Vertrag von Lissabon auf der Kippe

Fing es nach 1933 nicht genauso an bis das Volk überhaupt keine Rechte mehr hatte. Herr Schäuble versucht
bei uns nur weiter Angst vor Terror zu schüren um uns auch die letzten Rechte zu nehmen. Wie lange wollen
wir uns dies noch gefallen lassen? Jagt die Regierenden zum Teufel, mit den Wahlen habt Ihr das letzte Mittel
dazu, nicht mit Wahlverweigerung, zur Not Stimmzettel ungültig machen, sonst werden Eure Stimmen nur den
Herrschenden wieder zugerechnet. (Prozentklausel). Wer zu Wahlzeiten auf die Verprechungen vertraut, ist von
vorneherein der Angeschmierte, denn danach wird doch wieder alles anders gemacht. Hier wittert die NPD
ihre Chance, aber die sind noch schlimmere Seelenverkäufer. Zu solchen Zeiten darf es nie wieder kommen.
Also Leute sperrt Augen und Ohren auf. Wir brauchen kein Militär im Inneren noch für weitere Angriffskriege
oder als Helfershelfer für die USA.

Gebe dir recht.
Doch nicht das Land ist hirnverbloedet, sondern die Politiker sind entweder korrupt, feige, oder sonst noch was.
Zum Beispiel Oesterreich. Die Regierung ist einfach ueber das Volk drueber gefahren und hat bestimmt...Volksreferendum ueber den EU-Vertrag (VERFASSUNG) kommt ueberhaupt nicht in Frage.
Die dortige Aussenministerin begruendete es dahingehend, dass dieser Vertrag nichts anderes sei, als eine Betriebsanleitung fuer eine Waschmaschine.
Bedenklich fuer eine Ministerin. Doch sie hatt nicht erwaehnt, dass ein Waschmaschinenhersteller, der eine falsche Betriebsanleitung zu einen verkauften Geraet beigibt, fuer den eventuell entsandenen Schaden, der darauf zurueckzufuehren sei haftbar ist.
Einzi Irland hatt sich nicht kaufen lassen, und ich hoffe es gibt eine Abreibung.
Doch fuerchte ich, dass ohne unvoreingenommene Beobachtung dieser Abstimmung jetzt schon feststeht.
Knappe Mehrheit fuer den Vertrag

HOFFENTLICH!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!

Richtg! Wir brauchen mehr Neinsager!
Durch diesen Vertrag bekommt die EU wieder mehr Spielraum für militärische Einsätze!
Ganz wichtig "Inlandseinsätze" - Wenn sich das Volk gegen die noch kommenden Gesetze wehrt, wird einfach eine militärische Maßnahme gestartet! Und die Überwachung der Einhaltung der Gesetze übernimmt
unser guter, doch so sorgeverpflichteter Herr Schäuble! Werdet langsam wach Leute.
Entweder erwartet uns in nicht all zu fernher Zukunft ein Krieg in dem wir als EU mitmischen MÜSSEN oder
die CDU will sich die alleinige Macht in Germany sichern! Merkel ghört da weg!
Ist meine Meinung!

Es reicht ja wenn man eine kleine aber dafür gut ausgerüstete Armee hat. Da muss man nicht ewig aufrüsten, wozu auch?

abwarten.

Pass bloss auf, dass die die nicht von unten abschießen. Die Regierungen dieser Länder können doch auch nichts außer Waffen kaufen und Leute erschießen.

Schön zu lesen, dass wenigstens ein Land nicht ganz hirnverblödet ist.

hehehe. das wäre mal eine vernünftige Entscheidung.

Wenn sie mal anstatt dem Militär lieber eine schnelle "Agrareingreifftruppe" aufbauen würden! Die könnte dann sofort mit Saatgut und Landmaschinen in Katastrophen und Hungergebiete ausrücken und dort für Nahrungsnachschub sorgen.

komisch??ß die ganze welt ist komisch,nicht nur so ein gesetzt oder so eine verfassung.

tja, angeblich wäre ja unsere politik sowas von transparent für die bürger,sehe aber elider nichts von.

den Typen kenn ich nicht.
Ich habe mal gesurft und die Seite hier gefunden: LINK
so verkehrt ist der nicht.

ja das bild ist echt hart,naja müssen die wissen.

Wahrscheinlich gegen einen unbekannten Feind. Womöglich gegen Russland oder Japan. Es gibt so viele Feinde. Such dir einen aus.

Wozu und gegen Wen sollen die Mitgliedsstaaten aufrüsten?

boar. das bild ist ja mal fies. aber gut gemacht.

ja das habe ich mich auch gefragt,komische sache.

# … Ausschaltung der Mitbestimmung der nationalen Parlamente bei Handelsverträgen, die Dienstleistungen im Bereich Soziales, Bildung und Gesundheit betreffen
# Verpflichtung aller EU-Mitgliedstaaten zu einer Wirtschaftspolitik, die „dem Grundsatz einer offenen Marktwirtschaft mit freiem Wettbewerb verpflichtet ist“ (Art. III-69)
# Die exklusive Unionskompetenz für die Aushandlung und Annahme von Handelsverträgen wird auf den Bereich ausländischer Direktinvestitionen ausgedehnt
# Öffnen der Tür für die Liberalisierung und Privatisierung der öffentlichen Dienste im Bereich Soziales, Bildung und Gesundheit durch die Aufhebung der Vetomöglichkeit im EU-Ministerrat und durch den …
# Freihandel als Verfassungsauftrag für die Außen- und Sicherheitspolitik: Im Zielkatalog für das „auswärtige Handeln“ der EU findet sich unter anderem: „Integration aller Länder in die Weltwirtschaft“, „Abbau von Beschränkungen des internationalen Handels“ (Art. II-188)
# Förderung der Atomindustrie: Über einen Annex („Kernenergie als unerläßliche Hilfsquelle“) wird der EURATOM-Vertrag in die EU-Verfassung aufgenommen (Die meisten Uranbergwerke sind im Besitz der Familien Rockefeller und Rothschild.)

Das wurde hier schon an anderer Stelle geschrieben. Wen es interessiert:

# Verpflichtung zur Aufrüstung für alle EU- Mitglieder: „Die Mitgliedstaaten verpflichten sich, ihre militärischen Fähigkeiten schrittweise zu verbessern“ (Artikel I-40)
# Ermöglichung des Einsatzes von EU-Streitkräften im Inneren, wenn „Interessen und Werte der Union gefährdet sind“ (Art. I-40)
# Einrichtung eines „Europäischen Amtes für Rüstung, Forschung und militärische Fähigkeiten“, um die Rüstungsindustrie zu stärken
# Ermächtigung zu weltweiten Militärinterventionen („Kampfeinsätze im Rahmen der Krisenbewältigung“) ohne räumliche Einschränkung, ohne Bindung an ein UN-Mandat
# Militärische Beistandsverpflichtung im Kampf gegen den „Terrorismus“, Freibrief zur Aufstandsbekämpfung in „Drittstaaten“ unter dem Deckmantel der „Terrorbekämpfung“
# Einrichtung eines militärischen Kerneuropas: Länder mit „anspruchsvollen Kriterien in Bezug auf die militärischen Fähigkeiten“ (Art. I-40)