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Der Volksentscheid teilt Berlin in drei Lager

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Der Volksentscheid teilt Berlin in drei Lager

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Eingestellt vonam 28.04.08in Politik via tagesspiegel.de

Knapp zwei Jahrzehnte nach dem Mauerfall zeigt der erste Volksentscheid in der Geschichte Berlins: Die Stadt ist politisch-mental immer noch zweigeteilt. Der „alte Westen“ hat das verfassungsmäßige Zustimmungsquorum von 25 Prozent relativ deutlich übersprungen.

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32 Kommentare

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Kommentare zu Der Volksentscheid teilt Berlin in drei Lager

 

cervuscervusam 29.04.08


...und zum Unglück Berlins!

lungenkrebslungenkrebsam 29.04.08


ich verstehe nicht wieso sich alle aufregen,sollen die doch teilen was sie wollen,solange alles gut läuft.

cervuscervusam 29.04.08


...und Luxusvillen für Wowereit und andere (Regierungs-) Bonzen.

fishgordonfishgordonam 29.04.08


a) Die Abstimmung war nicht über eine politische, sondern über eine Verwaltungsentscheidung.
b) Es wurde nicht über einen Gesetzesentwurf, sondern eine "Empfehlung" abgestimmt. In der Absicht des Volksbegehrens lag es nur "die Stimmung der Bevölkerung" wieder zu geben. (Ob es sinnvoll ist, deswegen Millionen für eine schwachsinnige Kampagne rauszublasen?) Das hat es dann auch getan, und die vielen Daheimbleiber repräsentieren die Stimmung "Macht doch mit Eurem Flughafen was ihr wollt".
c) An der Stelle Wowereits hätte ich mich auch nicht von der Opposition so vorführen lassen.
Die Schließung von Tempelhof und Tegel wurde 1996 beschlossen und von der CDU damals mitgetragen. Das war alles vor Wowereits Amtszeit.

So, Thema durch. Zum Glück.

Sven023Sven023am 29.04.08


Plebiszit
[das; lateinisch]

Referendum

Volksabstimmung, Volksentscheidung. Im internationalen Bereich wurde das Plebiszit bisweilen zur Lösung strittiger Gebietsfragen angewandt (z. B. nach dem 1. Weltkrieg Volksabstimmungen in Oberschlesien, Südostpreußen, Schleswig; 1955 im Saarland). Innerstaatlich kann das Plebiszit zur Entscheidung über die Annahme einer Verfassung, einer Verfassungsänderung, u. U. auch einzelner Gesetze zwingend vorgeschrieben sein.

BlaueseeBlaueseeam 29.04.08


Der Volksentscheid wurde abgelehnt, weil er unter ein Viertel der Abstimmungsberechtigten lag. Somit wurden 2,5 Millionen Euro , die der Volksentscheid gekostet hat, in den Sand gesetzt. Bestimmt liegen seit 2003 die Pläne für eine Neunutzung des Flughafens auf dem Tisch, für ein Kulturzentrum, Wohnhäuser und einer grossen Parkplatzanlage.

cervuscervusam 28.04.08


....was ist schon zu erwarten, wenn der Bürgermeister vorher schon sagt, dass er und seine Regierungsmannschaft sich nicht an das Abstimmungsergebnis halten. Dann geht natürlich - noch dazu bei schönstem Ausflugswetter - keiner zur Abstimmung! Auch eine Art von verlogener Demokratie!

cervuscervusam 28.04.08


...und morgen sind Großflughäfen ein Anachronismus, weil es keinen Sprit für Langstreckengroßflugzeuge gibt, und alle wären froh, wenn es einen Flugplatz der kurzen Wege für die paar verbliebenen noch machbaren Flugbewegungen gäbe. Aber weiter denken ist weder Politikers noch Volkes Sache - und schon gar nicht die von Wowereit.

FOXxaFOXxaam 28.04.08


Gunter Gabriel: Hände weg von Tempelhof! - Musikvideo
LINK

kalmarkalmaram 28.04.08


Doch, gotcha, die Umfrage repräsentativ. So oder ähnlich würden alle Volksabstimmungen ablaufen. Vox populi, vox Rindvieh.

kalmarkalmaram 28.04.08


Das ist das ewige Problem mit dem Volksentscheiden. Man würde ja gern mitbestimmen, wenn man bloß wüßte, worüber. Der Flughafen Tempelhof ist ein Anachronismus, aber da kommt ein bißchen Rosinenbomber-Romantik dazu und die Hungerkralle steht nach der Schließung auch recht verloren da. Und den neuen Flughafen will keiner vor der Tür haben, also soll Tempelhof bleiben. Da kommen so viele kleine private Egoismen zusammen. Wie in Frankreich bei der Abstimmung über die EU-Verfassung, gelesen hatte sie kaum jemand, aber die Sorge war groß, etwas französische Eigenständigkeit an Brüssel zu verlieren, also stimmte man dagegen.

diggerdiggeram 28.04.08


So sieht es wohl aus. Zero1000 hat es unten ja wunderbar ausgerechnet. Das ist ein Witz was dort abgezogen wird.

JiggerJiggeram 28.04.08


lol! warum teilt man berlin denn überhaupt noch auf? total der schwachsinn!

MicrosittichMicrositticham 28.04.08


"Mitte" wird auch als ein Bereich ausgegeben, soweit ich das mitbekommen habe. Ist also schlimmer als früher geworden mit der Aufteilung ;-)

InselderWahrheitInselderWahrheitam 28.04.08


Jaich weißauch immer noch nciht was das soll! man kann das ding doch einfach abreißen die haben ja noch zwei ausweich flughäfen!

themanthemanam 28.04.08


Ach das kann man doch keinen Volksentscheid nennen bei dieser Wahlbeteiligung. Das ist doch grober Unfug den der werte Herr Bürgermeister da verzampft.

henningthenningtam 28.04.08


Warum denn üüberhaupt in 3 Lager? es sind doch nur osten und westen oder ncht?

gotchagotchaam 28.04.08


Leider, Wowerei dreht sich doch eh alles wie er will. Wen wundert das denn noch? Das ist doch auf keinen Fall eine repräsentative Umfrage/Abstimmung.

haihaiam 28.04.08


Seh ich auch so! Ich dachte die wollten abstimmen was jetzt mit dem Flughafen passiert und nciht rausfinden ob sich die leute im Osten von denen im Westen unterscheiden!

fishgordonfishgordonam 28.04.08


Bei so einer Frage ist es ja eigentlich auch noch OK, zu Hause zu bleiben. Die meisten werden persönlich so oder so nichts von dem Flughafen(-gelände) haben. Nur - ist es gerechtfertigt, das Nichterscheinen der Wähler als politische Aussage zu werten, so wie Wowereit das tut? Mitunter wohl ja, mitunter nicht. Schweigen ist nur selten eine Aussage.


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