2.15

CDU-Affäre: Was wusste Christoph Böhr?

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CDU-Affäre: Was wusste Christoph Böhr?

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Eingestellt von
Skeptiker
am 01.11.08in Politik via volksfreund.de

Wofür hat die Landtagsfraktion der CDU 386.000 Euro ausgegeben? Es verdichten sich die Hinweise, dass mit diesem Geld illegalerweise der Landtagswahlkampf 2006 finanziert worden ist.

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9 Kommentare

Kommentare zu CDU-Affäre: Was wusste Christoph Böhr?

 

PolitikverdrossPolitikverdrossam 03.11.08via Trierischer Volksfreund


Die sogenannten Fakten, die Du anführst, zeigen doch lediglich auf, wie die Kohle verteilt wird und wer sie verteilt. Vorraussetzung hierzu ist, dass man sie hat. Woher sie am Ende kommt, konnte ich Deinem Statement auch bei genauerem Hinsehen nicht entnehmen.

kommentatorkommentatoram 02.11.08via Trierischer Volksfreund


Arme Brote, die in der Politik. Um in der freien Wirtschaft zu überleben zu schusselig, in der Politik zu dusselig.

TrevererTrevereram 02.11.08via Trierischer Volksfreund


@Politikverdross
na, eine meinung kannst du ja auch gerne haben. aber wie wäre es mit fakten? das, was du da schreibst, stimmt eben schlicht nicht. die höhe der parteienfinanzierung ist seit langem gedeckelt (und wird zuweilen erhöht). dieses geld wird jährlich unter allen(!) parteien verteilt, die eine bestimmte prozentzahl bei wahlen überschreiten. maßgeblich dafür sind die ergebnisse bei bundes- und landtagswahlen (europawahlen glaube ich nicht, kann aber auch anders sein). die höhe ihres anteils hängt aber auch ab von der höhe der eingenommenen spenden. wenn die cdu-rlp wieder geld abführen muß, wird sie dies - wie auch immer - aus ihren zukünftigen geldern machen müssen. mehr geld vom staat wird sie jedenfalls nicht bekommen, nur weil sie nun strafe zahlen müßte. wäre ja auch absurd. wieviel geld die parteien erhalten und woher kannst du (anstatt eben solche paschalisierungen zu machen) übrigens leicht selber feststellen, wenn du die berichte des bundestagspäsidenten dazu anschaust. die parteienfinanzierung ist - insofern nicht betrogen wird - eigentlich relativ transparent mittlerweile. viel schlimmer ist es um die politischen stiftungen gestellt, da würde ich auch von einen sumpf sprechen. und die beträge dort sind auch viel höher...

PolitikverdrossPolitikverdrossam 02.11.08via Trierischer Volksfreund


Na, da bin ich aber ganz anderer Meinung. Wovon will die CDU-Fraktion(welche auch immer) den Betrag und die Strafe denn finanzieren. Die paar Euro Mitgliederbeiträge machen den Bock doch nicht fett. Die Parteien finanzieren sich doch zu 90 % aus den Zuwendungen, die für sie pro erhaltene Stimme anl. der Wahlen ausgeschüttet werden: Kommunalwahlen, Landtagswahlen, Bundestagswahlen, Europawahlen. Da kommt doch die ganze Kohle her und finanziert wird das ausschließlich von Steuern; von was denn sonst.

TrevererTrevereram 02.11.08via Trierischer Volksfreund


@Politikverdross

mal angenommen, die sache bestätigt sich (woran ich nicht zweifle), dann sieht es so:
cdu-fraktion muß wohl das geld an das land zurück geben; cdu-landespartei (vermutlich) muß dreifache-summe an parteienfinanzierung zurück geben (an den bund); wie sie es finaziert ist ihr problem - aber selbst wenn es aus der parteienfinanzierung wäre, dadurch ändert sich die gesamthöhe der parteienfinazierung nicht (es verringert sich aber auch nicht, da schlicht das geld unter den anderen parteien "aufgeteilt" wird). also kann man kaum davon sprechen, daß "mal wieder" der steuerzahler dafür aufkommt...

PolitikverdrossPolitikverdrossam 01.11.08via Trierischer Volksfreund


Es ist doch immer dasselbe. Erst haben wir nix gemacht, dann haben wir nix gewusst und dann können wir uns an nix mehr erinnern. Gerade der Herr Böhr. Es wäre ja nicht das erste Mal. Schon vergessen? Fussball, nix Politik. Vielleicht sollte er es mal mit Philosophie versuchen. Und wer ist der eigentlich Gelackmeierte: Mal wieder der Steuerzahler. Woher sonst sollen die 1.2 Mio Strafe denn sonst wieder kommen. Wann müssen diese Leute(Politiker, Banker,Manager) endlich mit ihrem Privatvermögen für ihre Taten einstehen? Ich habe die Schnauze so voll und es ändert sich absolut überhaupt nix.

BürgerBürgeram 01.11.08via Trierischer Volksfreund


Bestimmt wußte Herr Böhr wieder mal nichts, genau wie damals bei dem Unfall, wo niemand etwas gemerkt / bemerkt haben will.

FippsFippsam 01.11.08via Trierischer Volksfreund


Klasse! Und irgendwann werden wir dann gleich komplett von Marketing-Agenturen und Unternehmensberatungen regiert? Der Preis eines schönen Hauses in der Stadt für ein paar Redebrocken: Nicht schlecht! Gibt es eigentlich irgendeinen Fettnapf, in den der glückloseste, ungeliebteste "Politiker" aller Zeiten nicht mit Anlauf gelatscht ist?

SkeptikerSkeptikeram 01.11.08via Trierischer Volksfreund


Wundern würde mich die Sache nicht:

1. machte die CDU RLP andauernd Wahlkampf ohne entsprechenden Erfolg (=Geldeinnahmen zu Finanzierung)

2. gab es für dieses Verhalten doch bereits Anzeichen (Dörfert, Werbung "Fußball & Böhr) finanziert von Bitburger?)

Müßte ein Parteitag nicht die Wahlkampfkosten im Haushaltsetat verabschiedet haben? Sollte der TV vielleicht mal nach fragen...

Und wenn der TV schonmal dabei ist, könnte er auch erfragen, wie die Stadtratsfraktionen in Trier ihre Wahlkämpfe finanzieren? Insbesondere die UBM, die sich ja als Nicht-Partei versteht und daher vielleicht mit der Trennung von Partei & Fraktionsgeldern doch ein wenig Probleme hat? Aber da bohrt der TV wohl nicht nach, schließlich sind es ja immer teure Anzeigen von Maximini im TV selbst....


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