Urteil wegen Werbung für al-Qaida: Islamist legt Verfassungsbeschwerde ein

es ging mir, als nicht-Jurist, lediglich darum, dass man selbst als Ottonormalbürger weiß, dass man Verfassungswidrige Werbung nicht betreiben darf.. schon allein aus dem Grundgesetz zu erlesen.

Dass dies seine Folgen haben würde ist nun einzusehen.
Und da er schon gegen das Grundgesetz verstoßen hat, darf er sich glücklich schätzen nur drei Jahre bekommen zu haben.
und weiterhin hat er doch, mit dem wissen, gegen ein gesetz zu verstoßen, nachlesen können, was ihn da erwartet..
Ich vertraue auf unsere Richter und glaube einfach mal, dass darauf 3 Jahre stehen.

Aber das Ausmaß der STrafe ist doch eh irrelevant. Er verstieß gegen ein Grundgesetz. Aus Basta.

Er sollte nochmehr STrafe erhalten, da das langsam wirtschaftliche Züge annimmt:
Es scheint mir, als feilschte er nun um den Preis, den er für eine Werbung bezahlt hat. Das Grundgesetz ist aber kein Basar, auf dem man nach Gut Dünken seine Strafe für Volkshetze aushandeln kann.

Allein für die Moral "Ich verstoße gegen das Gesetz - schlimmsten Falls kassiere ich drei Jahre und dann kann ich ja noch auf Unwissenheit plädieren" sollte er abgeschoben werden. (sofern er natürlich nicht staatenlos wird..)

Nette Fleißarbeit, allerdings nur Quellen-Panscherei. Empfehle einen tieferen Blick in das Strafgesetzbuch. Da steht auch was drin, wie bei vorsätzlich-bewusster Gefährdung des Rechtsstaates/der freiheitlich-demokratischen Grundordnung zu "verfahren" ist. Viel Spaß beim Studium!

Das Grundgesetz kennen- Um es auszunützen, die Schlupfwinkel zu suchen, das soziale Netz zu
genießen, um diese Grundordnung zu unterminieren und zu untertunneln und bei Straftaten es wie
einen Schutzschild vor sich zu halten und mit winkeladvokatischen Tricks zu arbeiten - auf Kosten
der Steuerbürger.
Es sind nicht alle, die hier leben und mit dem Grundgesetz Mißbrauch treiben. Durchaus nicht.
Aber diese Schicht hat hier und in anderen Demokratien nichts zu suchen.
Aus dem berechtigten Interesse a l l e r , die hier leben.

Wer Werbung für Terroristen macht, sollte abgeschoben werden. Im Nahen Osten wartet doch bekanntmaßen ein super Paradies auf all moslimische Menschen.

VERPISST EUCH IN EUREN NAHEN OSTEN ZURÜCK.

Wenn er für Al-Qaida werbung macht,sagt mir das,daß er niemals unseren westlichen lebensstil akzeptiert (wahrscheinlich sind wir für ihn eh nur scheiß deutsche) und ein symphatisant der al-qaida (bzw terrors) ist.Direkt zurück dahin wo sie herkommen mit solchen parasiten....tja,leider ist unser staat dazu nicht fähig.

erstmal zum Thema Verfassung:

aus der Seite www.bundesregierung.de

"Mit dem Vollzug der staatlichen Einheit Deutschlands am 3. Oktober 1990 ist das Grundgesetz durch die souveräne und bewusste Entscheidung der deutschen Bevölkerung zur gesamtdeutschen Verfassung geworden. "

zu der Situation:

GG Art5 (interessant ist Absatz 2):

"(1) 1Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. 2Die Pressefreiheit [...]. 3Eine Zensur findet nicht statt.
(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre."

denn schon kommen wir zum Artikel 18 GG, wo es heißt:

"Wer die Freiheit der Meinungsäußerung, insbesondere die Pressefreiheit (Artikel 5 Abs. 1), [...] zum Kampfe gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung mißbraucht, verwirkt diese Grundrechte. 2Die Verwirkung und ihr Ausmaß werden durch das Bundesverfassungsgericht ausgesprochen."

gilt nun zu klären, welche Verfassungswidrigen Aussagen sich darin befinden.. ansonsten gibt es keine Diskussion.. wenn er hier lebt, kennt er unser Grundgesetz..

