G-8-Ermittlungen unrechtmäßig
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Kommentare zu G-8-Ermittlungen unrechtmäßig
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Wie ich in den Nachrichten hörte war das in dem Moment RECHTMÄSIG,da es sich um eine Terroristische Vereinigung handeltet.Liebe Leute fälltEuch eigentlich nichts auf?Diesmal waren es Flugzeuge gegen80 %
friedlich Demonstrierenter Menschen Rentner,Familien,Kinder.Das nächste mmal wird wohl von Merkel,SCHÄUBLE,Koch und Co,das ein schreiten vonPANZERN (TERORISTISCEN AUFSTND BLUTIG NIEDERGESCHLAGEN)sein.Kan man das Machtgehabe einer Fr.Merkelwirklich nicht mehr stoppen?
Ich erinnere mal an amerikanisches Recht: Unrechtmäßig erworbene Beweismittel sind unzulässig und führen im Extremfall zur Nichtverurteilung. Hier ist nichts anderes passiert, als dass sich eine Behörde ein ihr nicht zustehendes Recht angemaßt hat. Das hat mit uuus Angi überhaupt nichts zu tun.
Dass Straftaten wohl vorlagen bleibt davon erstmal unbenommen.
Das mit der Geruchsfahndung ist schon herb - hatte man sich doch in Köln in der Glockengasse schon auf ein Relaunching eines toten Produkts gefreut.
Im Ernst, schlimm, dass sich solche geistigen Verirrungen in Deutschland ereignen - es mindert das Vertrauen in den korrekten Umgang mit gespeicherten Daten.
Vielleicht wird in Deutschland auch bald verboten, in einer anderen als der Missionarsstellung zu verkehren, wie in zwei Südstaaten Amerikas. Das gäbe eine lustige Hatz auf deutsche Sexualferkel, sprich -straftäter.
oh seit wann interessiert denn das aussehen bei dem job .......
Der Bundesanwalt ist eine Behörde mit 600 Mann. Frau Harms ist nur das Aushängeschildchen - und nicht gerade ein schönes, wenn ich mir die Bemerkung erlauben darf
Naja die G 8 Gegner welche mit Mollis rumgezündelt haben sind dann die Leute welche, die Jobs von Merkel und co übernehmen oder was. Ich pinkel mir immer in die hosen wenn der Rechtsstaat nach gründlicher Prüfung und rechtsabwägung die freiheitlich demokratische Grundordnung defacto in Frage stellt. Frau Harms hatte doch vom einem BGH Richter einen Durchsuchungsbefehl und nicht von Frau Merkel vielleicht siotz der richter ja im Senat welcher diesen Blödsinn jetzt aus recht verkauft, Jeder RAF Mörder wird hofiert und jeder linke Chaot, der normale Bürger wird dank Verkehrsrecht kiminalisiert dass es einen ankotzt. Diese Doppelzüngigkeit ist doch aberwitzig, wenn die Demokrastie abgeschafft ist dann werden wir noch Grundwerten und vorallem einem wehrhaften Rechtsstaat nachtrauern. Solche Kommentare wie oben wollen doch nur einen schwachen Staat welcher seine Bürger nicht mehr schützen kann.
muß du deutsche politik im ausland vertreten ????
also das der bundesanwalt eine andere meinung zur auslegung von gesetzen hat als der bundesgerichtshof ..... na 2 juristen 3 meinungen
Wie in einer Bananenrepublik, Frau Merkel macht aus einen demokratischen Land, eine Undemokratische Diktatur, unt hinterher tut uns das alles schrecklich Leid, Augen Geklimper und fertig.Sie und die ganze Bagage muss schnellstens weg, bevor sie noch mehr Überregionalen schaden anrichtet.Man wird im ausland immer unglaubwürdiger
Das Urteil ist doch jetzt auch egal.
Die gesammelten Daten liegen längst auf irgendeiner Festplatte in unserem zentralen Überwachungsstaatsarchiv und wenn jemand von den damals registrierten Leuten jemals wieder einen Pups lässt, geht es ab nach Stammheim! ;-)
Alleine schon die damalige Diskussion um die Geruchsdatenbank ist eine Sauerei! Damit hätte man aus der Gruppe herraus quasi Hunde eine einzelne vermeintlich Redelsführerschaft inne habende Person zerfleischen lassen können! Alleine schon der Gedanke ist völlig pervers!
Ich möchte gar nicht wissen was die alles so mit unseren gespeicherten Gendaten veranstalten können.
das war ja klar. damals wollte man doch bloss mit aller gewalt den leuten den mund verbieten, damit die welt ja erkennt wie nett und rücksichtsvoll deutschland ist. das diese nachricht nicht schon viel früher kam, wundert mich eigentlich nur.
Das ist doch mal eine nette Rüge für den Bundesanwalt. Wie lang er wohl noch im Amt ist?
Er hätte zweifelslos wissen müssen dass die Länder für das Verfahren zuständig sind.
ach warum denn immer dieser stress! man kann sich auch unnötig aufregen! Wenn man nciht immer alles so kompliziert machen würde gäbs auch nicht immer solche problem