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Droht dem Bürgermeister eine Suspendierung?

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Droht dem Bürgermeister eine Suspendierung?

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Eingestellt von
Waldmeister
am 12.11.08in Politik via saarbruecker-zeitung.de

Saarbrücken/Schiffweiler. War es Wolfgang Stengel (44, SPD), der am 16. Juli 2007 um 16

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17 Kommentare

Kommentare zu Droht dem Bürgermeister eine Suspendierung?

 

bigredbigredam 16.11.08via Saarbrücker Zeitung


@ Archie: Na jetzt gehen aber dann wohl doch die Argumente aus. Scheuklappen auf und durch oder wie ? Opfer ist ja wohl doch die Allgemeinheit, wenn sich Leute wie Stengel trotz solcher Sauereien weiterhin an einen Stuhl klammern, nur weil sie finanzielle Schwierigkeiten bekommen. Das soll dan wohl ein Lob auf die "freiheitliche Ordnung" sein. Und zur Beruhigung: mir ist die Person völlig egal und vom Wahlergebnis bin ich weder betroffen, noch "profitiere" ich von einem Bleiben oder Gehen Stengels. Gott sei Dank kann ich nämlich noch iffen sagen, wo ich wohne, ohne milde belächlt zu werden...

ArchieArchieam 15.11.08via Saarbrücker Zeitung


Bigred - Sie schreiben sehr intelligent, lehnen aber Grundsätze unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung ab. Sie akzeptieren scheinbar die Gewatlenteilung in unserem Staat, sind aber überzeugt, dass die Allgemeinheit mit ihrer (manipulierten) Meinung über dem Gesetz steht und urteilen kann. Diese Form der Argumentation lässt mich zu dem Schluss kommen, dass Sie nicht argementieren sondern polemisieren. Es geht Ihnen nicht, wie Sie vorgeben, um Moral und Ethik sondern einzig und allein um das "Vernichten" dieser Person. Dies wiederum führt mich zu dem Schluss, dass Sie entweder selbst betroffen sind (Opfer) oder dass es Ihnen nur darum geht, ein von Ihnen nicht gewünschtes Wahlergebnis auf diese Art zu korrigieren. Einem Opfer kann ich dieses Denken verzeihen, einem politischen Gegner, der hier unter dem Deckmantel des Schutzes unschuldiger Kinder seine Meinung verbreitet, verabscheue ich. Da lob ich mir "@Ein verarschter" - unqualifiziert aber ehrlich! Ende meiner Beteiligung!

JoScheidtJoScheidtam 14.11.08via Saarbrücker Zeitung


Das Amt des Bürgermeisters müsste seit dem Zeitpunkt der Klageerhebung bereits freiwillig geräumt sein. Diese Ausflüge in das StGB und die StPO sind doch nur ein verniedlichen der Tatsache, dass er öffentlich auf Schweine-Seiten gesurft ist - was im harmlosesten Fall schon ein Kündigungsgrund im zivilen Arbeitsleben ist (ein Hinweis für die Hobby-Juristen; BGH-Urteile und Kommentare lesen). Also warum ein Sonderstatus für den Surf-Bürgermeister.
Weg mit ihm und Neuwahlen.

HollywoodHollywoodam 14.11.08via Saarbrücker Zeitung


Manche Sichtweise ist fast schon drollig. Nehmen wir doch mal die für Stengel günstige Version: er surft jahrelang gelegentlich vergnügt auf Pornoseiten rum, fängt sich dabei einen bösen Virus ein, der ihm unbemerkt tausende von Bilddateien auf seinen Dienstlaptop herunterläd. Und schließlich- hoppla- löscht genau dieser böse Virus genau diese Dateien auch wieder weg - natürlich sonst nichts. Und wer soll das bitteschön glauben ?
Aber unabhängig davon stellt sich mir die Frage, wie man überhaupt auf die Idee kommt, bei all den bereits bekannten Details im Amt zubleiben. Bei Bewerbungsgesprächen gibt es ja den berühmten Trick, sich die Anwesenden in Unterhosen vorzustellen, um die Nervosität abzulegen. Die Gelassenheit aller Anwesenden wäre Stengel bei jeglichen Anlässen sicher ! Ganz zu schweigen von Auftritten vor Kindern. Wer außerhalb Schiffweilers will bitteschön einen solchen Bürgermeister ?

bigredbigredam 14.11.08via Saarbrücker Zeitung


Nun mal langsam; Stengel selbst hat ausgesagt - und sein Anwalt hat es bestätigt - dass er sich des öfteren auf diversen Seiten im Internet herumgetrieben hat. Da darf ich mir sogar die Behauptung - die ich im Übrigen bis jetzt hier in der Form noch garnicht getätigt habe - erlauben: Da ist was dran, auch wenn er nicht verurteilt wird.
Ansonsten passt Ihr Beispiel leider überhaupt nicht zur vorliegenden Sachlage. Hier hat keine rachsüchtige Ex - Frau Honig aus EINEM missverständlichen Vorgang gesaugt. Das BKA hat die Ermittlungen ausgelöst und bis jetzt scheint es so, dass über Jahre diverse Sauereien auf dem DIENST - PC eines Bürgermeisters - also einem gewählten Repräsentanten einer Gemeinde - gelandet sind. Selbst wenn - wie es sein Anwalt behauptet - Stengel es nicht selbst war, der die betreffenden Dateien geladen und gelöscht hat, fragt man sich, wem er dann seinen Laptop so alles in die Hand drückt.
Entschuldigen wird sich für diese Einschätzung hoffentlich niemand.

