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Stasi 2.0 - Das neue BKA-Gesetz

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Stasi 2.0 - Das neue BKA-Gesetz

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Wovon die Stasi nur geträumt hat, wird durch das neue BKA-Gesetz nun Wirklichkeit. Rasterfahndung, Online-Durchsuchung, Handy-Ortung, abhören, filmen, fotografieren - alles auch ohne Richter. Eine Zusammenfassung der neuen Befugnisse des BKA.

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14 Kommentare

Kommentare zu Stasi 2.0 - Das neue BKA-Gesetz

 

StaatsKritikerStaatsKritikeram 13.07.09


Habe da mal ne Frage zu einer statistischen Ehebung.
Demokratie heißt ja bekanntlich Volksherrschaft und angeblich leben wir ja sogar in einem Staat in dem das Volk herrscht.
Ich frage mich nun wenn man sich so umhört (also bei dehnen die sich damit befassen) wer im Volk die totale Überwachung möchte?
Also ich persöhnlich kenne keine also mal abgesehen von den Politikern die aber nur sich selbst vertreten..denn so wie die sich gegenüber dem Volk verhalten kann ich nicht behaupten das sie mir dienen, wo es doch angeblich ihre Aufgabe ist dem Volk zu dienen und es zu vertreten.
Eigentlich ist nur zu hoffen das wenn diese Gesetz durchkommt irgendein genialer Hacker ALLE persöhnlichen Daten der Berufsverbrecher, äh Entschuldigung Politiker meinte ich natürlich, mal richtig schön im WWW veröffentlicht vielleicht öffnet es diesen Ignoranten dann mal die Augen was für einen Scheiß die sich da wieder ausgedacht haben.

Und viele liebe Grüße noch ans BKA und viel Spaß beim lesen
von Regierungskritischen Meinungen. Schöne Grüße auch an Wolfgang, ich meine er hat ja Glück das es mit Deutschland immer mehr bergab geht ;-)

StaatsKritikerStaatsKritikeram 13.07.09


Da hast du recht, das dumme ist nur das diese Terroristen
alle in der Regierung sitzen und sich selbst vom BKA Gesetz ausnehmen.

KottonKottonam 15.11.08


Vielleicht is ein Bürgerkrieg auch gewollt. Denn wenn es so kommt, ließen sich ne Menge Mennschen verhaften, da Gefahr im Verzug ist, bzw. alles Terroristen sind, die dem Staat an den Kragen wollen.
Und um die Unrugestifter im Vorfeld ausfindig zu machen, gibt es ein trojanisches Pferd vorweg.

Nach einem "Bürgerkrieg" müssen die Verhältnisse neu geordnet werden.
Diese neue Ordnung sieht dann mit Sicherheit nicht so prikelnd für die Bevölkerung aus, da dann Gesetze geschaffen werden können, die keine Demokratie erfordern, da es vorweg genug Unruhe in der Bevölkerung gegeben hat. Zumal gleich nach- oder wärend eines Bürgerkrieges die Chance besteht, eine bestimmte Sorte an Menschen auszusondern und zu vernichten.

Herzlich willkommen neue Weltordnung.

josef74josef74am 15.11.08


Das einzige was dann nützt, ist Säbelrasseln. Oder glaubt hier jemand dass, obwohl wir in Deutschland, im 21. jahrhundert und in einer " Demokratie " leben, es niemals mehr die Gefahr bestünde, dass ein Bürgerkrieg ausbricht? Hört sich hart an, aber wer weiß das schon so genau. Wenn es soweit ist, dann können die in Berlin nicht schnell genug laufen.

smartraversmartraveram 15.11.08


Es fehlt aber noch ein wichtiger Schritt den sie in der DEDERÖÖÖ schon lange hatten.

Das deine liebe Familienangehörigen, nette Nachbarn und gute Freunde dich bei Schäuble wegen jedem Furz verkaufen. Das gabs hier noch nicht so viel "freiwilligkeit".

Und klar war die Stasi ein Knabenchor, denn kein Ossi hatte ja einen Computer oder Handy in dem ach so freien Land der totalen Steuerung.

Ich bin für die Einstellung des Solis, damit wir hier wieder mehr in unsere Wirtschaft pumpen können.

PatrizierPatrizieram 15.11.08


...da wird bin Laden aber fürchten - Online Durchsuchungen - wau, da bricht das Netzwerk des Bösen aber zusammen...

