Video Karlsruhe erlaubt Einsatz militärischer Mittel im Inland

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Karlsruhe erlaubt Einsatz militärischer Mittel im Inland
 
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    Karlsruhe (dpa) - Die Bundeswehr darf auch bei Einsätzen im Inland in Ausnahmefällen militärische Mittel zur Abwehr von Gefahren einsetzen. Das entschied das Bundesverfassungsgericht in einem am Freitag veröffentlichten Beschluss. Bei einem Einsatz seien aber strikte Voraussetzungen zu beachten.

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    35 Kommentare

    Kommentare zu Karlsruhe erlaubt Einsatz militärischer Mittel im Inland

     

    WaltlWaltlam 18.08.12


    Schwabi wenn man mit netten Menschen umgeben ist, wie im Sport, im Center, wie hiiiiiiier, gehts einem gut. Aber wenn ich unsere Demokratie betrachte, wie die sich mehr und mehr entfernt - geht`s mir nimmer gut, dann hab ich WUT. Alle paar Wochen, Monate was neues und wenn da mehr und mehr das Bundes-Verfassungsgericht einberufen wird und man nur hört, die haben das schon vor 2 Jahren verlangt und was geschah---. Immer wieder neue änderungen. KURZ: eine Demokratie ist es, wenn auf das VOLK geschaut wird--RICHTIG oder FALSCH?!? Wenn es aber von"OBEN" her heißt und so gelebt wird, dass man "in wesentlichen Dingen" nicht das VOLK befragen sollte und auch nicht fragt---ist dass dann eine DEMOKRATIE? Wenn`s dann heißt, dass VOLK ist zu DUMM - sage ich zu dem der es sagt: "haste Recht, dümmer wie ein Pfund Salz. Hauptsache "mir" passt`s , dann ist alles gut! Wenn man aber unsren "Merkel, die LÜGENASE" ansieht und beobachtet, dass sie heute so, Morgen so sagt und sich an einem Freitag im Juli von: Madrid, Rom, Paris -über den Tisch ziehen hat lassen - ist das dann eine DEMOKRATIE wenn sie etwas macht, was sie eigendlich so nicht wollte und sich um das VOLK welches das bezahlen muß, nix Sch----t - ist das dann eine DEMOKRATIE---

    WaltlWaltlam 18.08.12


    zero ich weiß es ist nicht glaubhaft, was ich da sage: ich wurde zum berserker, als ich mit 37 Jahren einen Herzinfarkt hatte und wurde mit 50 in Rente geschickt, da meine Firma eine Staatseigene Firma war und die "ausräumen" mußten um den Konzern günstig weiter zu verkaufen. Ich hatte einige Zeit 60 Ruhetage und trieb das runter bis zu 16 Ruhetagen. Unter 2 Stunden zu Fahren - hatte für mich keinen Sinn! Dann mit 57 ging ich 2 1/2 Jahre krumm wie ein halb eingeklapptes Taschenmesser und mußte das Rad hinlegen um aufsteigen zu können. Krankengymnastik alle Tage, Body Center, und dennoch weiter geradelt - um die 20 000 km immer. Jetzt 10 000 aber, könnte ich Leben was ich will Calabrien, würde ich sicherlich wieder auf 20 000km kommen wollen und schwimmen tgl 2 Std - dann wär alles guuhut. Dass ich ein "verrückter" bin, das sieht man auch hier. Aber es schadet nix, was einen nicht kaput macht, das macht einen nur noch -du weißt schon was, denn du bist ja auch "stärker"

    zero5000zero5000am 18.08.12


    Das sind 82,20km pro Tag. Da bist Du ja bei einer Durchschnittsgeschwindigkeit von 10km/h 8 Stunden auf dem Fahrrad und bei 20km/h 4 Stunden. Würde mich zur Tour de France anmelden. Und - Metalle kaufen setzt ja Geld voraus - auch bei der seltsamen Brutto-Netto-Spesen-Gehalt-Kalkulation Deiner Gspusi-Buchhalterin sicher nicht wenig. Und gezockt hast Du auch.