ArchieArchieam 14.11.08via Saarbrücker Zeitung


Dieses Beispiel - bigred - (Baby und Bauch blasen) bekam ich von einer Staatsanwältin erzählt. Stellen Sie sich jetzt noch vor, der Papa, der das macht, lebt in Scheidung - das gefundene Fressen für eine - falls es so was gibt - bösartige Mutter und Exfrau. Selbst nach Einstellung der Er mittlungen (bis dahin natürlich konsequenter Kindesentzug) bzw. nach Freispruch wird die Allgemeinheit, die sich für alles interessiert, natürlich sicher sein, dass "da irgendwas dran war, sonst hätte ja niemand ermittelt...". Meinung kund tun, doch das dürfen Sie, aber dann sollten Sie es auch als Ihre Meinung deklarieren. Behaupten dürfen Sie nicht und genau für die dürfen Sie sich zu guter Letzt entschuldigen.

bigredbigredam 14.11.08via Saarbrücker Zeitung


Einspruch abgelehnt! Bei Ermittlungen, die durch den Dachdecker auf meinem Nachbardach ausgelöst worden wären, würde sich sehr schnell herausstellen, dass eine wie auch immer intepretierte Handlung keine dazu passenden Spuren hinterlassen hat (hochtechnisiert wäre ich auf den DNA-Vergleich gespannt). Jedoch auch dann wäre ich nicht daran interessiert, dass sich irgendwer bei mir entschuldigt - schon garnicht die Ermittler. Und was das Thema moralische Mittäterschaft angeht, finde ich Ihre Haltung doch merkwürdig. Im Umkehrschluss hieße das nämlich, dass niemand mehr eine Meinung kundtun dürfte bzw. auch die Polizei nicht mehr ermitteln dürfte, weil jeder schlaue Täter recht schnell mit Suizid droht. Die Verantwortung hat jeder selbst
Da ich übrigens vollstes Vertrauen in unser Rechtssystem habe, steht für mich fest: wer nichts zu verbergen hat, braucht Ermittlungen nicht zu fürchten. Allerdings schließe ich aus dem von ihm selbst Zugegebenen, dass Stengel hierzu sehr wohl Anlass hat.

ArchieArchieam 14.11.08via Saarbrücker Zeitung


Schiffi - er ist ein unbescholtener Bürger, weil nichts gegenteiliges bekannt ist - Unschuldsvermutung, Sie erinnern sich. Der Umstand, dass Ihre Gemeinde auch ohne Bürgermeister zu Recht kommt, rechtfertigt nicht, ihn, weil er unnötig ist, einfach einzusperren. Wenn seine Schuld bewiesen ist, werde ich meine Meinung an die geänderte Situation anpassen (ist übrigens ein zeichen von Intelligenz). Bis dahin ist er - ich kenne ihn übrigens nicht und habe mit Ihrem Ort nichts am Hut - unschuldig. Natürlich hat die Öffentlichkeit ein Recht, "Wahrheiten" zu erfahren aber ein Ermittlungsverfahren hat unauffällig zu geschehen. Ziel des Ermittlungsverfahrens ist es be- und entlastendes Umstände aufzudecken - es kann also durchaus vorkommen, dass das Verfahren die Unschuld beweist. Deshalb warne ich jeden, ihn vorzuverurteilen: Wenn er sich aus lauter Scham erhängen würde und die Unschuld erwisen wird, sind sie moralische Mittäter - ich möchte nicht in Ihrer Haut stecken.

ArchieArchieam 14.11.08via Saarbrücker Zeitung


Sorry - Einspruch! Unser Rechtssystem beruht darauf, dass die Schuld des Täters durch den Richter festgetstellt wird. Da die Möglichkeit besteht, dass der Richter sich irrt, gibt es Rechtsmittel. Wer nicht schuldig ist - ist unschuldig. Es geht hier nicht um persönliche Empfindungen. Malen Sie sich folgendes aus. Beim Wickeln Ihres Kleinkindes blasen Sie dem Kind in den Bauchnabel (Eltern machen so was). Der Dachdecker auf dem Nachbardach meint, es anders interpretiern zu müssen und zeigt Sie an: Sie werden sich wünschen, eine Justiz zu haben, die zuerst einmal von Ihrer Unschuld ausgeht und nicht gleich Pascal schreit. Sorry für die harten Worte.

SchiffiSchiffiam 13.11.08via Saarbrücker Zeitung


@Kritiker: Natürlich nicht! Die gesammelte SPD Schiffweiler hätte ihn wahrscheinlich durchs Dorf getrieben.

