Schmeisst die Merkel raus oder wir gehen all vor die Hunde!

7. In der EU und Deutschland geht der Kampf gegen den Terror weiter, (Sicherheitsmassnahmen) wo aber Offiziel vieles scheitert vor allem in Deutschland, da man erst die wiederwahl von Merkel erwarten muss. Minister Schaeuble welcher sich nicht durchsetzen hat koennen, was ihm gegen Merkel nie gelungen ist seit sie von Kohl aus der DDR ind die West-CDU eingebaut wurde, wird ersetzt durch einen altgedienten treuen Erfahrenen Lebensweggenossen von Merkel, Thomas de Maizière. Nach der Bundestagswahl 2005 wurde de Maizière am 22. November 2005 als Bundesminister für besondere Aufgaben und Chef des Bundeskanzleramtes in die von Bundeskanzlerin Angela Merkel geführte Bundesregierung berufen. In dieser Funktion war de Maizière auch der Beauftragte der Bundesregierung für die Nachrichtendienste. Thomas de Maizière ist der Sohn von Ulrich de Maizière, sowie der jüngere Bruder von Andreas de Maizière. Darüber hinaus ist er ein Cousin von Lothar de Maizière. Lothar de Maizière war vom 12. April bis 2. Oktober 1990 der erste demokratisch gewählte und zugleich letzte Ministerpräsident der DDR und vom 3. Oktober bis zum 19. Dezember 1990 Bundesminister für besondere Aufgaben. (Man muesste sich fast fragen, war die 'Wiedervereinigung eigenlich tatsaechlich eine Wiedervereinigung oder hat die ehemalige DDR, Deutschland Politisch uebernommen? (Das nur nebenbei)

:-)

Mich interessiert weder der 1. Weltkrieg nooch der 2. Weltkrieg wo ich meine beiden Onkel und einen Teil meiner familie verloren habe wegen eines Wahnsinnigen, aber gerade deshalb interssiert mich ein Wahnsinnskrieg, bei welchen Deutsche Soldaten, meine Mitbuerger ihr Leben lassen muessen weil sie sich entschlossen haben den Deutschen Volk zu dienen aber von Wahnsinnigen Politikern in den Tod geschickt werden wegen einer genauso wahnsinnigen Idee und einer Waffenhaendler Organisation NATO. Fuer mich haben diese Politiker keien Achtung und Ehre vor Deutschland un dem Deutschen Volk sondern sind Untergrund Ratten des Gross Kapitals, der Banken und kelien Puddel der Stiftungen und Organsiation welche Deutschland in eine Korruption Republik seit Kohl gebracht haben. Die familien der Soldaten sollten Strafanzeige setllen damit diese Regierung den Nachweiss erbringen muss, warum Merkels Deutschland in Afghanistan geschuetzt werden muss.

Demokratie

(griech.) Demokratie ist ein Sammelbegriff für moderne Lebensformen und politische Ordnungen. Demokratie ermöglicht insofern moderne Lebensformen, als sie a) die Freiheit individueller Entscheidungen und Handlungen sowie individuelle Verantwortung ermöglicht, b) die individuelle Gleichheit vor Recht und Gesetz garantiert sowie Minderheiten schützt und c) zahllose Formen gesellschaftlicher Vereinigungen ermöglicht, d.h. kollektives und solidarisches Handeln auf eine freiwillige Grundlage stellt (und z.B. in Form der Koalitionsfreiheit schützt). Demokratie schafft die Grundlage für eine Vielfalt moderner politischer Ordnungen, deren gemeinsames Kennzeichen die Volkssouveränität und die Beschränkung politischer Herrschaft ist. (Quelle: Schubert, Klaus/Martina Klein: Das Politiklexikon. 3., aktual. Aufl. Bonn: Dietz 2003.)


Heute gewinnt Europa seine Anerkennung und seinen Antrieb aus dem Streben unserer Bürger nach Sicherheit. Dies ist ein sehr ernsthaftes Anliegen, das uns mit der Bekämpfung des Terrorismus unfreiwillig, aber unausweichlich aufgetragen worden ist. Wir brauchen dazu Lösungen der Fragen, die unseren Bürgern auf den Nägeln brennen.

Zum Sicherheitsstreben gehört auch der Auftrag, Arbeit und sozialen Schutz in einer sich rasch wandelnden Welt zu schaffen. Wir können keine Sicherheit gegen die Globalisierung gewinnen. Wir müssen sie gestalten durch Stärkung unserer Wettbewerbsfähigkeit und gleichzeitige Bewahrung unseres europäischen Sozialmodells.

Dazu gehört, dass wir nicht nur über den dramatischen Klimawandel reden, sondern - zusammen mit unseren Partnern in der Welt - die notwendigen Maßnahmen ergreifen und sie entschlossen durchsetzen, bevor es zu spät ist.
Zur Sicherheit gehört die gemeinsame Energieversorgung.

Zur Sicherheit gehört eine gemeinsame Politik der Zuwanderung, die die Menschrechte ebenso beachtet wie die Notwendigkeit der Integration in unserer Gesellschaft. Wir dürfen nicht zulassen, dass immer wieder Menschen in den Fluten des Mittelmeeres ihr Leben verlieren.

