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Nummernschilder zu scannen ist verfassungswidrig

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Nummernschilder zu scannen ist verfassungswidrig

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Das Bundesverfassungsgericht hat die millionenfache Video-Erfassung von Autokennzeichen zum Fahndungsabgleich in bislang acht Bundesländern in seiner derzeit praktizierten Form als verfassungswidrig eingestuft und für die künftige Verwendung enge Grenzen gesetzt.

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11 Kommentare

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Kommentare zu Nummernschilder zu scannen ist verfassungswidrig

 

HubertaHubertaam 17.03.08


Viele gestolene Autos wurden dadurch schon sichergestellt und die Diebe erwischt.Auch andere Verbrecher sowie einige Terroristen wurden schon erwischt. Ich habe keinen Dreck am Stecken, sollen sie mich doch erfassen ob ich in Dresden, münchen oden Hamburg bin,damit können sie ja doch nichts anfangen. Wer regt sich heute noch über die vielen Kameras in den Städten auf. Habe ich nichts zu verbergen, ist es doch nur zu meinem Schutzund regt mich nicht im geringsten auf.

JanusJanusam 11.03.08


Ach der heult nicht. Einstweilen hat er mal fix die biometrischen Daten der Bürger unserer Bimbesrepublik an die Amies verkauft. Ist gar nicht weiter aufgefallen, da sich alle darüber gefreut haben, dass wenigstens das BVerfG noch das Grundgesetz kennt - und anscheinend dieses wohl auch ganz allein zu verteidigen hat.

Ist Euch schon mal aufgefallen, dass mittlerweile ganz schön viele Gesetze verfassungswidrig sind? Zu strenges Gericht oder verbrecherische Regierung?

monderlmonderlam 11.03.08


Ich glaube auch nicht,dass es hier um die Raserei geht.
Vielmehr geht es doch darum,zu kontrollieren,wo sich welches Auto gerade befindet.
Es geht doch keinen was an,wohin ich fahre.

ostereiostereiam 11.03.08


Manchmal kann man schlichtweg nicht begreifen, was abgeht. Manche Prozesse sind einfach unverständlich, so auch dieser!

vooogelvooogelam 11.03.08


das geschieht dem wirklich recht.

GauseGauseam 11.03.08


Wow, die Grundrechte werden doch noch in diesem Land geschützt, hätte ich nicht gedacht. Schäuble der Freak ist bestimmt den ganzrn Tag heuter am heulen, aber na ja, er stellt uns ja gerne ALLE als Terroristen da, geschiet ihm recht.

MaentosMaentosam 11.03.08


Genau das wäre auch meine Frage gewesen osterei...diese Vorgehensweise muss ja jemand erlaubt bzw. genehmigt haben.
Is ja schon seltsam die Sache. Aber natürlich völlig richtig!

bailandobailandoam 11.03.08


Herold, darum geht's hier nicht. Die Polizei scannt sämtliche Nummernschilder und checkt, ob du böse bist oder nicht.

HeroldHeroldam 11.03.08


ja hat ja keiner gesagt,das du rasen sollt, fahr dein tempo, dann passiert auch nix.

ostereiostereiam 11.03.08


Gut, dass das Bundesverfassungsgericht da einen Riegel vorschiebt. Aber warum wurde das denn zuvor zugelassen? Oder wurde es einfach gemacht?

mathestarmathestaram 11.03.08


Wenn man sich mal die Erfolgsquote anschaut, dann ist der Eingriff in die Anonymität der Autofahrer noch härter. Ich finde dieses Vorgehen überaus unverschämt!


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