Artikel VERWALTUNGSGERICHT OLDENBURG: Richter Winkler: KALTE ARROGANZ
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VERWALTUNGSGERICHT OLDENBURG: Richter a.VwG Winkler: “Das müssen Sie auch gar nicht verstehen.”
Nachfragen beim Verwaltungsgericht Oldenburg werden von dem Ri.a.VwG Winkler der 6. Kammer nicht geschätzt. Da erhält man schon gern einmal auf eine sachliche Nachfrage die angemessene Antwort: „Das müssen Sie auch gar nicht verstehen.“
Sollte man dieses Verhalten als arrogant kritisieren, kommt man auch nicht weiter, denn wenn nicht ohnehin schon aufgelegt worden ist, dann kann sich Ri.a.VwG Winkler folgenlos hinter seiner Richterunabhängigkeit verstecken. Und das gelingt dem Ri.a.VwG Winkler sehr viel besser als unserem Bundespräsidenten, denn wer schenkt schon dem normalen Bürger und einem Richter beim Verwaltungsgericht Oldenburg die Aufmerksamkeit, die man einem Bundespräsidenten zollt.
Das ist aber gerade das Dilemma. In diesen Positionen der öffentlichen Verwaltung und Gerichtsbarkeit können sich Amtspersonen öffentlich kaum beachtet ungestraft gegenüber dem Bürger austoben, weil Befangenheitsanträge oder Dienstaufsichtsbeschwerden so gut wie keine Wirkung haben: formlos – fristlos – fruchtlos. Amtspersonen wie der Ri.a.VwG Winkler sind es, die unzweifelhaft eines der besten Rechtssysteme der Welt aushöhlen – auch gegenüber Bürgern, die sich zur Wehr setzen können.
Sollten Bürger es dennoch wagen, Kritik zu üben, dann bleibt dem „unabhängigen“ Ri.a.VwG Winkler noch die Replik, mit einem offensichtlich dreist rechtswidrig formulierten Beschluss diese Kritik zu sanktionieren. Wenn der einfache Bürger mit seinem naiven Rechtsverständnis dann noch einmal allen Mut zusammennimmt und bei dem Ri.a.VwG Winkler nachfragt, wieso er ganz offensichtlich das Recht „mit Füßen getreten“ hat, so wird er mit folgendem einsichtigen Kommentar bedacht : „Sie können sich ja beschweren.“
Kenneth Starr, 61, Rektor der juristischen Fakultät einer bekannten Universität in den USA, stellt dazu fest: „Richter dürfen nie arrogant sein. Richter haben Macht. Macht ist die Möglichkeit, verantwortungsvoll zu dienen. Sie muss mit größter Sorgfalt und größter Umsicht eingesetzt werden. Zur Macht gehören Bescheidenheit und Selbstzweifel. Wer mächtig ist, darf sich selbst nicht zu ernst nehmen und muss vorurteilsfrei sein.
Da hat der Richter am Verwaltungsgericht Oldenburg Winkler noch einen weiten Weg vor sich.
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Nachfragen beim Verwaltungsgericht Oldenburg werden von dem Ri.a.VwG Winkler der 6. Kammer nicht geschätzt. Da erhält man schon gern einmal auf eine sachliche Nachfrage die angemessene Antwort: „Das müssen Sie auch gar nicht verstehen.“
Sollte man dieses Verhalten als arrogant kritisieren, kommt man auch nicht weiter, denn wenn nicht ohnehin schon aufgelegt worden ist, dann kann sich Ri.a.VwG Winkler folgenlos hinter seiner Richterunabhängigkeit verstecken. Und das gelingt dem Ri.a.VwG Winkler sehr viel besser als unserem Bundespräsidenten, denn wer schenkt schon dem normalen Bürger und einem Richter beim Verwaltungsgericht Oldenburg die Aufmerksamkeit, die man einem Bundespräsidenten zollt.
Das ist aber gerade das Dilemma. In diesen Positionen der öffentlichen Verwaltung und Gerichtsbarkeit können sich Amtspersonen öffentlich kaum beachtet ungestraft gegenüber dem Bürger austoben, weil Befangenheitsanträge oder Dienstaufsichtsbeschwerden so gut wie keine Wirkung haben: formlos – fristlos – fruchtlos. Amtspersonen wie der Ri.a.VwG Winkler sind es, die unzweifelhaft eines der besten Rechtssysteme der Welt aushöhlen – auch gegenüber Bürgern, die sich zur Wehr setzen können.
Sollten Bürger es dennoch wagen, Kritik zu üben, dann bleibt dem „unabhängigen“ Ri.a.VwG Winkler noch die Replik, mit einem offensichtlich dreist rechtswidrig formulierten Beschluss diese Kritik zu sanktionieren. Wenn der einfache Bürger mit seinem naiven Rechtsverständnis dann noch einmal allen Mut zusammennimmt und bei dem Ri.a.VwG Winkler nachfragt, wieso er ganz offensichtlich das Recht „mit Füßen getreten“ hat, so wird er mit folgendem einsichtigen Kommentar bedacht : „Sie können sich ja beschweren.“
Kenneth Starr, 61, Rektor der juristischen Fakultät einer bekannten Universität in den USA, stellt dazu fest: „Richter dürfen nie arrogant sein. Richter haben Macht. Macht ist die Möglichkeit, verantwortungsvoll zu dienen. Sie muss mit größter Sorgfalt und größter Umsicht eingesetzt werden. Zur Macht gehören Bescheidenheit und Selbstzweifel. Wer mächtig ist, darf sich selbst nicht zu ernst nehmen und muss vorurteilsfrei sein.
Da hat der Richter am Verwaltungsgericht Oldenburg Winkler noch einen weiten Weg vor sich.
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Kommentare zu VERWALTUNGSGERICHT OLDENBURG: Richter Winkler: KALTE ARROGANZ
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Wieos nur der Richter am Gericht in Oldenburg? Das kenne ich auch aus Flensburg etc. Oder gar der Richter aus Düsseldorf, der einem RA bescheinigte, seine Widerspruch sei "Querloantorisch" und deshalb abgelehnt, etc. Seit 1990 ganz doll ausgeufert. Wundert aber auch nicht so sehr, da ja die BRD identisch mit dem 3. Reich ist, mit einer Ermächtigung regiert und auch sonst irgendwie Artverwandt zu sein erscheint.