Nazi-Aufmarsch in Aachen: Richter kippen Demo-Verbot - AZ-Web.de

Meine Begeisterung für den Rechten Flügel, besonders für Nazipack hält sich sehr in Grenzen. Demonstrationen sind aber ein Grundrecht deshalb haben auch rechte Gruppierungen ein Recht auf Versammlungen unter freiem Himmel. Wer das einschränken will, also in letzter Konsequenz die Meinungsfreiheit beschneiden will, verstößt gegen das Grundgesetz, ist hochgradig intolerant und damit kein Demokrat.
Als ehemaliger Student hat mich in Aachen immer schon gestört, dass die eher linken Fachschaften gegen Verbindungen aller Art als intolerante rechte Gruppierungen die man nicht tolerieren werde, gewettert haben. Intoleranz mit Intoleranz bekämpfen ist sicher der falsche Weg.
Lassen wir sie demonstrieren, demonstrieren wir eben auch, vielleicht an einem anderen Tag, vielleicht 10 Mal so oft. Den Mund aufmachen, reden, diskutieren, aufklären. Der Staat sollte nur dann einschreiten wenn irgendwer gegen Gesetze und Grundrechte vorgeht. Die Meinungsfreiheit ist nicht hoch genug zu schätzen und zu schützen!

Arsch huh, Zäng ussenander!

"Neo-nazis dürfen doch..."

Schade dass es immer noch Richter gibt, die solche Entscheidungen treffen.
Evtl. hat ja der Polizeipräsident die Möglichkeit
den Demonstationszug (unter dem Schutz seiner leider dazu verpflichteten Mitarbeiter) am Haus des/der betreffenden Richter entlang zu führen.
Bei dieser Gelegenheit können Sie sich dann von der vielzitierten freien Meinungsäußerung einen
objektiven Eindruck verschaffen.
Mein Mitgefühl gilt den Polizeibeamten, die wieder einmal ihre "Knochen hinhalten müssen."

Das ist Demokratie - auch der Andersdenkende - bekommt sein Forum! In diesem speziellen Fall - Leider, wenn man sieht- wofür die Politik der braunen Brut steht.

Das Urteil war zu erwarten . Meinungsfreiheit, auch wenn Sie von einem vorbestraften - der im übrigen seine Strafe abgesessen hat - publiziert wird, ist mit unserem Grundgesetz vereinbar. Einzig die armen Steuerzahler und die noch ärmeren Hundertschaften der Polizei, die Ihre kostbare Freizeit opfern muessen, können einem Leid tun.
Aber auch ein Polizeipräsident kann ein Gesetz nicht brechen !!

Sprachlos sind alle anständigen Menschen in und um Aachen, denke ich. Man solle doch Plakate mit den Opfern aus den KZ`s dort, wo die braune Brut sich zeigen will, aufhängen, damit diese wissen, für welche "Geldgeber" sie "missbraucht" werden. Herr Oelze, wir vertrauen Ihnen. Und Polizei in Aachen, haltet die Video-Cameras bereit, damit all die Verführten bildlich aufgenommen werden können. Eine gute Gelegenheit, viele dabei für ein gewisses Album festzuhalten.

Mittwoch schon?