... für Schäuble zum Nachdenken und googlen: Wlan/tor/Laptop/Prepaid-Sim/Linux/PGP...


Unsere Politiker sind zwar dumm-dreist, aber nicht blöde - daher Obacht: das Gesetz geht gegen alle. Gefahrenabwehr, Terroristenfahndung? Mann, ich lach´ mir ein drittes Ei;-)

Immer nach dem Motto: Schraube andrehen solange das Geschrei nicht zu groß wird -dann warten - dann andrehen usw. Bis Schreien nichts mehr nützt....

josef74josef74am 14.11.08


Da brauchst Du nicht gespannt zu sein. Es gibt noch genug Spinner die Glauben, dass unsere Regierung gute Arbeit leistet.

TarantelTarantelam 14.11.08


Hallo Meckerossi! Ebenfalls Sozialistischen Gruss von Tarantel! Als gelernter Wessi habe ich mir eine sehr gute
Freundschaft zu einem ehemaligen Kaufhallenleiter in MVP Rehna aufgebaut. wenn wir dann beide ins Politisieren kommen, meint dann mein Freund, was hier jetzt im Westen in punkto Überwachung abgeht, er jedesmal das die Stasi im Vergleich dazu nur ein Knabenchor dagegen war. Ich glaub ich muss Ihm wohl Recht geben. Besonders dann wenn dann in TV Diskussionen hunderte mal das Wort Rechtsstaat gebraucht wird. Unsere Erika und mein Busenfreund Wolfgang,ein Herz und eine Seele!!

m4D_6uYm4D_6uYam 14.11.08


Nicht nur sauber, sondern rein. So oder so ähnlich muss sich Wolgang Schäuble wohl Deutschland vorstellen nachdem diese Gesetze Anwendung gefunden haben. Die Tatsache, dass die Personen die mit den neuen Gesetzen verhaftet werden sollen auch ins Ausland fliehen können scheint Herrn Schäuble und seine Anhänger recht wenig zu interressieren. Außerdem glaube ich nicht, dass die Suche nach "Terroristen" so einfach wird wie die nach Heißler (RAF-Mitglied). Desweiteren besteht auch längst nicht die Gefahr wie zu Zeiten von Horst Herold (damaliger BKA Präsident).
Bleibt also nur zu hoffen, dass die neue Regierung 2009 weniger Paranoia vor einem 2. München hat und die Gesetze evtl. wieder zurückstufen wird. Bis dahin bleibt zu erwarten ob die Änderung überhaupt genutzt werden um "böse Buben" zu fangen oder ob sie einfach nur der Belustigung der BKA-Mitarbeiter dient, wenn diesen mal wieder etwas Verdächtigt vorkommt. Ich für meienen Teil kann nur vermuten, dass diese und andere Änderungen der CDU weitere Wähler kosten und blicke gespannt auf 2009.

MFG m4D_6uY.

PS.: MFG bedeutet Mit freundlichen Grüßen Hr. Schäuble.

dasbrotdasbrotam 14.11.08


Von wegen Terrorabwehr. Dieses Gesetz passt, wie schon verschiedene andere der letzten Zeit, zu der sich ankündigenden Deflation. Das Volk wird überwacht und in seiner Freiheit eingeschränkt. Dauert nicht mehr lange, dann werden diese Gesetze Notstandsgesetze genannt! Alles Vorbereitungen für eine aufziehende Krise. Schöne Sche....!

MeckerossiMeckerossiam 14.11.08


Herzlich willkommen Herr Stasischäuble, auf meinen Rechner!

Als gelernter Ossi fühle ich mich gleich wieder heimisch und wohlbehütet durch ihre Unterstützung. 18 Jahre waren eine lange Zeit. Ich hatte schon fast die Hoffnung aufgegeben das sich noch irgendwer für mich interessieren könnte. Schließlich möchte auch ich irgendwann einen Antrag auf Stasischäubleunterlageneinsicht stellen dürfen. Man muss ja schließlich mitreden können. Ach ja, was darf ich denn nicht tun, damit sie mich nicht überwachen wollen???

Sozialistischen Gruß an Angie.

envoy71envoy71am 14.11.08


na ja der orwellsche staat na ja
nichts neues nur viel schlimmer

ThemechanistThemechanistam 14.11.08


Deutschland wimmelt ja auch so vor Terroristen...

GenosseGenosseam 14.11.08


Achso, also dann wird jetzt alles legitim, was vorher schon Gang und Gäbe war?


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