OVG verbietet Nazi-Aufmarsch in Aachen - AZ-Web.de

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am 07.11.08in Unterhaltung via az-web.de

Aachen. Das Oberverwaltungsgericht in Münster hat soeben den für den morgigen Samstag in Aachen geplanten Nazi-Aufmarsch verboten. Damit kippten die OVG-Richter einen Beschluss des Aachener Verwaltungsgerichts und gaben einer Beschwerde des Aachener Polizeipräsidenten Klaus Oelze statt, der die Demo zuvor verboten hatten.

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18 Kommentare

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Kommentare zu OVG verbietet Nazi-Aufmarsch in Aachen - AZ-Web.de

 

AndreasAndreasam 13.11.08via Aachener Zeitungsverlag


"empirisch nachweisbar"? hast du Quellen, die diese Aussage belegen können oder hast du das nur mal irgendwann in der Bild-Zeitung gelesen? Man erinnere sich an die letzte 1. Mai Demo der NPD in Hamburg. Die Gewalt ging eindeutig von den Rechten aus. Und diese Gewalt hatte eine eindeutig heftigere Qualität als die vieler linker Demos. Wobei es natürlich auch auf der Linken immer Leute gibt, die eine Demo zur Befriedigung ihrer eigenen Agressionen nutzen. Aber darum geht es hier garnicht. Der Punkt ist, dass die Rechten auf der Demo in Aachen Neonazis waren, eine menschenverachtende politische Einstellung hatten und meines Erachtens Volksverhetzung betrieben bzw. betreiben wollten. Da muss man unterscheiden zwischen Rechten und Nazis, das sehe ich genauso. Nur in diesem Fall waren es nunmal Nazis. Punkt aus!

RatmuthRatmutham 10.11.08via Aachener Zeitungsverlag


Wie machst Du den Deutschsein fest? Nicht am Pass? Nazischw***!

HartmutHartmutam 10.11.08via Aachener Zeitungsverlag


@sch... egal: Das ich nicht lache. Sie sind weder demokratisch, noch friedliebend. Und deutsch schon mal gar nicht (auch wenn Sie einen Personalausweis der BRD haben). Sie sind primitiv (ihr Jargon ist niveaulos), antidemokratisch (Demokratie heißt auch Meinungspluralität) und alles andere als friedliebend ("nur über meine Leiche..."). Also, kurz gesagt: intolerant, verblendet und dumm.

ObjektiverObjektiveram 08.11.08via Aachener Zeitungsverlag


Bin weder linbks noch rechts!!! Fakt ist, und das ist empirisch nachweisbar, dass bei Demos, und nur davon rede ich hier, bei denen Rechte demonstrieren bis hin zur Volksverhetzung, die Gewalt in den meisten Fällen vom linken Lager ausgeht. Das ist Fakt und in Polizeiberichten aber auch in der Presse nachzulesen.
Das Problem ist m.E. dass die Rechten (für mich ist rechts übrigens nicht gleich NAZI, das eine hat mit dem anderen grundsätzlich nix zu tun sondern ist nur ein Teil davon) Themen aufgreifen, die in die Mitte gehören aber um nicht in eine Ecke gedrängt zu werden von der Mitte häufig liegen gelassen werden. Würde sich die Mitte dieser Themen annehmen, wäre das Problem mit den Rechten deutlich kleiner. Ein Beispiel gefällig? : "Kriminelle Ausländer abschieben" ist ein häufig gebrauchtes Statement. HAt das irgendwas mit Nazitum zu tun? Das ist eine Ansicht der sich eine Mehrheit der Bevölkerung anschließen kann weil es nachvollziehbar ist. Greift eine PArtei der Mitte diese Thematik auf (CSU in Bayern) kommt die Opposition schnell mit der "Nazikeule". DAS regt mich auf. ICh bleibe dabei, dass ich auch Meinungen die ich nicht teile, teilen kann oder teilen will zu tolerieren habe. Und die Rechten haben genauso ein Demonstrationsrecht wie Linke, Tierschützer oder Briefmarkensammler!!!

AndreasAndreasam 08.11.08via Aachener Zeitungsverlag


"und das ist gut so" ??? Tut mir leid, aber das sehe ich komplett anders. Freiheit sollte so definiert sein, dass sie bei der Freiheit jedes anderen aufhört. Es kann doch wohl nicht angehen, das eine Demonstration erlaubt wird, in welcher Volksverhetzung, Geschichtsverfälschung und Verharmlosung der NS-Verbrechen schon vorher offiziel angekündigt wurden. Hier wird die Grenze zur Illegitimität überschritten. "beginnen Linke mit der Gewaltspirale", "die Rechte zu schützen": hier scheint wohl jemand auf subtilem Wege die Interessen der Rechten vertreten zu wollen. Wirklich bedenklich.