Wir können unsere Sicherheit nicht in einer Welt finden, die in Flammen steht, in Armut lebt, unter sozialem Druck steht, in Unordnung ist und in der die natürlichen Umweltbedingungen weiter zerstört werde

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Ein weiterer fall fuer die Kapital-Sozialisten Merkel und den Steuerzahler.
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Frau merkel ist im Staatssicherheitsdienst der DDR als Sekretärin für Agitation tätig gewesen ! Und sie war gut; besser als im Beruf der Physikerin. (Nachzulesen auch bei wikipedia)
Bei uns ist agitation=Volksverhetzung= Störung der inneren Ruhe) laut § 130 StGb ein strafbares Delikt ! Dafür gibt es normalerweise 5 Jahre! Also wer klagt endlich!
Aber: Wer den Bock zum Gärtner macht hat selbst schuld!

Frau Merkel hat von ihrem Ziehvater einiges gelernt, als da wären: die Deutsche Wiedervereinigung kostet uns keine müde Mark, das bezahlen wir aus der Portokasse. (wir zahlen heute noch den Soli) oder zum Thema Spendengelder, Kohl: ich sage nichts. Angela sagt auch nichts, dies aber mit weitaus mehr Worten als Kohl. Helmut Kohl machte Politik nach dem Motto: erstmal abwarten, dann regelt sich vieles von selber. Das Hat Angela Merkel sehr imponiert, sie macht es nach und dann kann man sich sehr schön mit fremden Federn schmücken, das konnte der "Kanzler der Vereinigung" hervorragend und Angela beherrscht das auch, man steckt die vielen Langzeitarbeitslosen schön in Hartz IV und schwupps, schon sinken die Arbeitslosen Zahlen, ach liebe Angela, wärst du doch in der Uckermark geblieben.

Dann schreib mal alle an, die dir dabei helfen sollen, aber nicht vergessen, wie du diesen Leuten dann erklärst, wie es danach weitergeht mit Deutschland. (Aber irgendwie Recht hast du schon, Versager haben wir in Berlin zur Genüge.)

Mr Spok kommt ja vom anderen Stern und weiß halt nicht, was hier läuft. Wer mich als Dummschwätzer bezeichnet, bezeugt nur, daß er keinen Beitrag zu leisten vermag, da er nichts, außer Holheit kund zu tun vermag. Wer unter meinem Namen klickt, weiß, daß ich Europäer deutscher Herkunft, aus der Europabewegung stammend etc., bin und seit Jahrzehnten in der Politik tätig. Ich weiß wovon ich rede. Aber solange die Halbwissenden nichts zu sagen haben, außer zu diffamieren und Stammtischplatütüden von sich geben, kann Deutschland nichts werden.
Ich hoffe, daß die Mehrheit langsam aufwacht und dem Hamburger Beispiel von Volswillensentscheidungen, auch an dieser Stelle, folgt und die Deutschen von dieser Politverwaltungsdiktatur eines "Unrechtstaates lt. EU-Gerichtshof" endlich befreit. Damit Deutschland wieder lebe und europafähig bleiben kann.

Ein starker Auftritt, der die Schwächen offenbarte

Merkel aber verschanzt sich seit Monaten hinter Formalitäten und Fristen. Die Kanzlerin hat die Gedenkstätte 2005 zum Projekt der Koalition gemacht und 2008 durchgesetzt. Sie hat mit Erfolg um die Duldung durch die polnische Regierung geworben.

Nun aber lässt sie die entscheidende Frage offen, schweigt - und riskiert damit, dem deutsch-polnischen Verhältnis zu schaden, das zu schützen sie vorgibt.

Man kann ihr nicht vorwerfen, sie habe sich unklar geäußert. In diesem Fall gibt es keinen Zweifel, wo die Kanzlerin steht. Und deshalb fallen die vielen anderen Themen besonders auf, bei denen das nicht so ist.

Die Kanzlerin hat den Papst kritisiert und zum Umweltgesetzbuch geschwiegen. Jawohl, dieser Vergleich ist blanke Polemik, weil die Verantwortung für den Holocaust deutsche Staatsräson ist und das Umweltgesetzbuch nur der man-weiß-nicht-wievielte Koalitionskrach. Richtig aber ist: Merkel schweigt, wo nichts mehr zu gewinnen ist.

Sie hat den Papst kritisiert, aber zu Michael Glos und Horst Seehofer geschwiegen. Da wird’s schon schwieriger, weil die Besetzung ihres Kabinetts für die Kanzlerin nicht nebensächlich sein sollte.

Über das Schweigen hat Angela Merkel einmal gesagt, es sei auch eine Form der Kommunikation, in die man im Übrigen viel hineininterpretieren könne.

Tatsächlich bleibt einem bei der Kanzlerin selbst häufig gar nichts anderes übrig, weil das Schweigen eines ihrer wichtigsten Herrschaftsinstrumente ist. Selten wurde das so offensichtlich wie dieser Tage - und selten so unübersehbar zum Schaden der Kanzlerin.

