Verfassungsschutz darf Linken-Politiker Ramelow nicht mehr beobachten

Tja Lieber Silberrücken. Da muss dir wohl Recht geben.sind wir auch schon so weit,das die Verfassungsrichter darüber bestimmen,was ein Beamter alles so zu einem sorgenfreien Leben braucht.(Einschliesslich der fetten Pansionen. Das geht so: Beamter Müller meint,das er in seinem Aufgabenbereich,mindestens sogut bezahlt werden muss,wie ein Abteilungleiter in einem Mittelständischen Unternehmen. Die Richter nehme dann die Einküfte von drei Verschiendene Abteilunsleitern,und erechnen den Mittelwert.Das ein Abteilungsleiter auch mal gefeuert werden kann,oder die Firma geht Pleite interessiert die Richter überhaupt nicht! Auch wenn die Kassenlage es nicht hergibt,der Staat wird verpflichtet,den Puderzucker weiterzu finanzieren,egal wie. Das ist dann der Rettungsschirm für die notleidende Beamtenkaste. änder kann keinerwas dran,das die diese Volkstreter immer mit über 60% auf unseren Wahlzetteln erscheinen. Hoch lebe das Schweinesystem!!

@ Pruefer
Ich sehe das genauso und wenn man alles betrachtet z.B. Lissabonner Vertrag dann denke ich dass ist noch nicht das Ende der Fahnenstange, da kommt noch viel mehr.

Genau so ist es, Silberrücken. Als das Kraftwerk Lübbenau-Vetschau geschlossen wurde und 5000 von 25000 Einwohnern arbeitslos wurden, war das in den Nachrichten kein Thema. Als vor drei Jahren 300 von Opel in Bochum entlassen werden sollten,da überschlugen sich die Nachrichten. Aber die Ossis sind ja die, die immer jammern.

Die Richter ihrem Gewissen gegenüber verantwortlich? Die sind dem Regime und der Wirtschaft, sowie den Reichen gegenüber verantwortlich. Bist du reich und kannst dich freikaufen, bist du unschuldig!
Bist du arm, unschuldig und kannst dich nicht freikaufen, bist du schuldig! Das ist der real existierende Rechtstaat Bananenrepublik-Deutschland.

Hi RenePrüfer, Du mit Deiner Gerichtsschelte wirst noch mal in die Überwachung aufgenommen. Natürlich weis doch jeder normgerecht gebiltete Mitteleuropäer mit der 10.Klasse, dass die Juristengilde in der damaligen Bi-und Tfrizone durch schnelle gereingte Juristen im Sinne ihrer großen Vorbilder ausgerichtet wurden. Dabei sorgt der Kastengeist dieser Teutonenschüler der Verbindungen dafür, dass man unter sich bleibt. Gleichzeitig wurde im entstehenden GG die Richtlinen der Gewaltenteilungen so formuliert, dass die Richtersparte kaum überprüft werden kann. Sie sind doch ein kleiner Staat im Staat, nur ihrem Gewissen verantwortlich ( so man eins hat). Ich bin gespannt, wann der BGH das jüngste Urteil über die Ablösung der Zwangsabgaben für die Bauern novellieren muss. Heute haben 200 Beschäftigte dieser sinnlosen Einrichtungen in Bonn demonstriert.Als bei uns in Leuna und Bitterfeld tausende auf die Straße flogen hat sich keine Sau um diese Leute gekümmert.

Das Regime BRD ist dort angekommen, wo die Staasi und die Russenmafia aus Scham aufhörten. "Es gibt Verdachtsmomente, dass die Linke die freiheitliche Grundordnung in Frage stellt." Das sagen Richter , die vom Regime dafür ordentlich bezahlt oder besser gekauft werden. Weil die Linke für mehr Rechte der "Kleinen" und der "Armen" kämpft und sich für hungernde Kinder einsetzt, ist sie gefährlich. Man muß sich nicht wundern. Wurden doch die Richter in der BRD, nach dem Krieg, von Nazi- Richtern ausgebildet. Da ist offenbar ein großer Teil der Nazilehren in den Gehirnen verankert. Früher war es Aufgabe des Staates und seiner Partein, die spitzelorgane zu überprüfen. heute ist es anders herum. Aber es ist ganz normal. Jedes Regime versucht die zu unterdrücken, die sich gegen Willkür, Rechtsbeugung und Unterdrückung wehren. Es lebe die Bananenrepublick Deutschland unter Führung des FDJ-Kaders Merkel und dem an Terrorwahnvorstellungen geistig zu Grunde gegangenen Schäule.

Es wurde auch allerhöchste Zeit, dass etwas gegen diese Art von "Bespitzelung" etwas unternommen wurde.
Schliesslich werden parteien bei uns nur zugelassen, wenn sie das Grundgesetz anerkennen!
Anscheinen hat man beim verfassungsschutz ehemalige Stasi eingesetzt; diese Wendehälse hätten ansonsten die Arbeitslosenquote nach oben getrieben?
Bin auch der Meinung, dass man so etwas wie "verfassungsschutz" nicht braucht. Schliesslich gibt es ja immer noch den BND !

Wer so einen Dreck konsumiert, hat meiner Meinung nach nicht mehr alle Tassen im Schrank.

Warum haben wir eigentlich nen Verfassungsschutz? Was schützen die? Wir haben gar keine Verfassung!