Artikel Deutschland-entrechtet-entmachtet und missbraucht.
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Mit
welchen Methoden das Volk der Deutschen, der eigentliche Souverän, an
der ihm im Grundgesetz zugestandenen Machtausübung massiv gehindert
wird. Das geschieht sogar mit Mitteln die den Verdacht der
Rechtsbeugung und des Hochverrates zulassen.
Deutschland
hat bisher keinen Friedensvertrag und keine Verfassung. Das Grundgesetz
ist keine Verfassung, sondern ein Interimsersatz, entwickelt auf
Weisung der alliierten Besatzungsmächte nach dem 2. Weltkrieg.
In
der Präambel und in Artikel 146 wurde ausdrücklich festgeschrieben,
dass nach der Wiedervereinigung Deutschlands das Grundgesetz durch eine
vom Volk in freier Entscheidung verabschiedete Verfassung ersetzt
werden soll. Soweit dem Schweiz Magazin bekannt ist, hat es in
Deutschland bis zum heutigen Tage keine Entscheidung des Souveräns
darüber gegeben.
Die Übertragung der Rechtsstaatlichen Ordnung
bedarf einer originären Verfassung, die nach Art. 146 GG vom Volk in
freier Abstimmung verabschiedet werden muss und auch dies ist bis jetzt
nicht geschehen.Dabei kommt man wieder zu dem Schluss, dass die
Verhinderung des Rechtes auf Selbtsentscheid des Souveräns (Volk) eine
Art von Gewalt darstellt.
Noch bei ihrer Vereidigung sprachen die Politiker Deutschlands diesen Eid:
Der Amtseid lautet:
"Ich
schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen,
seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die
Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft
erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott
helfe.
Seit 1957 wird von Regierung und Parlament rechtswidrig
und vorsätzlich gegen den Verfassungsgrundsatz aus Art. 20 Abs. 3
verstoßen und damit Hochverrat begangen, wie es in den §§ 81 und 83
StGB definiert wurde:
(1) Wer es unternimmt, mit Gewalt oder durch Drohung mit Gewalt
1. den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu beeinträchtigen oder
2. die auf dem Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland beruhende verfassungsmäßige Ordnung zu ändern,
wird mit lebenslanger Freiheitsstrafe oder mit Freiheitsstrafe nicht unter zehn Jahren bestraft.
(2) In minder schweren Fällen ist die Strafe Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu zehn Jahren.
Die Regierung Deutschlands ist demzufolge nicht legitimiert, irgendwelche politischen Entscheidungen zu fällen.
Mit
dem Beitritt zur Währungsunion wurde durch die Regierung Kohl auch die
Finanzhoheit, ein weiteres Hoheitsrecht der inzwischen durch die
Wiedervereinigung erweiterten BRD ohne Referendum an eine externe
Gruppierung abgetreten. Die maßgebliche Ausarbeitung des Vertrags von
Maastricht erfolgte durch den damaligen Staatssekretär und heutigen
Bundespräsidenten Horst Köhler, der damit ebenfalls in die
hochverräterischen Aktivitäten auch um die Abgabe der Finanzhoheit an
die EU verstrickt ist.
Die jetzige Bundeskanzlerin Angela Merkel
hat seit ihrem Amtsantritt permanent und wissentlich die Vorbereitung
des EU-Vertrages betrieben, der in Kürze durch das Parlament und den
Bundesrat verabschiedet werden soll. Unterstützung bei diesem Vorhaben
findet sie in der Regierung, in ihrer Partei und bei zahlreichen
Abgeordneten. Auf ihrer Internetseite hat sie ausdrücklich
hervorgehoben, dass für die Ratifizierung noch eine Grundgesetzänderung
erforderlich wäre, für die eine Zwei/Drittel-Mehrheit im Parlament
erforderlich sei. Die Änderung wäre zwingend, weil mit dem Vertrag
Hoheitsrechte an die Europäische Gemeinschaft abgetreten würden.
Damit
ist der Tatbestand der Vorbereitung zum Hochverrat erwiesen. Dies gilt
in gleichem Maße für alle Regierungsmitglieder und Parlamentarier, die
für diese Grundgesetzänderung gestimmt haben.
Die Folgen für
Deutschland sind gleichzeitig so verheerend wie ein Segen.Faktisch sind
alle in der Geschichte der Bundesrepublik gefällten Entscheidungen
seitens der "Regierung", null und nichtig.Für das Volk der Deutschen
ergibt sich daraus die historische Chance, das Land nach seinen
Vorstellungen selbst zu gestalten.EU-UN-NATO Mitgliedschaften,
Wiedereinfühung der D-Mark, die restlose Beseitigung links- und
rechtsextremer Gruppierungen , die Einführung der direkten Demokratie
und die lückenlose Aufbereitung der Stasizeit liegen damit allein in
den Händen des Souveräns.
