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Schönbohm will Hürden für Volksbegehren nicht senken

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Schönbohm will Hürden für Volksbegehren nicht senken

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Eingestellt von
Barbara III.
am 02.03.09in Unterhaltung via lr-online.de

Innenminister Jörg Schönbohm (CDU) will die Hürden für den Erfolg von Volksbegehren nicht senken. Im Vergleich zu anderen Bundesländern seien in Brandenburg die Voraussetzungen zur Durchführung von Volksbegehren niedrig, antwortete Schönbohm auf eine parlamentarische Anfrage.

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32 Kommentare

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Kommentare zu Schönbohm will Hürden für Volksbegehren nicht senken

 

Barbara III.Barbara III.am 03.03.09via Lausitzer Rundschau


Hätten uns Deutsche nicht gezwungen deren Sprache zu sprechen, dann würden wir das jetzt nicht alles verstehen. So ist das mit den falschen Verboten und der Selbstherrlichkeit von Deutschen.

Barbara III.Barbara III.am 03.03.09via Lausitzer Rundschau


Hoffentlich können Sie sich mit Schlauberger einigen, wohin Sie denn nun fliegen, Herr Schwarzer, vielleicht fliegen Sie auch zum Mond. Deutsche müssen ja überall hinfliegen, nur die Probleme im eigenen Land vermögen Deutsche nicht zu lösen, dafür sind die zu dumm.

Barbara III.Barbara III.am 03.03.09via Lausitzer Rundschau


Ja, Herr Schwarzer, wenn jemand die Wahrheit sagt dann ist das immer schlecht. Wahrheit tut weh, Deutschen sowieso.

Am besten Sie fliegen gleich mit Schlauberger mit, der sogar seinen Namen richtig gewählt hat.

G. SchwarzerG. Schwarzeram 03.03.09via Lausitzer Rundschau


@Schlauberger:
Ihr Vorschlag ist super - ich fürchte nur, dass Barbara III. vom Raketenbau viel weniger versteht als von end- und sinnlosen "Kommentaren" in diesem Forum.

Barbara III.Barbara III.am 03.03.09via Lausitzer Rundschau


Mit dieser "Schläue" wird Deutschland untergehen und das ist auch die gerechte Strafe.

Barbara III.Barbara III.am 03.03.09via Lausitzer Rundschau


Von so dummen Menschen muß ich mich doch nicht regieren lassen und von so dummen Menschen muß ich mir erst recht nichts sagen lassen.

Barbara III.Barbara III.am 03.03.09via Lausitzer Rundschau


Und sobald Deutsche wieder Geld in den Händen haben sind sie auch noch so dämlich und torpedieren mit dem Geld das eigene System der Marktwirtschaft.

Barbara III.Barbara III.am 03.03.09via Lausitzer Rundschau


Deutsche sind arm, sie sind so arm, daß diese weltweit betteln gehen müssen.

Nur ist Armut kein anerkannter Grund stehlen zu dürfen.

Barbara III.Barbara III.am 03.03.09via Lausitzer Rundschau


Geschichte ist Ihnen zu albern? Deutsche wollen nicht zu Ihrer Geschichte stehen. Sie haben einfach keine Argumente mehr, Schlauberger.

Fliegen Sie doch zur Venus oder wegen mir auch zum Mars und kommen Sie nie zurück, dann ist hier endlich Ruhe.

Deutsche sind nach wie vor ein kriegerisches Volk.

SchlaubergerSchlaubergeram 03.03.09via Lausitzer Rundschau


Zum Abschluß ein Vorschlag:
Bauen Sie sich eine Rakete, fliegen Sie zur Venus, da können Sie Ihr Gebiet abstecken. Sie können ganz sicher sein, daß Ihnen nicht mit Gebietswegnahme gedroht wird und Sie haben alle Zeit Ihrem Selbstmitleid zu fröhnen.
Ich werde hier abbrechen - ist mir zu albern.

Barbara III.Barbara III.am 03.03.09via Lausitzer Rundschau


Wie ich es bereits schrieb, mein Mitgefühl bei deutschem Leid wird begrenzt sein.

SchlaubergerSchlaubergeram 03.03.09via Lausitzer Rundschau


Vorsicht bei dieser Argumentation!
Vor langer Zeit haben auf diesem Land schon die Römer gesiedelt. Achten Sie lieber darauf, dass die Italiener keine Ansprüche stellen und Sie dann auch noch die italienische Staatsangehörigkeit bekommen.

Barbara III.Barbara III.am 03.03.09via Lausitzer Rundschau


Deutsche stehlen nicht nur, sie glauben auch noch die Heimat der Wenden zerstören zu dürfen, damit sie überhaupt stehlen können.

Barbara III.Barbara III.am 03.03.09via Lausitzer Rundschau


Die Niederlausitz ist das Siedlungsgebiet der Wenden, die Bodenschätze gehören den Wenden, Deutsche bestehlen die Wenden und lange wird es nicht mehr dauern dann schreibe ich es ganz deutlich: Deutsche raus!

Barbara III.Barbara III.am 03.03.09via Lausitzer Rundschau


Das Fadenscheinige bezieht sich auf wirklich fadenscheinige Begründungen.

Wenn ich ganz böse wäre, könnte ich Brandenburg und dem "Landeswahlleiter" unterstellen, daß genau deshalb nicht zugelassen wurde, weil die Entscheidungen zum Tagebau anstanden und man Wenden einfach nicht dabei haben wollte, das hätte nämlich alles sehr verkompliziert.

Was Deutsche an Recht sprechen oder für Recht halten ist für mich nicht mehr entscheidend.

SchlaubergerSchlaubergeram 03.03.09via Lausitzer Rundschau


Für eine Nichtzulassung gibt es immer konkrete (juristisch nachvollziebare) Gründe. Das "Fadenscheinige" bezieht sich hier auf die Nichtakzeptanz der eigenen Fehler???

Barbara III.Barbara III.am 03.03.09via Lausitzer Rundschau


Sehen Sie, Schlauberger, nun fällt Ihnen auch nichts mehr ein.

Barbara III.Barbara III.am 02.03.09via Lausitzer Rundschau


Das wollten Wenden, dazu wurde sogar eine Partei gegründet, die SLS, aber diese wurde vom Landeswahlleiter mit fadenscheinigen Begründungen nicht zugelassen und nun können Deutsche ihre "Demokratie" alleine machen.

SchlaubergerSchlaubergeram 02.03.09via Lausitzer Rundschau


Wenn alle Wenden wählen würden - z.B. eigene Wählergruppe - würde zu mindest im LK SPN die Politik wesentlich mitbestimmt werden. Aber Kluft zw. öffentlichen Bedauern und eigener (vorteilhafter) geheimer Wahl ist bei vielen sehr groß. -Nicht nur bei den Wenden-

G.L.G.L.am 02.03.09via Lausitzer Rundschau


Es wird höchste Zeit, dass solche Leute wie Schönbohm, denen seit Jahren bekannt ist, dass Spendenbescheinigun- gen für Straßenanliegergebühren ausgegeben wurden. Schönbohm hat gegen diese Machenschaften nichts unternommen. Er ist also für die Schädigung der Anlieger mitverantwortlich. Ein solcher Innenminister sollte seinen Hut nehmen.


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