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Hartz IV verstößt gegen Grundgesetz

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Hartz IV verstößt gegen Grundgesetz

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Die Hartz-IV-Regelleistungen decken laut einem Urteil nicht das soziokulturelle Existenzminimum von Familien und verstoßen gegen das Grundgesetz. Dies stellte das Hessische Landessozialgericht in Darmstadt in einem am Mittwoch veröffentlichten Urteil fest (Az.: L 6 AS 336/07). Nach mündlicher Verhandlung beschloss der 6. Senat, ein entsp

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8 Kommentare

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Kommentare zu Hartz IV verstößt gegen Grundgesetz

 

lunapiena41lunapiena41am 07.01.09


meiner Meinung nach hat Hartz 4 zwei Seiten.
1. Seite Sozialschmarotzer werden unterstützt und nahezu dazu aufgefordert doch das zu bleiben was sie sind

2. Die zweite Seite ist die Schlimmere.. Ein Bürger der vielleicht 30 Jahre in den guten Zeiten viel in unser Sozialwerk einbezahlt hat, wird auf die Gleiche Schiene gesetzt wie ein Sozialschmarotzer.

Das ist nicht nur Verfassungswidrig sondern meiner Meinung nach nicht tragbar.Es muß dringend was geändert werden und zwar von Grund auf.

Das wir dieses Gesetz auch noch nach dem Namen von Peter Hartz benennen grenzt schon an Sakasmus. Einen Wirtschaftsverbrecher als Vorbild..???
Hier erkennt man die Hilflosigkeit unserer Gesellschaft und unserer Politik.

Armes Deutschland!!!!!!!!

theopeuyntheopeuynam 31.10.08


Das ist wieder so ein typisches Urteil in dem der Einzelfall beim Verassungsgericht nach langem Irrweg durch die deutschen Sozialgerichte zu einem Urteil geführt hat.Eine generelle Anordnung des Bundesverfassungs Gerichts an den deutschen Gestzgeber die Hartz IV Gesete in einigen gravierenden Punkten generell ändern zu müssen ist das nicht. Wer jetzt jemand als Bezieher von sozialer Grundsicherung noch Berufspolitiker von der CDU-CSU wählt hat selber schuld. Gerade ist in Bayern bei der CSU eine Sozialministerin bestellt worden die hier bei WEBNEWS vor einigen Wochen noch wegen ihrer Hetze gegen Arbeitslose und arme Menschen aufgefallen ist Deutschland braucht Menschen die Zivilcourage zeigen und NEUE Politiker wollen suchen und wählen

theopeuyntheopeuynam 31.10.08


Ganz sicher ein Kommentar von jemand der oder die gar nicht weiß wie schlimm es in Deutschland um Armut und Hunger bestellt ist. Die armen Menschen in deutschläand sind ja nach der Meinung dergeldgierigen Berufspolitiker sowieso unwichtig, wichtiger ist es in Pakistan und Afghanistan deutsche Steuergelder zu verschenken

husky1985husky1985am 31.10.08


die korrupten politiker in pakistan nagen ja amhungertuch! die wirklich bedürftigen werden dort bestimmt kaum etwas bekommen.

Guppy22Guppy22am 30.10.08


was Hartz-IV verstößt gegen die Verfassung ? laut CSU sind dies doch alles arbeitsscheue Sozialschmarotzer ! ..also schön CSU/CDU wählen !!!! dann kommen die ins Arbeitslager ohne Geldleistungen, nur für Wasser und Brot! und die ersparten Harz-4 Millionen schenken wir unseren armen Millionären und Milliardären...

LINK

Sven023Sven023am 30.10.08


auszug aus wikipedia:

Hartz IV mit Wirkung ab 1. Januar 2005
Viertes Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt (BGBl. I 2003 S.2954)

Zusammenführung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe (Hilfe zum Lebensunterhalt) zum Arbeitslosengeld II auf einem Niveau unterhalb der bisherigen Sozialhilfe. (Die alte Sozialhilfe war nominell niedriger als das heutige Arbeitslosengeld II, wurde aber durch diverse Einmalleistungen der Sozialämter z. B. für Schulbedarf, Wohnungserstausstattung, Kleidung, Weihnachten usw. weit über den Satz des heutigen Arbeitslosengeld II aufgestockt.) [1]

soweit der auszug!

eigentlich sind ja alle voraussetzungen gegeben, das bestehende gesetz gegen eines auszutauschen, das menschwürde und gleichheitsgebot beachtet, vor allem auch die finanziellen voraussetzungen.

pakistan muss sich dann halt das geld von sonstwo holen!!!

mir wäre es auch außerdem sehr wichtig, wenn peter hartz nicht mehr namensgeber des neuen gesetzes wäre.

peter hartz, dieser name steht doch für eine der größten korruptions- und schmiergeldaffären in der nachkriegsgeschichte der bundesrepublik. ein solcher name KANN NICHT zugleich auch namensgeber ausgerechnet für ein sozialgesetz sein.

HALT: vielleicht sind die regelsätze von hartz IV ja gerade deshalb so UNSOZIAL ??!!!!!!

overLineoverLineam 30.10.08


Dass Hartz IV a bisserl knapp ist, weiss man ja, soll auch keine Hängematte sein ! Der Staat muß Prioritäten setzen und jetzt ist erstmal Pakistan dran.....

TirolerhutTirolerhutam 30.10.08


Versteh zwar nicht welcher Teil der Verfassung, bzw. des Grundgesetzes (eine Verfassung hat Deutschland ja gar nicht) hier betroffen ist, hätte man gerne erwähnen können, aber wieso müssen Familien erst klagen bevor das so ist? Hätte man das nicht im Vorfeld stärker überprüfen müssen?


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