?????????? Was bitte hat jetzt die Gesundheitsreform mit Al Qaida zu tun ?

Alle Terroristen, egal welcher Nation oder Religion sollen zum Teufel gehen, und mit ihne alle, die sie mit Samthandschuhen anfassen. Der obrig genannte gehört auf grund seiner Beschwerde nicht mehr ins Gefängnis NEIN er gehört ebenslang ins Irrenhaus.

deshalb haben wir die gesunheitsreform.und die pflegeversicherug wird dadurch bestimmt auch nicht entlastet. aber es dürfte zu fragen sein, wer die leistungen in anspruch nimmt!!!

Na, ich bin ja mal ganz ehrlich und sage: Ich glaube mehr, dass es eine "al Qaida" gibt als eine Verfassungsbeschwerde. Warum eigentlich "Verfassungsbeschwerde"? Wir haben doch ein Grundgesetz und keine Verfassung, oder wie sehe ich das? Naja, egal...Beschwerde ist Beschwerde und toll daran ist, wenn die sich beschweren haben sich die Deutschen sofort in den Haaren...*gg*...so wird moderner Terrorismus geführt. Die Völker hauen sich gegenseitig die Köpfe ein...tztztz. Al Qaida ist ja nun geschichtlich nachzulesen und somit real. Terroristen hin und her, der Glaube hat schon viele Kriege angezettelt Kirchen haben sie mit finanziert. Terroristen sind und bleiben Massenmörder und haben kein Recht auf eine solche Beschwerde! Hinterhältig, feige und gemein, das sind die Terroristen...sie löschen einfach Menschenleben aus. Und hier wird darum gestritten ob es sie gibt oder nicht...das verstehe ich nicht.

Von polnischen Brandstiftern beim Reichstag höre ich das erste mal,mit Geschichte hast Du es nicht besonders,gell.Na ja ,wenn man sein Wissen nur aus Büchern des Kopp-Verlages und anderer obskurer Schreiberlinge und Traumtänzern bezieht,wundert das auch nicht

Kotton,ich hab hier noch nie behauptet Mr Allwissend zu sein,aber Eure lächerlichen und völlig absurden Verschwörungstheorien zu 9/11 langweilen langsam mal

Je größer die Lüge, um so schwerer ist es die Wahrheit zu glauben!
Der Reichstag hatte ja auch polnische Brandstifter....

So und jetzt träum weiter....

Und du bist Mr. Allwissend nehm ich ganz stark an. ;-)
Wenn ich deine Gedanken hätte, würde ich an mir zweifeln.

Ach... noch was... wenn dir jemand sagt, das es gut sei wenn du von einem Hochhaus springst, dann machst du das mit hoher Warscheinlichkeit auch. ;-) OHNE, vorher drüber nach zu denken.

Es ist weitaus komplizierter. Die Al-Qaida existiert, auch wenn der Name vom CIA entworfen wurde, Al-Qaida=Basis. Al Qaida ist ursprünglich eine Terrororganisation des islamischen Jihads, angeführt von Osama Bin Laden und Ayman al-Zawahiri. Der islamische Jihad wurde vom CIA finanziell unterstützt, um mit Hilfe radikaler islamischer Kämpfer die Besatzung der Soviet Union in Afghanistan zu beenden.
LINK

Na siehst Du Olaf,mit Kotton ist schon Dein erster Bruder im Geiste da,der Dir zur Seite springt,werden im laufe des Tages noch einige folgen,Web News ist sozusagen eine Basisstation der Verschwörungsheinis

KAGG BLOG hier ey... da tippt man und tippt man.... und die hälfte is dann beim posten einfach weg... ich könnt kotzen! Egal.. meine Meinung dazu:

Fu...ck Verarsche der Menschheit!!
Und sehr viele glauben an diese Verarschung! Traurig!

Keine Sorge, Mister Hobby-Historiker: Habe nicht die Absicht, großartige Mühe auf Deinen Senf zu verwenden. Sowas wäre nur erwägenswert, wenn ein Quantum Substanz hinter Deinem Geschreibsel hindurchschimmern würde. Stattdessen nur wolkige Andeutungen und wirres Zeug, vermengt mit merkwürdigen Bezügen zum Dritten Reich.

Doch wenn man hier im Blog solche -->"MEINUNG"

@zero1000

Zieh ´ne Nummer uns stell Dich zu sly_dog & Schwabenteufel.