Unterstützung bei ihren Medien und der
Presse dürfen die Deutschen nicht erwarten.Die Verantwortlichen dort
wissen um den Tatbestand und sind deshalb selbst tief involviert und
werden sicher auch zu denen gehören, die mit lebenslangen Haftstrafen
zu rechnen haben.
Das Szenario der Abwehr deratiger Versuche,
welches in anderen Ländern bereits in ähnlich gelagerten Fällen vorkam,
würde dann auch eher an einen Hollywood-Film erinnern und wäre für
Deutschland kaum vorstellbar. Das Ausrücken bewaffneter militärischer
und polizeilicher Einheiten, die auf das Grundgesetz vereidigt sind und
in ihrem Eid die Verteidigung desselben geschworen haben.Ein
Nichthandeln, bei vorliegendem Sachverhalt, wäre ein eklatanter Bruch
des gegebenen Eides. Weiterhin die Besetzung von Regierungsgebäuden,
Medienanstalten und Verlagshäusern, Verhaftung und Inhaftierung der
Regierung, von Politikern und Parlamentariern, Führern aus Wirtschaft,
Medien und Presse, Ausrufung des Ausnahmezustands über Deutschland und
die Einsetzung einer Notstandsregierung sind nur ein kleiner Teil
dessen was geschehen könnte.
Es ist schon eine irrwitzige
Vorstellung, die gesamte Regierung, alle Parlamentarier, der
Bundespräsident, die Ex-Kanzler Kohl und Schröder, die höchsten
Vertreter der Wirtschaft und Medien, Ministerpräsidenten der Länder,
der Bundesgeneralanwalt und viele weitere inhaftiert und später zu
lebenslänglichen Haftstrafen verurteilt zu wissen.Das ist sicher nicht
im Interesse der Deutschen. Jedoch verlangen die Gesetze Deutschlands,
bei dem vorliegenden Tatbestand, genau das.
Die Wahl zum 17.
Deutschen Bundestag findet am 27. September 2009 statt.Hier böte sich
für die Deutschen die Chance die Parteien Deutschlands
festzunageln.Wählbar wären sicher nur die Parteien die öffentlich
zusichern, dass es innerhalb eines Jahres, eine vom Volk in freier
Entscheidung zu verabschiedende Verfassung geben wird, der zumindest
eine 2/3 Mehrheit zustimmen müsste.
Massenklagen vor allen
gerichtlichen Instanzen, bishin zum Europäischen Gerichtshof, könnten
sich bald häufen. Amsträger die Anzeigen wegen Hochverrat nicht
bearbeiten oder ablehnen, müssen ebenfalls mit Strafverfolgung
rechnen..Hier erfüllt sich der Straftatbestand der "Beihilfe zum
Hochverrat".Ein minderschwerer Fall der bereits mit Haftstafen bis zu
10 Jahren geahndet wird. .
Der Amteid dieser Personen lautete:„Ich
schwöre, das Grundgesetz und alle in der Bundesrepublik Deutschland
geltenden Gesetze zu wahren und meine Amtspflichten gewissenhaft zu
erfüllen, so wahr mir Gott helfe.
Sogar das Bayrische Landeskriminalamt weist auf seiner Internetseite darauf hin das es zu ihren Obliegenheiten gehört, Strafanzeigen wegen Hochverrat nachzugehen
Jeder
Versuch den Souverän an der Ausübung seiner Macht zu hindern, stellt
eines der schwersten Verbrechen in einer "Demokratie" dar und muss
überall mit aller Härte des Gesetzes bestraft werden.Für
Schwerstkriminelle kann es kein Pardon geben.
Quelle
Eine weitere Webseite die sich mit der Thematik befasst
Video auf Youtube
http://schweizmagazin.ch/news/336/ARTICLE/7015/2009-02-24.html
.
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Kommentare zu Deutschland-entrechtet-entmachtet und missbraucht.
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Liebe Nocole21.
Aus Deinem Auftritt und Namen entnehme ich, daß Du aus Mitteldeutschland stammst, 21 Jahre alt bist und eine Sprache sprichst, die ich nicht verstehe. Kannst Du so lieb sein, und mir Deine Bemerkung übersetzen?
Du bildest dir gerne was auf deine Herkunft ein, oder?
So iss es.
Und wenn diese Zeitbombe nicht enschärft wird, geht nicht nur Deutschland vor die Hunde, sondern Europa.
gez. RK Europäer deutscher Herkunft.