Ein verarschterEin verarschteram 13.11.08via Saarbrücker Zeitung


Schickt die ganzen Heuschler der SPD in Schiffweiler, Saarbrücken und in
Berlin (Hessen) bei der Wahl 2009 in die Wüste. Schlechter sind andere
auch nicht. Ist doch egal wer den dummen Michel abzockt!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!

KritikerKritikeram 13.11.08via Saarbrücker Zeitung


Interessant wäre es sicherlich zu wissen, ob die Sache so gelaufen wäre, wenn der Bürgermeister ein CDU-Mann wäre.

SchiffiSchiffiam 13.11.08via Saarbrücker Zeitung


@Archie: Woher wissen Sie, das er ein unbescholtener Bürger war/ist?
Und ist es nicht das Recht des Bürgers so etwas zu wissen?
Sind Sie ein Gegner der Pressefreiheit?
Woher wissen Sie das seine politische Freunde wie Mitwisser von der Öffentlichkeit behandelt werden?
Und wenn dies auch so wäre, warum haben die politischen Freunde die ganze Zeit keine Position und Konsequenz be- bzw.gezogen? Ein Jahr ist lang. Und da die Gemeinde ja auch in dieser Zeit gut ohne Bürgermeister auskam, sollte man dieser Position sowieso in Frage stellen.

bigredbigredam 13.11.08via Saarbrücker Zeitung


@Archie: In der Regel sind alle Täter zuvor unbescholten. Außerdem war die Zeitspanne wohl nicht zuletzt in der EInholung verschiedener Gutachten durch Stengel begründet. Weiterhin frage ich mich, ob es nun usus wird, sich nach einem möglichen Freispruch (womöglich aus Mangel an Beweisen) bei dem Angeklagten zu entschuldigen, um dessen "guten Namen" wieder herzustellen. Da hätten einige Angeklagte aus dem Pascal - Prozess ja noch einiges zu erwarten. Oder soll man da Unterschiede machen ? (Thematische Zusammenhänge sind dabei zufällig !)

herazeusherazeusam 13.11.08via Saarbrücker Zeitung


Mit "brutalem Löschen" ist hier wohl die vom Computerlaien gemachte Formatierung der Festplatte gemeint.
Formatieren einer Festplatte löscht nicht wirklich die darauf enthaltenen Daten. Es werden nur die bisher verwendeten Bereiche für ein erneutes Überschreiben freigeben, d.h. mit speziellen Programmen kann man so die Daten wieder sichtbar machen.
Trotzdem wird hier unser Recht und der kleine Bürger vorgeführt.
Der Steuerzahler zahlt gewissenhaft und die einmal gewählten Politikern, gleich welcher couleur sind abgesichert. Da gehen Laptops, von Steuergeldern bezahlt, gerade mal so auf Wanderschaft. Verantwortung für anvertraute Gegenstände/Ämter sieht anders aus!
Selbst die Abwahl würde dieser Posse kein Ende bereiten, da Herr Stengel davon weiterhin einen monetären Vorteil aus Steuergelder hätte.
Herr Bürgermeister ist in Kur und das Ehrenamt lebe hoch!
Dies Alles nun, in der schwierigen Phase vor der Eröffnung des pädagogischen "wertvollen" Parks mit Plastikdinos.

ArchieArchieam 12.11.08via Saarbrücker Zeitung


Jetzt ist es schon mehr als 1 Jahr her, dass einem bis dahin unbescholtenen Bürger eine Straftat vorgeworfen wurde, von der die Öffentlichkeit erfuhr (wie konnte das eigentlich passieren - ermittelt die Staatsanwaltschaft so öffentlich?). Soweit es um die Disziplinarmaßnahme geht, will die Behörde "zeitnah und umgehend prüfen". Wäre das nicht die Aufgabe des Staates gewesen um den "Straftäter" unmittelbar der Strafe zuzuführen, damit Tat und Sühne in einem zeitlichen Zusammenhang steht? Na gut, er ist ja noch gar kein Straftäter, sondern nur ein Verdächtiger. D. h. der Verdächtige (nach der Unschuldsvermutung noch lange kein Täter), seine Familie aber auch seine politischen Freunde müssen sich fast wie Mittäter, zumindest Mitwisser von der Öffentlichkeit behandeln lassen. Ich wünsche ihm - unbekannterweise - einen Freispruch mit Wiederherstellung seines "guten" Namens, da kann sich die SZ aber dann mal richtig anstrengen. Was ich persönlich glaube, ist bis dahin unwichtig.

WaldmeisterWaldmeisteram 12.11.08via Saarbrücker Zeitung


Zumindest aus Sicht eines Fachmanns klingt das alles ziemlich naiv. Z.B. frage ich mich, wie man ein paar Dateien "brutal" löschen kann. Drückt man dabei fester als sonst auf die arme Maus? Oder droht man der Festplatte beim Löschen mit dem Nagel? Wer hat eigentlich ein Interesse an dieser Polemik?


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