JosefJosefam 08.11.08via Aachener Zeitungsverlag


In der Kristallnacht 1938 bestand das dritte Reich seit fünf Jahren, die Polizei bestand zum Teil aus offiziellen Hilfstruppen der SA. Was haben die Eltern oder Großeltern der Richter damit zutun - Sippenhaft für Deutsche? Kollektivschuld? Da erübrigt sich jeder Kommentar.

ObjektiverObjektiveram 08.11.08via Aachener Zeitungsverlag


Ich bin froh dass die Demos stattfinden dürfen und zwar alle!!! Denn das gehört dazu wenn man Meinungsfreiheit ernst meint. Hoffentlich bleibt es heute ruhig, häufig auch wenn es vor einigen Monaten in Aachen anders war beginnen Linke mit der Gewaltspirale, die dann besonders die Polizei zu spüren kriegt deren Aufgabe es ist die Rechten zu Schützen.
Übrigens für alle die das Urteil aus KArlsruhe nicht verstehen Wollen /können: Freiheit ist auch die Freiheit anders denkender... und das ist gut so!!

Johannes EsserJohannes Esseram 08.11.08via Aachener Zeitungsverlag


Herr Jordans, zu Ihrer Info: In Berlin wurde nichts entschieden.
Das BVG sitzt in Karlsruhe. Ich denke, Sie sollten den Entscheidungen
des höchsten Gerichtes der Bundesrepublik durchaus Vertrauen entgegen bringen.

Egon AndreEgon Andream 08.11.08via Aachener Zeitungsverlag


Woh war die Polizei in der Kristallnacht in 1938?
Welchen Job hatten die Richter und ihre Vaeter in der Zeit von 1933 bis 1945?
Meine Eltern stammen als Immigranten aus Aachen.
Die in QAachen verbliebene Familie wurde nach der Kristallnacht verschleppt und in Ausschwitz und Theresienstadt brutal ermordet,
Pfui deutsche richter. Habt nichts gelernt.

edgar jordansedgar jordansam 08.11.08via Aachener Zeitungsverlag


nach der entscheidung aus berlin sollte bzw muß man sich eventl.mit dem familiären hintergrund der entscheidungsträger in berlin beschäftigen vielleicht waren väter oder großväter in der zeit 1933 - 1945 im bereich gericht o.ä.tätig und bekamen dann den sogenannten persilschein!!
manche entscheidungen lassen sich nur so erklären

OecherinOecherinam 08.11.08via Aachener Zeitungsverlag


Meine Gedanken und mein Dank gilt den Polizisten/innen und allen anderen Ordnungshütern, die heute in Aachen eine schwere Aufgabe hoffentlich so friedlich wie möglich meistern müssen

Sch... egalSch... egalam 08.11.08via Aachener Zeitungsverlag


Aha, ihr braunes Pack, ihr wollt also in die Nähe der Synagoge?
NUR ÜBER MEINE LEICHE!
Ich bin nicht jüdischen Glaubens, bin Deutsche, bin demokratisch, friedliebend, bunt statt dreckig braun, gastfreundlich, neugierig, dankbar und ein Menschenfreund, a b e r,
IN DIE NÄHE SYNAGOGE KOMMT IHR NICHT!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!

DæmokratDæmokratam 08.11.08via Aachener Zeitungsverlag


Nennt man freie Meinungsäußerung. Gewöhn dich dran. Eine gute Demokratie erkennt man daran, dass sie radikalismus nicht mit Verboten bekämpft, sondern ihnen durch gute Politik die Grundlage entzieht. Aber verbieten ist so schön einfach.

Und was ist jetzt, wenn der Herr Polizeioberguru plötzlich mal linke Demos verbieten will, mit dem gleichen Hinweis auf "es könnte ja Straftaten geben"? Und dann Demos von Hartz4-Empfängern und und und.

Nein, so einfach ist das nicht liebe Leute

GuidoGuidoam 07.11.08via Aachener Zeitungsverlag


Warum dürfen solche Schweine demonstrieren?
Die gehören in den Knast!

Theo AdamTheo Adamam 07.11.08via Aachener Zeitungsverlag


Volle Zustimmung für den Beschluss des OVG!

TanjaTanjaam 07.11.08via Aachener Zeitungsverlag


Ich bin sehr froh darüber das die Demo verboten wurde, wer weiß was sonst morgen in Aachen los gewesen wäre.

Georg HoffmannGeorg Hoffmannam 07.11.08via Aachener Zeitungsverlag


Gott (und dem OVG Münster) sei Dank!

DemokratiusDemokratiusam 07.11.08via Aachener Zeitungsverlag


Eine wunderbare Nachricht für alle Demokraten hier in unserem Lande. Ja unsere Justiz ist schon in Ordnung, auch wenn untergeordnete Leute manchmal eine andere Einstellung haben.


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