Als der Papst einen Holocaust-Leugner zurück in die Kirche holte, teilte die Kanzlerin dem Vatikan ihr Unverständnis mit, öffentlich, vor laufender Kamera, unmissverständlich, geradezu ultimativ. Man kann Merkel vorwerfen, sie habe falsch gehandelt, übertrieben, unangemessen, respektlos.

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Merkels Schweigen

Der Fall Steinbach zeigt, dass die Kanzlerin oft lieber nichts sagt, als Stellung zu beziehen: Sie schweigt, wo nichts mehr zu gewinnen ist.

Nur zwei Worte zu RKarow. Klugscheißender Dummschwätzer.

@Onlythe...
Warum einen Knüppel?
9mm wären angebrachter

rockoldie ich lese deine Beiträger gerne!
DOCH! oelemuellerhat Recht! Du solltest zur Wahl gehen - und deinen Stimmenzettel ungültig machen in dem du alle wählbaren Parteien auf diesem Stimmenzettel streichst!

Das ist Sinnvoller als gar nicht hinzugehen. Man hat gesehen, das beie der letzten Wahl in Hessen, die Wahlbeteiligung auch sehr gering war, doch gefeiert haben sich die Bonzen der CDU und FDP trotzdem.

Jeder sollten zur Wahl gehen, denn es ist UNSER DEUTSCHLAND!

Diesem muß widersprochen werden. Wer zur Wahl geht, respektiert die Regierungen und den Staatsstreich. Nur Verweigerung, zivilier Ungehorsam und Widerstand helfen noch. Angefangen bei: 1. Steuerentzug z.B. MwSt und überall wo es geht abziehen, da außer Kraft gesetzt, 2. OWiG-Entzug da ungültig geworden, ZPO ungültig geworden etc. Siehe Zitiergebot gemäß GG, d.h., die Terriotorialzuordnungen wurden entfernt und somit sind Gesetze und Verordnungen, die gegen das GG verstoßen, von vornherein nichtig (BGH) etc.Und seit 1990 gibt es keine BRD mehr, da die BRD ein Pseudokonstrukt der Allierten war aus der Verpflichtung der Haager Landkriegsordnung. Gemäß Deutschlandvertrag mit den Westalliierten von 1952, der Haager Landkriegsordnung, der Wiener Konventionen, der UN-Charta, der Chefgesetze usw. usf., ist die BRD und die SZB/DDR 1990 erloschen und das DR auf der Verfassungsbasis von 1871 wieder entstanden und hat eigentlich seine Handlungsfähigkeit zurück erhalten. Die Verweigerung der BRD-Regierungen seit 1990 und der 2Plus4 mit der Weiterführung der Allierten Sonderrechte verstoßen gegen internationales Recht, gegen das Selbstbestimmungsrecht der Deutschen und ist ein Staatsstreich, der dazu berechtigt, die Täter schon heute Ihrem gesetzlichen Richter zuzuführen. Mangels einer legalen Staatsmacht ist es jedem Deutschen erlaubt, gemäß Artikel 20 Abs. 4 und den darin durch Rechtswissenschaftler ausformulierten Recht von wehrhaften Demokraten, Widerstand zu leisten bis hin zum Tyrannenmord. Dieser manifestiert sich heute in diversen Verantwortungsebenen einer annonymen Politverwaltungs-diktatur, und nicht mehr an einem Einzeldespoten. Soviel zur Rechtssituation. Was wollen sich die Deutschen eigentlich noch alles gefallen lassen? Etwa das neue "Euthanasie-Gesundheitssystem" und den Terror von "uns Ulla und Ihren Kassen und Kapitalkonzentrationen von Großeinrichtungen?" Wer nicht mehr meckern will, sondern handeln? Hier: wir treffen uns im Volksbundesrath! "Klick"

Vertrauen in unsere Politik? Nein, danke! Unsere Politiker verschweigen uns schon jetzt ganz klar, dass sie 50% Arbeitslosenquote interna erwarten und sie verschweigen uns ganz klar, was mit den Geldern der Wiedergutmachungsverträge (welche am 01.01.2000 ausliefen) passiert. Unsere Politiker haben diese Wirtschaftskrise entweder erfunden oder gar mit geschürrt, denn die Gelder die ins Auslandgehen werden uns durch unsere Politiker unterschlagen. Unsere Politiker wissen nicht einmal, ob wir eine Verfassung oder ein Grundgesetz haben, da soll ich Vertauen? Nein, danke! Unsere Politiker sind nicht in der Lage, ein Volk zu führen, sie haben nur das Glück, dass das Deutsche Volk sich alles gefallen lässt. Was hier möglich ist, würde in Frankreich zu Tumulten führen, garantiert! Ich vertraue niemanden, der Ehrendoktor wird, ich vertraue niemanden, der seine Meinung an anderen Menschen anpasst...ich vertraue den Politikern nicht! Es sind Diktatoren, denn sie entscheiden, nicht das Volk!

Jedes Volk hat halt die Regierung, die es verdient.....
jedenfalls behaupten die Regierenden, gewählt worden zu sein!