Artikel Wird der Kommunismus in Deutschland hoffähig gemacht ?

Die Bundesrepublik Deutschland befindet sich in ihrer
größten Krise seit dem Zweiten Weltkrieg. Noch nie in der
Nachkriegsgeschichte gab es so viele Auswanderer aus Deutschland.
Staatsschulden und Abgabenquote sind auf einem Rekordhoch. Und die
Arbeitslosigkeit stagniert seit Jahren auf einem skandalös hohen
Stand. Nationale und internationale Sozialisten schieben die Schuld auf
den „wuchernden Kapitalismus“, während die angeblich
ideologiefreien „Pragmatiker der Mitte“ lediglich nach
„besseren“ Instrumenten innerhalb des bestehenden Systems
rufen, die ihnen „ausgewählte Experten“ empfehlen.
Lediglich eine Handvoll konsequent Liberaler führt die deutsche
Misere auf die ausufernde Staatstätigkeit zurück.

Doch was für ein Land ist dieses Deutschland wirklich?

Leben
wir in einem freien oder in einem sozialistischen Land? Ein Blick auf
die beiden Extreme der Staatstheorie – der klassische
Liberalismus auf der einen Seite und der Kommunismus auf der anderen
– gibt uns Hinweise auf die Antwort.

Betrachten wir zunächst das Programm, das Karl Marx in seinem
„Kommunistischen Manifest“ aus dem Jahre 1848
vorschlägt, um den Kommunismus durchzusetzen. Nachdem die
„Erhebung des Proletariats zur herrschenden Klasse“ und die
„Erkämpfung der Demokratie“ gelungen sind, solle man,
so Marx in seinem 10-Punkte-Plan, wie folgt vorgehen:

1. Expropriation des Grundeigentums und Verwendung der Grundrente zu Staatsausgaben

In der BRD finden Jährlich tausende Enteignungen statt.
Zusätzlich erhebt der Staat eine Grundsteuer zur Verwendung
für Staatsausgaben.

2. Starke Progressivsteuer

Anders als bei einer sogenannten „Flat-Tax“, bei der die
(in Euro ausgedrückte) absolute Steuerlast bei steigendem
Einkommen steigt, zahlt der Gutverdiener bei einer Progressivsteuer
auch relativ weit mehr als der Geringverdiener.

3. Abschaffung des Erbrechts

In der BRD gilt in Verkennung der „Gleichheit vor dem
Recht“: Je mehr du hast, desto weniger bekommst du dein Erbrecht.
Mit einem Höchststeuersatz von 50 Prozent kann kaum mehr von
„Erbrecht“ gesprochen werden, sondern wohl eher von
„Enteignungsunrecht“.

4. Konfiskation des Eigentums aller Emigranten und Rebellen

Es ist wohl bekannt, was in der BRD mit
System-„Rebellen“ wie Steuer-, Schulzwangs-,
Sozialkassen-zwangs- und Wehrzwangsverweigerern geschieht.

5. Zentralisation des Kredits in den Händen des Staats durch
eine Nationalbank mit Staatskapital und ausschließlichem Monopol

Die Marxschen Traum-Vorstellungen einer nationalen Zentralbank
werden durch die multinationale Europäische Zentralbank sogar
übertroffen.

6. Zentralisation des Transportwesens in den Händen des Staats

Aus diesem Bereich hat sich der deutsche Staat in den letzten Jahren
etwas zurückgezogen. Flug- und Schienenverkehr wurden
teilprivatisiert und teilweise liberalisiert. Dennoch bleiben Anteile
der bedeutendsten Verkehrsunternehmen sowieso der öffentliche
Nahverkehr und die allermeisten Straßen und Wasserwege in
staatlicher Hand.

7. Vermehrung der Nationalfabriken, Produktionsinstrumente,
Urbarmachung und Verbesserung der Ländereien nach einem
gemeinschaftlichen Plan

Das erinnert an die „neoliberale“ Agrar-Subventionspolitik der EU.

8. Gleicher Arbeitszwang für alle, Errichtung industrieller Armeen, besonders für den Ackerbau

In Deutschland werden jährlich hunderttausende junge
Männer zum Arbeitszwang an der Waffe einberufen. Ansonsten gibt es
bislang keinen Arbeitszwang – stattdessen wird Arbeitslosigkeit
subventioniert.

9. Vereinigung des Betriebs von Ackerbau und Industrie, Hinwirken
auf die allmähliche Beseitigung des Unterschieds von Stadt und Land

So weit wollen das bolschewistisch klingende
„Raumplanungsgesetz“ und die zahlreichen
Raumplanungsbehörden dann doch nicht gehen.