    Schwabenteufel1Schwabenteufel1am 17.08.12


    Dir gehts doch gut,was jammerst denn dann ständig

    WaltlWaltlam 17.08.12


    Schwabi ich schwöre es dir und werde es dir mit LINKs gerne belegen: die letzten 10 Jahre sind im betr Teuerung und Rentenerhöhung - voll am Rentner vorbeigegangen. Die Beitragszahlungen vom ARBEITER und der Firma wurden reduziert um die Produktion zu entlasten und dass wir in der EU konkurenzlos günstig sind, hängt mit dem zusammen. Ich selber habe als TRIVER extrem gut verdient, dafür auch mit 37 Jahren einen Herzinfakt gehabt und mit 50zig 5 Bypässe gebraucht und wäre ich nicht so sehr EXTREMIST, dass ich, egal ob ich verecke, im Jahr dann 30 000 km Rad fuhr um mein Herz gesunden zu lassen -was auch mein Tod sein hätte können, dann wäre ich heute nicht mehr da. Dass nebenbei gesagt um zu erklären, dass ich das was ich habe nicht dem Staat verdanke- betr. Rente, sondern auch dem: dass ich dem Staat nicht vertraute und (wie du weißt) mit Metallen 3 mal kaufte und 2 mal verkaufte. Hätte ich das nicht. wäre ich ein normaler Rentner und bei Gott, eine arme Sau! Ich bringe dir gerne Links die belegen, was RENTNER sein, heute heißt

    Schwabenteufel1Schwabenteufel1am 17.08.12


    Ich weiß zwar nicht welche Probleme du mit der Demokratie hast,Waltl,du hast ja Zeit deines Lebens recht gut damit gelebt,auch jetzt als Rentner nagst du sicher nicht grade am Hungertuch,aber wenn es dir Spass macht jetzt alles plötzlich schlecht zu reden,nur zu,du kannst es dir ja leisten,der deutsche jammert immer auf allerhöchstem Niveau

    WaltlWaltlam 17.08.12


    Schwabi du bist ich schon ein Knaller, es ist schön, dass es dich gibt! Ich habe da gerade etwas von Dir gelesen und da sitze ich seit 2 Minuten da, schüttle den Kopf und kann von Herzen her Schmunzeln - ach Scheiß: Lachen! Da werde ich heute was schönes träumen - sperr deine Bedinungen ein! Gut dass du mich so gerne magst. Du bist der zweite Grund, warum ich mit meiner armseligkeit hier bin

    WaltlWaltlam 17.08.12


    ich bin ja noch jung Schwabi und da ich die Empfindlichkeit einer schwarzen Mamba habe, kann ich mich dem wie du es willst, anpassen. Mußt nur die Füsse ein bißchen hoch ziehen, aber nicht zu hoch, denn oben sitzt der Papageier und der hat zur Zeit Durchfall. Eine schöne Zeit, dir und dem was wir hier für`n Scheiß mit der Demokratie haben, aber du mußt es ja auch - miterleiden. Gute Geschäfte

    Schwabenteufel1Schwabenteufel1am 17.08.12


    Ich darf das Tunte,meine Familie stammt ja aus der gleichen Gegend,SOK

    rote-Tunterote-Tunteam 17.08.12


    Sag nicht roter Halunke zu meinem Holzlandfreund, oller Teufel!

    Schwabenteufel1Schwabenteufel1am 17.08.12


    Passt scho,Waltl,ich liebe Menschen die frei heraus sprechen,was sie denken.....vorausgesetzt,sie denken daselbe wie ich !

    WaltlWaltlam 17.08.12


    auch ich bin froh, dass der Silver wieder da ist. Bei mir braucht er nicht froh sein, denn Unkraut vergeht nicht

    WaltlWaltlam 17.08.12


    Schwabi du weißt doch: "Gott schütze mich vor meinen Freunden, vor meinen Feinden vermag ich mich selber zu schützen!" Und dass kannst du mit LINKS und dass gefällt mir manchmal

    WaltlWaltlam 17.08.12


    was der zero da vor 3 Stunden sagte, ist auch meine Meinung. Letztlich aber wird dann die DEMOKRATIE immer mehr in Frage gestellt - wenn sie es nach vieler und meiner Meinung nach, sowieso ist. Mit Waffen auf randalierer wenn die Not herrscht, dass glaube ich nie -aber man soll niemals nie sagen, denn wenn die Randalierer mit Waffen vorgehen - was wenn es drunter und drüber geht, dann wird wohl nix anderes übrigbleiben, als mit Scharfschützen, vorzugehen.

    rote-Tunterote-Tunteam 17.08.12


    Sag nicht roter Halunke zu meinem Holzlandfreund, oller Teufel!

