Hohe Hürden für Online-Durchsuchung
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18 KommentareKommentare zu Hohe Hürden für Online-Durchsuchung
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der unterschied ist nur das der bnd für das ausland zuständig ist ....... und die auf illegale art gewonnen erkenntnisse vor gericht nichts wert sind .....
auch nach diesem urteil wird der BND tun und lassen was er will, er lässt sich nicht in seine karten sehen, wer glaubt mit diesem urteil ist sein privatleben geschützt der irrt gewaltig
Campos, es ist erfreulich, endlich mal was Vernünftiges zu lesen.
Wie bei den Römern. Brot und Spiele für das Volk. Na ja. Das Brot fällt nicht mehr so übig aus aber dafür gibt es genug Spiele auf der Welt
Erst die Veröffentlichung des "Trojaners" ... dann die wende wo man behauptet nichts würde geschehen? Wer dieser Regierung - einer anderen Reghierung oder überhaupt einer Regierung noch Glauben auf die Boshaftigkeit ihrer Machenschaften schenkt, scheind verloren! Die Welt wird modern und wir sind nur Mittel zum Zweck um deren Pest finaziele Stütze zu sein. Damit wir nicht aus der Reihe tanzen muss eine Kontrolle die neue Weltordnung sein. Terrorismus ist nur ein Wort was wir mit Angst entgegen nehmen solln ... zumintest behaupten das jene, die uns beschützen wolln und alles dafür tun um noch mehr Macht an sich zu reisen. Die Regierung ist der Feind! Sie fördert Terrorismus und dies beginnt schon mit der Missachtung jeglicher Menschenrechte! Datenschutz soll wo sein? Privat ist nicht einmal jener, der seinen Arbeitsplatz mit dieser Pest teilt!
Ich denke, dass es weit vor diesem Medienfasching schon technische Spionage gab. Irgendwann schien ein Teil der Geheimhaltung an die Öffentlichkeit gekommen zu sein und man versuchte sich mit einer Diskusion darüber wieder Freiland zu verschaffen. Denn was wäre wenn nicht darüber diskutiert würde und plötzlich kommt etwas ans Tageslicht wo unsere gehobene Gesellschaft ins schwitzen käme?? Wie würde man dann noch das Volk ruhig halten können wenn eine Privatsphäre nach dem Gesetz verletzt wurde ... und jene, die unser Wohl wollten selbst zum angeklagten werden?
Macht ruhig weiter so. Es scheind das sich ein jeder diese Art mit Menschenrechten umzugehen noch gefallen läßt ... aber der harte Schlag wird kommen ;) Aber dazu muss man wohl den Bürgen das Essen wegnehmen damit sie verstehn wos lang geht !!!
Ein kleines Pferdchen von Schäuble ist Dir sicher!!
aber ich freue mich, daß schäuble nicht so gut durchgekommen ist wie er es wollte
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Jooo und, das bin denn ma ich!
Hohe Hürde lach, was wir über NAS und Co. die Schlapphüte haben soviele Asse im Ärmel da kommt Karlsruhe garnicht mehr hinterher. Allein Echolon hört in Europa den gesamten mobiltelefonmarkt mit ab. Und was im Interntet läuft wissen nicht mal genau die Leute von Chaos. Big Brother ist watching you, wir sind nicht nur aus Glas sondern völlig nackt.
Sollen Menschenleben und die Institutionen des geordneten Zusammenlebens durch einen
Totalverzicht auf die Nutzung der Möglichkeiten geopfert werden, der sich Schwerstkriminelle
und Terroristenpack mit der größten Selbstverständlichkeit und in grossem Umfang bedienen?
Nur um einer versponnenen und auch gemeingefährlichen Theorie zu folgen?
Dieses Urteil aus Karlsruhe ist abgewogen und maßvoll. Es wird den berechtigten Interessen der Bürger wie
der Sicherbeitsbehörden gerecht. Der Gesetzgeber wird keine Möglichkeiten haben, die Grundzüge dieses
Urteils zu ignorieren oder sie gar ins Gegenteil zu verkehren. Sollte er es dennoch versuchen, wird er erneut
in Karlsruhe damit scheitern. Es gibt schliesslich auch Volksvertreter - sogar frühere Minister wie Herrn Baum-,
die sich Gesetzentwürfe und Gesetze genau ansehen. Das ist wesentlich erfolgreicher als pauschal über eine
"totale Überwachung" zu jammern, die es so total nicht gibt und auch nicht geben wird.
jetzt wird das so und so behauptet, eingehalten wird es nicht. Das wissen wir alle.
gause pass auf was du schreibst sonst hast du demnächst besuch hehe!!!!
Richtig! Es ist legal, mit Einschränkungen und die diese besagten Einschränkungen werden mit sicherheit teilweise oder total von unseren "Volksvertretern" ignoriert! Geht also so weiter wie gehabt. Total Überwachung!
Wow, also sowas hätte ich in diesem kaputten, kranken Land nicht erwartet, auch wenn die Durchsuchungen jetzt legal sind. Aber die Politiker und Behörden halten sich sicher eh nicht daran, schließlich sind sie ja zum schikanieren des Bürgers da. Der totale Überwachungsstaat nach Wunsch von Freak Schäuble und der CDU kommt auf jeden Fall, dafür sorgen schon unsere "Volksvertreter". Politiker eben, Bastarde von Huren *gggggg .
Abgeschmettert ist hier ja wohl gar nix. Das Gericht lässt es ja grundsätzlich zu, nur das persönliche Daten sofort nach Untersuchung wieder gelöscht werden müssen. Die Durchsuchen ist also erlaubt wenn Menschenleben oder der Bestand des Staates bedroht ist.
Na das ist auch vernünftig so. Ich komme mir in Deutschland langsam eh voll überwacht vor. Gut, dass das Bundesverfassungsgericht das abgeschmettert hat.