10. Öffentliche und unentgeltliche Erziehung aller Kinder,
Beseitigung der Fabrikarbeit der Kinder in ihrer heutigen Form,
Vereinigung der Erziehung mit der materiellen Produktion

Marx’ Forderung nach öffentlicher Erziehung aller Kinder
ist inzwischen sogar offizielles Staatsziel. Und auch heute erliegen
die meisten Menschen dem Denkfehler, die Erziehung der Kinder sei
„unentgeltlich“. Tatsächlich kostet die staatliche
Ausbildung eines jungen Menschen jährlich im Schnitt rund 20.000
Euro – für die die Produktivbevölkerung, also der
Steuerzahler, aufkommen muss. Man kann nur vermuten, wie hoch dieser
Betrag sein wird, nachdem die in jüngster Zeit erfundenen
Menschenrechte auf staatliche Kinder-Ganztagsbetreuung und auf
kostenlose Kindergartenplätze umgesetzt worden sind. Zur
Abschaffung von Kinderarbeit sei auf die Realität in
Entwicklungsländern verwiesen: Kinder, die nicht mehr in Fabriken
arbeiten dürfen, müssen nun betteln, sich prostituieren oder
darauf hoffen, dass sie „illegale“ Beschäftigung in
einer Fabrik finden.

Oder doch liberal?

Einer der ersten und gleichzeitig der wohl prominenteste Vertreter
des klassischen Liberalismus war John Locke. Jedes Individuum habe ein
natürliches Recht auf Leben, Freiheit und Eigentum, so Locke.
Diese Rechte sind als Abwehrrechte und nicht als Anspruchsrechte zu
verstehen. Die (einzig legitime) Staatsaufgabe sei es, diese Rechte zu
schützen. Inwiefern orientiert sich die deutsche Politik an diesen
drei Prinzipien?

1. Schutz von Leben

In der BRD ist die Polizei für den Schutz nach innen
zuständig. Inwiefern sie ihre Aufgaben wirtschaftlich erledigt,
ist nicht feststellbar, denn sie erzielt ihr Einkommen nicht durch
freiwillige Zahlungen ihrer Kunden, sondern durch Besteuerung. Als
staatliche Organe unterliegen sie keiner Kosten-Nutzen-Rechnung. Die
Anreizstruktur von Besteuerungs-Monopolisten sieht tatsächlich so
aus: Als Beamte, die nicht nach Leistung bezahlt werden, ziehen es
Polizisten oft vor, lieber Knöllchen zu verteilen als in
gefährlichen Stadtvierteln Verbrecher zu jagen.
Schutzbedürftige Personen und Unternehmen sehen sich daher
gezwungen, private Sicherheitsunternehmen zu beauftragen und
zusätzlich zu den Steuern Geld für diese auszugeben.
Mittlerweile beschäftigen private Sicherheitsdienste mehr Menschen
als staatliche Polizeibehörden.

2. Schutz von Freiheit

Lassen wir hierzu eine unvollständige kleine Stichwortliste
für sich sprechen: Wehr- und Pflegezwang, Kassenzwang, Schulzwang,
Kammerzwang, Spendenzwang („Sozial“-Staat), staatliches
Zwangs-Papierscheingeld („Schein“ im doppelten Sinne),
Handelsrestriktionen, Zwangs-Fernseh-, Radio- und
Internetgebühren, Bestrafung und Freiheitsentzug für
Verbrechen ohne Opfer wie Drogenkonsum, Glücksspiel und
Meinungsdelikte, Rede-, Rauch- und Trinkverbote, Internet-, Telefon-,
Daten und Bankspionage.

3. Schutz von Eigentum

Der Staat ist per Definition ein „enteignender
Eigentumsbeschützer“. Er muss, um die Mittel zu haben,
Leben, Freiheit und Eigentum zu beschützen, besteuern. Er muss
also mit Gewaltandrohung einen Anteil der Früchte der Arbeit
seiner Untertanen an sich reißen. Um dieses Paradoxon zu umgehen
unterscheidet der deutsche Jurist geschickt zwischen dem Erwerb
(Einkommen) und dem Erworbenen (Eigentum). So kann der Staat besteuern,
ohne formal das vom Grundgesetz geschützte Eigentum zu
berühren. Ohne diesen Taschenspielertrick hätte es die
Politik sehr schwer, den Menschen zu erklären, warum sie ihnen
mittlerweile bis zu 70 Prozent ihres Einkommens (also Eigentums) nimmt
und dabei angibt, gar ihre Existenzberechtigung daraus ableitet,
„Eigentum schützen“ zu wollen. Hinzu kommt, dass
selbst das „Erworbene“, also das Rest-Eigentum nach
staatlichem Dafürhalten, nicht geschützt ist. Das Grundgesetz
lässt hier nämlich auch noch Enteignungen „zum Wohle
der Allgemeinheit“ per Verwaltungsakt zu. Was das angeblich
existierende und sogar messbare „Wohl der Allgemeinheit“
ist, bestimmt selbstverständlich die jeweils herrschende Klasse.
Was den Menschen dann noch von ihrem Eigentum gnädig gelassen
wird, ist durch Verordnungen, Bestimmungen, Diskriminierungsgesetze und
sonstiger Regulierung soweit verwässert, dass es schon fast
zynisch ist, noch von „Eigentum“ zu sprechen.

