Kritik an neuem BKA-Gesetz wächst

poloxx, die Idee ist ja gut, aber finde erstmal einen Teufel, der ihnen Asyl gewährt. So blöd wie die deutschen Politiker ist der bestimmt nicht...

Sehe das auch so wie "politverdrossen".

Es wird ein Überwachungssystem eingeführt um das Volk zu kontrollieren. Durch die Abzockpolitik haben viele die Schnauze voll und haben keine Lust mehr auf diese Verarsche.

Wenn ich solche Meldungen in den Abendnachrichten sehe fühle ich mich immer mehr an Adolf Hitler und die Nazis erinnert. Ich sehe da fast keinen Unterschied mehr. Hitler hat auch am Anfang so getan als wolle er das Volk schützen und mit Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen dem Volk helfen, der Rest ist Geschichte.

Macht diese Demokratie weiter wie bisher so wird sich Geschichte wiederholen! BRAVO sag ich da nur.

Ja, es wird allerhöchste Zeit sich nicht nur für ein Verbotsverfahren gegen die NPD einzusetzen, sondern vor allem gegen so offen verfassungsfeindliche Parteien wie die SPD und CDU, denn was die von der Verfassung halten, wissen wir nicht erst seit der Parteispendenaffäre, als sich Helmut Kohl unverschämt und ungestraft über Recht und Gesetz hinwegsetzte. Die SPD hingegen hat kontinuierlich seit den 70er Jahren ihren Rechtsruck vollzogen, steht mittlerweile ideologisch auf einer Stufe und Schulter an Schulter mit den Nazis. Es ist kein Zufall, dass sie sich einen Drecksack wie W.Clement leistet, der Menschen in diesem Land als Kakerlaken und Ungeziefer bezeichnete. So etwas hatten wir schon einmal bei einem deutschen Politiker, sein Name: Heinrich Himmler.
Clement ist sein würdiger Nachfolger und die Partei schweigt mehrheitlich dazu, das sagt alles ...

@laurentia wie naive muss man sein um hier nicht zu sehen was überhaupt der Grund ist dieser ganzen Überwachung die unter dem Mantel des Terrors abgezogen wird, nein hier wird gezielt ein System aufgebaut um die eigene Bevölkerung jederzeit unter Kontrolle zu haben, denn langsam wird es auch den müden deutschen zu viel was sich in unserem Land tut. Hier soll mit aller macht die Kapitalmacht geschützt werden um weiter das Volk ausbeuten zu können und und die macht gierigen an die macht zu halten.
Es wird zeit bevor es zu spät ist und wir wieder fragen uns müssen wie konnte das passieren !!!!!

Es kommt die Zeit, da müssen wir uns in der eigenen Wohnung in acht nehmen, um nicht beobachtet
zu werden. Es ist bald so wie im 3.Reich, wenn man "Feindsender" hören wollte. Vielleicht sollten wir
uns zu Hause sichere Verstecke anlegen, um nicht beobachtet zu werden. Doch wie?

Da hast Du Recht, alter sack. Nichts anderes ist das Ziel .

Vielen Dank, das hört man natürlich gerne, leider klappts aber nicht immer und manchmal kommt beim Schreiben auch ganz schöner Blödsinnraus. Na ja egal! Auf alle Fälle sehe ich hier aber die Gefahr, dass Möglichkeiten geschaffen werden, mit denen vielleicht durch menschliches Fehlverhalten oder ganz gezielt Dinge geschehen werden oder können, die nicht im Interesse der Demokratie, der Allgemeinheit, ganz einfach der Bürger sind. Und das dann vielleicht noch mit ganz legalem Hintergrund.

ich denke jetzt ist der zeitpunkt gekommen, diese beiden unfähigen politiker
zum teufel zu jagen.

@Alter Sack, Deine Kommentare gefallen mir meistens sehr. Ich stimme Deinen Worten auch heute zu.
Selbst wenn ich nichts zu verbergen habe finde ich es außerordentlich unangenehm, wenn ein Rollkomando hier in meiner Wohnung alles schmutzig macht und durcheinander bringt. Eine Horrorvorstellung für mich. Ich habe im Fernsehen gesehen, dass die Beamten sich nicht einmal dafür entschuldigen, wenn sie zu Unrecht eine Wohnung stürmen.

man darf nicht immer alles über einen kamm scheren. wenn es dazu dient gefahren auszuschalten, dann bin ich dafür. es besteht natürlich das risiko die möglichkeiten auszunutzen und die beschattung weiter auszudehnen

Es wird wohl eher so sein, dass man mit Blick auf anzunehmende, zukünftige soziale Unruhen im eigenen Land langsam aber sicher die rechtliche Grundlage zur Überwachung der eigenen Bevölkerung schaffen will.

ich glaube kaum, dass deutschland hinter geistern hinterher rennt. also soviel verstand mute ich uns doch noch zu. das gesetz ist vollkommen berechtigt. wenn verdacht besteht, soll derjenige ruhig abgefilmt werden und überwacht werden. wenn er nichts zu verbergen hat, dann passiert schließlich auch nichts.

in letzter zeit entstehen irgendwie viele gesetze gegen die terrorbekämpfung. allerdings habe ich das ungute gefühl, dass man den terror nur als vorwand nimmt. ich meine, hier in deutschland ist bisher nichts passiert und wir wissen ja auch wie der krieg dort unten wirklich angefangen hat.