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Innenminister suchen Konsens bei NPD-Verbot

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Innenminister suchen Konsens bei NPD-Verbot

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Noch ist unklar, ob sich die Ressortchefs von Bund und Ländern auf eine gemeinsame Strategie im Umgang mit der rechtsextremen Partei einigen können. Auch bei den Themen Online-Durchsuchung und Jugendkriminalität stehen die Zeichen auf Streit.

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10 Kommentare

Kommentare zu Innenminister suchen Konsens bei NPD-Verbot

 

BombaBombaam 17.04.08


Sehe ich genauso!

BombaBombaam 17.04.08


@nuschel

Ich habe mich mit dem Parteiprogramm auseinandergesetzt!

Und z.b. eine Forderung, wie die Grenzen Deutschlands wieder in die Form von der Zeit vor den Versailler Verträgen zu bringen, ist Dummheit und Unsinn! Ich sehe das nicht als verfassungsfeindlich an, sondern als lächerlich!

Die Aussagen und die Wortwahl der Spitzenkandidaten der NPD, errinern mich an billige Hitlerparodien!

Diese Leute sind keine "Nationale" Opposition, diese Leute sind dumm!
Wenn Sie fundierte und vernüftig begründete Ideen hätten, dann wäre ich bereit Ihnen zuzuhören, aber mit billiger Aufhetzerei werden die glücklicherweise in Deutschlnad niemals was werden!

chafardchafardam 17.04.08


Ich hasse diese Gutmenschen Geisterdiskussionen, das Grundgesetz hat die Hürden für ein Parteiverbot dermaßen hoch gelegt, dass derzeit keine chance dazu besteht. an die Politiker nehme endlich den Daumen aus dem Ar... und lasst euch nicht von den Rechten Demagogen die Themen wegnehmen und vor allem geht offensiv mit ihnen um. Die Besten auseinadersetzung ist auf dem Politischen ebene und nicht mit dem Schwarzen Block und antifa geschwafel, so wurde auch die Weimarer Republik zerschlagen. Ich halte die rechten wie die linken Chaoten für eine Gefahr, die Gesichte gibt mir dazu das Recht.
Es findet keine Inhaltliche Auseinadersetzung statt und solange recht gebeugt wird ( verbot der politischen Verfolgung) und Grundrechte (Art 3 GG ) auch wenn es Chaoten sind nicht beachtet werden sollten sich die Politiker davor Hüten vors Verfassunggericht zu gehen und wieder laberfaseln wie beim ersten Mal, wenns wieder schiefgeht dann haben die Demokratischen Parteien mehr als ein Problem.

abgefahrnabgefahrnam 17.04.08


tja, und die NPD lacht sich eins und profiliert sich übers tragische Schicksal eines toten Kindes...
www.webnews.de/kommentare/158206/0/NPD-will-sich-ueber-die-verhungerte-Lea-Sophie-profilieren-.html

abgefahrnabgefahrnam 17.04.08


Ja, die NPD lacht sich eins und profiliert sich auf dem Rücken eines dramatischen Schicksales - LINK

nuschelnuschelam 17.04.08


Hallo "Bomba", wenn Du dich mit dem Anliegen der NPD mal richtig auseinandersetzen würdest, wäre Deine Meinung eine andere.

BombaBombaam 17.04.08


Wem nützt eigentlich ein NPD Verbot?

Ich meine solange die Rechten auf öffentlich zugänglichen Parteilisten stehen, kann man die doch super kontrollieren.
Wenn man die Partei jetzt verbietet, dann werden überall diese komischen Heimatfrontvereine und Wehrsportgruppen aus dem Boden sprießen und es wird ein unendliches Chaos geben, wer nun dazugehört und wer nicht!

Schlimm sind nämlich nicht die Jungs mit Springerstiefeln und Glatze, das sind nur Handlanger.
Schlimm sind die Jungs mit Anzug und Krawatte, die die Jungs dazu anstiften, Mist zu machen! Und wenn die in den Untergrund abtauchen, dann wird es richtig kritisch! Heutzutage, kann jeder Hans und Franz vom Verfassungsschutz ein Anmeldeformular unterschreiben und lernt alle NPD Anhänger persönlich kennen. wenn es die NPD nicht mehr als organisierte Partei gibt, dann rennen die Anhänger alle einsam und verlassen durch die Gegend und treten auf wehrlose Leute ein.

Ich denke das Dezentralisierung durch Parteiverbot hier der falsche Weg ist!
Unsere Politiker sollen sich dekomkratisch mit der NPD auseinandersetzen und dem Bürger glaubhaft vermitteln, dass das was die NPD sagt, Unsinn ist!

diggerdiggeram 17.04.08


ach die npd hat so viele handlanger, dass man es nicht schaffen wird diese partei zu verbieten. traurig, aber wahr!

KrakenKrakenam 17.04.08


Das sind allerdings so themen wo es immer schon rund geht bei den politikern! Gerade wenn es um die Online-Durchsuchung geht ist doch wirklich stress vorprogrammiert! beim NPD verbot könnte ich ja noch mit einer eingung rechnen!

bonbonbonbonam 17.04.08


Juhu da verfleischt sich die große Koalition die nächsten Wochen sicher wieder. Bei den Themen Online-Durchsuchen, Jugendkriminalität und NPD-Verbot ist der riesen Streit doch schon vorprogrammiert. Bald gehts los.


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