Auswertung

Jeder, der behauptet, Deutschland sei ein freies Land, ist entweder
ein übler Täuscher (meistens Politiker, also
Freiheitsräuber) oder einfach nur ignorant. Die Täuscher
haben einen großen Anreiz zu täuschen, denn das Besteuern,
Regulieren und Bevormunden ist ihr Geschäft, ihr Lebensunterhalt.
Das Täuschen verschafft ihnen nicht nur ein gutes Einkommen,
sondern skurrilerweise auch noch hohes Ansehen. Der Ignorant hat
nämlich einen großen Anreiz, ignorant zu bleiben. Sobald er
die Fesseln entdeckt, die man ihm um Körper und Geist angelegt
hat, wird er wütend und läuft Gefahr, zum System-Rebellen zu
werden – mit allen unangenehmen Konsequenzen. Da ist es zumindest
kurzfristig doch besser für ihn, ignorant zu bleiben. Solange er
brav seine Steuern zahlt, die GEZ-Gebühr abdrückt,
genderneutral Mitarbeiter ein-stellt, sich politisch korrekt
ausdrückt und sich auch sonst den Zahl-, Denk- und
Handlungsdiktaten fügt, wird ihm wahrscheinlich nichts passieren.

MLPD was will sie?

Die
1982 aus dem Kommunistischen Arbeiterbund hervorgegangene MLPD
orientiert sich nach wie vor an den von ihr fundamentalistisch
interpretierten Theorien von Marx, Engels, Lenin, Mao Tsetung und
Stalin. Abweichungen von der Reinheit dieser Lehren werden als Verrat
am Sozialismus bekämpft. Als solche betrachtet die MLPD die vom
sowjetischen Parteichef Nikita Chruschtschow 1956 zur Überwindung
der schlimmsten Auswüchse des Stalinismus eingeleitete
"Tauwetterpolitik" und den real existierenden Sozialismus der DDR.

Das Parteiprogramm vom Januar 2000 beschreibt als Ziel, durch den
Sturz der "kapitalistischen Herrschaft ... alle Formen der Ausbeutung
und Unterdrückung der werktätigen Massen" abzuschaffen und
eine klassenlose Gesellschaft zu entwickeln. Mit diesem Ziel, das mit
der Vorstellung eines freiheitlichen Rechtsstaates nicht vereinbar ist,
richtet sich die MLPD gegen die freiheitliche demokratische
Grundordnung.

Die MLPD strebt nach Masseneinfluss, verkennt dabei aber ihre
randständige Situation. Bei ihrem Anliegen, ihre Ideologie in der
Bevölkerung, insbesondere der "Arbeiterklasse" zu verbreiten,
stützt sich die MLPD in erster Linie auf ein umfangreiches
Publikationswesen mit Zeitschriften, Broschüren, Flugblättern
etc.

Um auch die "Jugend der Arbeiterklasse" für den Kampf für
den Sozialismus zu gewinnen, unterhält die Partei die
Jugendorganisation REBELL und dessen Kinderorganisation ROTFÜCHSE.
Daneben verfügt die MLPD mit dem Frauenverband COURAGE und der auf
Internationalismusarbeit ausgerichteten Solidarität International
(SI) über weitere Vorfeldorganisationen.

Wird der Kommunismus in Deutschland hoffähig gemacht ?

Immer öfter lese ich in letzter Zeit ob der Kommunismus nicht die
bessere Staatsform darstellt.

Was festzustellen ist, dass diese Frage
unter jungen Menschen diskutiert wird.

Jetzt habe ich diese Frage in
einem Forum einer Schülerzeitung gelesen. Was geht da ab?

Welche
Lehrer predigen das?

Quelle. DPA,dhm, marx-forum, Stern, FAZ,