Online-Durchsuchungen - Das Thema, das Zypries und Schäuble entzweite
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Seit einem Jahr versuchen Innen- und Justizministerium an einem Gesetzentwurf für Online-Durchsuchungen. Das Ergebnis: Keine Einigung, sondern ein tiefes Zerwürfnis zwischen den Ministern Schäuble und Zypries. Das Thema belastet inzwischen die ganze Koalition. Heute greift das höchste deutsche Gericht ein.
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Kommentare zu Online-Durchsuchungen - Das Thema, das Zypries und Schäuble entzweite
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So ein Blödsinn!
Denn nur auf Ordnern wo auch "Bomben-Bauanleitung" und "Meine Kleine Schwarzgeldkasse"
draufsteht, ist dann auch das richtige drin !? Wer ist so doof seine Sachen dann noch auf dem
Rechner zu lassen?
Oder wollen die behaupten, sie finden dann halt "das Beste" aus Nullen und Einsen!
Wer soll das ansetzen, bearbeiten, auswerten? Unser kleiner Staatsicherheitsdienst, die SOKO
"Dumme Steuerflüchtige und noch dümmere Terroristen" oder doch Herr Schäuble selbst?
Frechheit & Dummheit lassen grüßen!
@anders
[...]Wenn man sich nichts zu Schulden kommen lässt, muss man sich auch vor nichts fürchten!
und deshalb bist du dafür oder ?
es geht hier nich darum ob man was zu verbergen hat oder nicht, es geht schlicht und einfach um die privatsphäre
die hier missachtet wird.
und ausserdem sollte sich die Zypries mal um die leute kümmern die andere mit dubiosen verträgen abzocken.
warum gibt es kein gesetz welches besagt, telef. verträge müssen schriftlich bestätigt werden ?
Online-Durchsuchungen sind dann richtig, wenn sie die richtigen erwischen! Wenn man sich nichts zu Schulden kommen lässt, muss man sich auch vor nichts fürchten!
ja davon gehe ich auch aus, und ich hoffeces vor allem.
Die große Koalition wird derzeit ziemlich auf die Zerreißprobe gestellt. Diskussion um die Wahlen in Hessen (Wahlbetrug der SPD) und jetzt gehts wieder mal um das Thema der Online-Durchsuchungen. Bin sehr gespannt!
Ich geh stark davon aus dass das Gesetz heute wieder gekippt wird. Ich hoffe es sehr.