Artikel CDU,SPD,FDP,Güne,Linke lügen sie alle ?

Wollt Ihr wieder mit gutem Gewissen SPD wählen obwohl
ihr eventuell schon ahnt das es mit dieser Partei auch wieder nicht
besser werden kann, meiner Meinung nach sind die kleinen Parteien nicht
so wichtig (Grüne,FDP) die behindern die vermeintlichen Großen Parteien
(CDU,SPD) doch nur dabei endlich mal ein paar vernünftige Gesetze zu
verabschieden.

Der CDU-Politiker Josef Schlarmann hat
Kanzlerin Angela Merkel scharf kritisiert. «Frau Merkel macht zur Zeit
eine falsche Politik», sagte der Vorsitzende der Mittelstands- und
Wirtschaftsvereinigung der CDU/CSU der «Passauer Neuen Presse». Ihr
Kurs sei genau das Gegenteil der Reformagenda, die auf dem Leipziger
Parteitag der CDU beschlossen worden sei. «Dafür trägt die Kanzlerin
höchstpersönlich die Verantwortung.»

Als Beispiele nannte Schlarmann das
Gesetzgebungsverfahren beim Mindestlohn und den Gesundheitsfonds. Als
Folge sei das derzeitige Verhältniss zwischen den Unionsparteien
schlecht. In der Unionsfraktion im Bundestag herrsche «erheblicher
Unwille. Auch das Verhältnis zwischen CDU und CSU ist nicht in Ordnung,
das ist längst keine freundschaftliche Beziehung mehr», kritisierte
Schlarmann.

In der Union müsse nun offen diskutiert werden. «Die
Politik der Großen Koalition widerspricht der Beschlusslage der
Parteien. Was die Führung in der Regierung macht, ist nicht das, was
CDU und CSU wollen. Sie geht davon aus, dass ihr Kurs stillschweigend
gebilligt wird. Doch das hat Grenzen. Die Union sollte jetzt bereit
sein, diese Konflikte auszutragen», sagte Schlarmann.

Er
stellte sich auch ausdrücklich hinter die Forderungen der CSU nach
Steuerentlastungen: «Die CSU hat meine volle Unterstützung für ihre
Steuersenkungs-Vorschläge. Aber die CDU-Führung will das nicht
umsetzen.»

Die Union hat im politischen Spiel derzeit ziemlich schlechte
Karten. Rot-Grün wirkt im Rausch der Steuersenkungs-Debatte wie
beflügelt und hat mit der Euphorie einen Großteil der Öffentlichkeit
angesteckt. Im Taumel dieser politischen Debatte interessiert sich kaum
noch einer dafür, ob die Etat- und Steuersenkungspläne der Regierung
seriös gerechnet sind oder ob sie nur ein Luftschloss gebaut hat.

Der
Kanzler hat Hoffnungen auf "mehr Netto" geweckt und damit ein Klima
geschaffen, das ihn auf den Stimmungsbarometern der Republik wieder ins
Hoch befördern dürfte. Obendrein hat die Debatte offenbart, wie
unsortiert die Union derzeit ist. Dass Rot-Grün sich daran weidet, ist
verständlich. Doch Schadenfreude ist kein Ersatz für solide Politik.

Das
bisher fruchtlose Verhandeln über eine Reform der Gemeindefinanzen
zeigt jetzt, wie dünn das Eis ist, auf dem sich Rot-Grün in der
Finanzpolitik bewegt. Es fehlt ein schlüssiges Gesamtkonzept, in das
die Steuersenkung seriös eingebettet ist. Liefert es die Koalition
nicht, könnten die schlechten Karten wieder von der Union zum Kanzler
wandern.

Im
Streit über seinen Parteiausschluss hat sich der frühere
Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement tief enttäuscht gezeigt.
"Ich hätte es nie für möglich gehalten, dass das Recht auf freie
Meinungsäußerung in der Partei Willy Brandts so gering geschätzt wird.
Das war undenkbar für mich", sagte der frühere NRW-Ministerpräsident
dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Der ehemalige Parteivize betonte, er
betrachte es als seine "Pflicht, aus Gründen der Solidarität und
Solidität mein Wort zu erheben, wenn in meiner Partei
Unverantwortliches vertreten und gar in Regierungspolitik umgesetzt
werden soll. Das werde ich auch in Zukunft unmissverständlich tun."

Als
Beispiel nannte Clement erneut die energiepolitischen Vorstellungen der
hessischen SPD-Vorsitzenden Andrea Ypsilanti. Ähnliche Äußerungen waren
Auslöser für den Parteiausschluss.

n der Zeitung "Die Welt" rückte Clement vom unter Rot-Grün
beschlossenen Ausstieg aus der Atomenergie ab. Er habe dies zwar
seinerzeit mitgetragen. Heute sei der Ausstieg aber nicht mehr
vertretbar. Clement ist derzeit Aufsichtsrat beim Energiekonzern RWE
Power AG.

Nach
Außenminister Frank-Walter Steinmeier sprang auch Parteivize Peer
Steinbrück Clement klar zur Seite. Dieser habe "durch sein politisches
Lebenswerk erhebliche und beachtenswerte Leistungen und Beiträge
erbracht und sich damit um die SPD verdient gemacht. Ich wünsche mir,
dass er dies auch künftig als Mitglied der SPD aus ihr heraus wird
leisten können", so der Bundesfinanzminister in Berlin.

Nach
Ansicht des Politikberaters und Abendblatt-Kolumnisten Michael Spreng
fügt der Streit um Clement der SPD schweren Schaden zu. "Es ist auch
ein Ausschluss der Agenda-Politik aus der SPD mit Wolfgang Clement",
sagte Spreng, der 2002 Edmund Stoiber (CSU) als Kanzlerkandidaten
beraten hatte.

Außerdem müsstet ihr schon längst mal gemerkt haben das SPD CDU FDP und
Grüne ihre eigenen Vorstellungen im Bundestag realisieren wollen und
sich dadurch alle selbst behindern was Gesetze verabschieden betrifft.
Jeder der einzelnen Parteien werfen sich doch seit Jahren gegenseitig
falsche Politik vor.(womit irgendwie die Parteien bei diesem Punkt sich
mal einig sind, und womit sie auch leider, recht haben).

Was die Linkspartei betrifft ist das alles gar nicht so weltfremd wie
alle glauben mögen. Fakt ist das sich für die Menschen in Deutschland
durch die Politik sich nichts zum guten gewendet hat sondern nur durch
egoistische Parteien und Politiker die nur darauf aus sind endlich an
die Regierung zu kommen um Ihre Vorstellungen was Arbeitsmarktpolitik
und soziale Marktwirtschaft zu verwirklichen und dadurch alles noch
viel schlimmer gemacht worden ist, ohne sich dabei wirklich Gedanken
über die Menschen in Deutschland zu machen.

Und ich meine mal so für die nächsten zehn Jahre. entweder es bleibt so
schlecht wie es momentan ist SPD und CDU wechseln sich gegenseitig an
der Regierung ab oder eine ganz neue Richtung wird gewählt die den
etablierten Parteien mal zeigt was sie mit ihren ewigen Streitereien
und gegenseitigen Vorwürfen eigentlich und Blockaden angerichtet haben.

Wer nicht mehr an die Politik in Deutschland glaubt muss entweder
auswandern oder sich anderweitig nach Arbeit im Ausland umsehen um das
politische Elend nich mehr mitanzusehen.

Oder Deutschland wählt mal wieder Rechts dann hätten die Deutschen aus Ihrer Vergangenheit nun wirklich nichts gelernt.

Quelle; Reuters; DPA; waz; Bundestag;