Widerstand gegen Bundeswehreinsatz im Inneren

Che, nein! Nebenbei, hab ich gesagt, die Morde waren quasi ein Abwasch in der Niederschlagung der Streiks. Waldemar Papst war immerhin Offizier, das Vorgehen gegen den Spartakus-Bund politisch abgesegnet und die Erschießungen von Luxemburg und Liebknecht zumindest nicht unerwünscht. Und es war der Einsatz der Armee gegen das Volk, darumm geht es doch. Aber was erzähle ich, das weißt du doch selber.

kalmar,
bitte. Luxemburg und Liebknecht - erschossen von der offiziellen Wehrmacht? Während einer Streikaktion?

Danke, @kalmar, - man lernt eben nie aus !! Woll´n wir mal gemeinsam hoffen, dass sich das nicht wiederholt.

overLine, das war 1919 unter Gustav Noske, der Soldaten gegen streikende Arbeiter aufmarschieren und schießen ließ. Ganz nebenbei wurden dabei Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg ermordet. Ist schon ein bißchen her...

Klär ´mich mal bitte auf. Wann hat eine SPD Regierung mit der BW auf Deutsche schießen lassen ??

Du meinst vielleicht die SED in der "DDR" die immer bei Wahlen 99,8 % erreichte, in Verbindung mit dem Volksaufstand am 17. Juni 1953 , die weder deutsch noch demokratisch, noch eine Republik war - auch wenn jetzt ein Drittel der Foren- Schreiber wieder ausrasten wird......Der Wind der Geschichte wird über sie hinweggehen .

Hab´ ich was versäumt ? Gibt es hier Prämien für die dämlichste Frage ??? Wer hindert Euch in Panik zu machen ???? Übrigens ich arbeite schon lange nicht mehr für andere, - ist vielleicht auch ein Zeichen von Reife !

Angst der Machthaber,deswegen die BW zum Einsatz im Inneren.Gab das nicht schon mal,wo deutsche Soldaten auf Deutsche schossen unter einer SPD Regierung und angeblich Demokratisch.

overLine,
wer ist Dein Arbeitgeber?

es geht um GG Art. 35. Mit dem kann/wird längstens der Einsatz der BW "im Inneren" geregelt. Dieser Einsatz beschränkt sich dort auf eben diese von euch benannten, dort genauer definierten Katastropheneinsätze. Es ist in der Tat so, dass diese Art der Einsatzmöglichkeiten insbesonders unseren Terrorismustheoretikern und Heimatschützern zu kurz greifen um die BW für ihre staatstragebden Zwecke umfänglicher, also im "Inneren" einzusetzen. Das ist absolut konträr zum Grundgedanken, der Philosophie des Grundgesetzes an sich. Das muss verhindert werden. Die Möglichkeiten der Missbräuchlichkeit sind zu offensichtlich, sind ein viel zu hohes Risiko für den demokratischen Rechtsstaat. Es sei denn, den wollen wir nicht mehr.

@overLine

Aber mal ehrlich.......... Zur heutigen Zeit und zur aktuellen Finanzlage über so ein Gesetz nachzudenken ist MERKWÜRDIG!!! Du willst mir jetzt nicht erklären OverLine, das unsere Lobby demnächst mit ner Naturkatastrophe rechnet. Dein Beispiel in HH ist gut, für solche Sachen wäre das Gesetz sehr gut!
NUR! Mit wie hoher Warscheinlichkeit siehst du auf uns Deuteschen in den nächsten 10 Monaten eine Naturkatastrophe solchen Ausmaßes auf uns zu kommen, ALS DAS sich die Bürger nach und nach wehren gegen die Gesetze und Beschlüsse, die in den nächsten 10 Monaten folgen werden auf Grund der Finanzlage??? Kannst du mir die Frage beantworten ohne auf eine Verschwöhrung oder ein Welltuntergangszenario einzugehen?

@OverLine: "wer´s braucht, soll sich weiter am Weltuntergangsszenarium delektieren..."

Das brauchst du garnicht so läppsch zu sagen. Ich werde es tun.

Du hast sicher recht bei Naturkatasthropen kann man am besten Menschen und militärisches Gerät einsetzen und erproben,das macht sich dann besser wenn es mak gegen Menschen geht!Meinst Du im Ernst,das die Naturkatastrophen der Auslöser für derartige Vorschläge z.b. bei Schäuble waren?Wenn ja,wäre ich gespannt welche es bei den Überwachungsgesetzen gewesen sind.

@uschi: mich würde auch mal interessieren was die intention dieses gesetzes ist. irgendwelche vorschläge?

Ja @uschi dann mach Dich mal schlau, wie der damalige Innesenator Helmut Schmidt auf eigene Kappe und nur mit seinen hervorragenen Verbindungen zum Bundesverteidigungsministerium, die Hochwasser- katastrophe in Hamburg in den Griff bekam und für dieses Managemant ihn heute die Hamburger noch mit Recht verehren. Die Bundeswehr ist eben nicht einfach "vor Ort" . Einige hochdotierte Herrschaften dürfen keinesfalls übergangen werden, müssen vorher jeden Einsatz abnicken . Ansonsten, wer´s braucht, soll sich weiter am Weltuntergangsszenarium delektieren...

Der BW ist einfach zu langweilig, die haben nichts zu tun. Bevor sie sich zu tode langweilen, sollen sie jetzt arbeiten.

Gesundheit!

Bei Naturkatastrophen ist das Militär doch jetzt schon immer vor Ort, das hat meiner Meinung nach auch gar nichts mit der Intention dieses Gesetzes zu tun.

digefr Frage: Was haben wir denn vom Kapitalismus? Antwort von mir : Wir haben eine Umverteilung von unten nach oben,die wir es seit bestehen der BRD noch niemals hatten!! Und diese sogenanannte Demokratie? Sie ist in Wirklichkeit eine Diktatur der Besitzstandsbewahrer und Abzocker.
Wer hat de in dieser ,,Demokratie" das wirliche Sagen? Es ist das Kapital,und wenn es zum Crash kommt, muss wie immer der sogen. kleine Mann alles ausbaden!!

Mein Gott, es müssen ja nicht gleich Landesunruhen oder Revolutionen sein. Bei Naturkatastrophen z.B. wäre es schon sinnvoll, wenn die verschiedenen staatlichen Sicherheits- und Verteidigungskräfte, ihrer Ausbildung entssprechend, ohne lange parlamentarische Diskussionen, sofort eingesetzt werden könnten .

Soldaten gegen das Volk einzusetzen, sollten wir lieber anderen Ländern überlassen. Das gehört nicht in unsere "Vorzeige-Demokratie"! Oder will man etwa Gesetze vorbereiten, die das Volk auf die Straße treiben? Das würde uns sicher wieder in Richtung Sozialismus treiben, und davon u.a.m. haben wir genug! Klüger wäre es, bei der Zunahme von Kriminalität und Verkehrsdelikten die Polizei aufzustocken. Das wäre etwas f ü r das Volk!