    Schwabenteufel1Schwabenteufel1am 17.08.12


    Silver,ich bin nicht liniengetreu,auch wenn du es immer wieder gern postest wenn dir nichts anderes mehr einfällt. Übrigens schön das du wieder da bist,auch wenn ich mit dir wieder einen roten Halunken als Feind mehr habe

    Silver_44Silver_44am 17.08.12


    Hi Freunde, oder auch keine, jetzt müsst Ihr Euch wieder meine Litaneien anhören. Ausgerechnet bei so einem Beitrag konnte ich wieder einsteigen. Schwabi, brauchst deshalb nicht auf Tschappi zu warten. Weis schon ,wie er es bewertet und Du sicher auch. Die besten Beiträge zu diesem Problem kommen ausnahmslos von zero, man könnte sie alle blind unterschreiben. Was mich anstinkt, ist die Tatsache, dass sich Richter anmaßen, eine Verfassungsänderung durchzuführen, für die sie in keiner Weise autorisiert sind. Das ist für mich dasGefährliche, nicht was unser linientreuer gottgläubiger Schwabenteufel postet. Hier wird von Hinten durch die Kalte Küche das eh schwabbelige Grundgesetzt ausgehebelt. Bis auf Artikel 1 können alle anderen Artikel ausgehebelt werden, sofern es ein Gesetz erlaubt. Und es erlaubt. Ein Oberst Klein kann jetzt nur noch beten, ...Herr die Not im Land ist groß, ich schicke jetzt die Soldaten loß.

    Silver_44Silver_44am 17.08.12


    Hi Freunde, oder auch keine, jetzt müsst Ihr Euch wieder meine Litaneien anhören. Ausgerechnet bei so einem Beitrag konnte ich wieder einsteigen. Schwabi, brauchst deshalb nicht auf Tschappi zu warten. Weis schon ,wie er es bewertet und Du sicher auch. Die besten Beiträge zu diesem Problem kommen ausnahmslos von zero, man könnte sie alle blind unterschreiben. Was mich anstinkt, ist die Tatsache, dass sich Richter anmaßen, eine Verfassungsänderung durchzuführen, für die sie in keiner Weise autorisiert sind. Das ist für mich dasGefährliche, nicht was unser linientreuer gottgläubiger Schwabenteufel postet. Hier wird von Hinten durch die Kalte Küche das eh schwabbelige Grundgesetzt ausgehebelt. Bis auf Artikel 1 können alle anderen Artikel ausgehebelt werden, sofern es ein Gesetz erlaubt. Und es erlaubt. Ein Oberst Klein kann jetzt nur noch beten, ...Herr die Not im Land ist groß, ich schicke jetzt die Soldaten loß.

    zero5000zero5000am 17.08.12


    Schwabe - es macht niemand ein Horrorszenario. Es geht darum, dass das Gericht in die Politik eingreift und Urteile fällt, die so nicht korrekt sind. Warum hat man das Urteil des 1. Senats von 2006 jetzt geändert? Lies mal, was Gaier dazu sagt, auch ein Richter, der allerdings mehr als gegen diesen Beschluss ist. Es geht auch darum, dass diese sogenannten engen Grenzen derart wischi-waschi sind, dass sie jeder so auslegen kan, wie er es gerade will. Lies mal u.a. die Stellungnahmen unserer Politdödel - dann merkst Du schon, wohin das ganze geht. Mir reicht schon, wenn ich die gemeinsame Erklärung unseres IM und VM lese. Und Nouripour hat das Urteil wahrscheinlich noch gar nicht gelesen. Spiel mal nur "Objektschutz" durch, das war schon zu Zeiten des Bundesgrenzschutzes umstritten. Ich halte unsere Politriege einfach nicht für verantwortungsbewusst genung, damit umzugehen.

    rote-Tunterote-Tunteam 17.08.12


    Dann demonstrieren wir eben am Wochenende, da ist die Bw eh nicht da. Da hat man zwei Tage und wenn die am Montag müde zum Dienst erscheinen, gehen wir wieder arbeiten.


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