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Sozialrichter für Abwrackprämie auch bei Hartz IV

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Sozialrichter für Abwrackprämie auch bei Hartz IV

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Der Präsident des Bundessozialgerichtes ist der Meinung, dass auch Hartz-IV-Empfänger die Abwrackprämie für alte Autos bekommen können. Es handele sich um eine zweckbestimmte Einnahme, sagte Peter Masuch auf einer Tagung. Daher dürfe die Prämie nicht als Einkommen angerechnet werden. Bisher sieht die große Koalition das anders.

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35 Kommentare

Kommentare zu Sozialrichter für Abwrackprämie auch bei Hartz IV

 

derruhigederruhigeam 26.03.09


Alter (überflüssiger) Sack
spiele mit deinen Mauersteinen Pc ist für dich eine Selbstmordwaffe.Mit deinem hohlen osthirn.nimm deinen Rotarsch gleich mit

scooterfanscooterfanam 25.03.09


Wie bitte kann man als Hartz4 Empfänger ein Auto unterhalten (ohne dass man zum Verbrecher (Schwarzarbeiter)
oder Drogenhändler wird?Klärt mich mal auf.

JK-InfoJK-Infoam 24.03.09


@ Demokrates
Ein Hartz4-Empfänger, egal ob Selbständiger oder Arbeitsloser, hat die Pflicht, seine Aufträge oder Jobs zu suchen!

Mit einen Auto, was schon kurz nach dem Parkplatz "den Geist ausgibt"?

Politiker und Beamte greifen ggf. auf die Fahrbereitschafft zurück - und der Job- oder Auftragsuchende ????

Dieses Szenario ist offensichtlich vielen nicht bewusst -
danke für deine präzise Stellungnahme!!!

DemokratesDemokratesam 24.03.09


Du schreibst, das die Abwrackprämie Arbeitslosen nicht zusteht. Und diese Aussage ist eindeutig falsch. Vor 21 Stunden habe ich es schon mal einem anderen Kommentatoren (fuzzi) dargelegt. Und es geht hier nicht nur um den "reinen" Arbeitslosen, der wie richtig bemerkt sich kaum einen Neuwagen leisten kann, sondern um alle, die diese sogenannten "Hartz4" (was für eine Bezeichnung) Gelder bekommen. Dazu gehört der Selbstständige der mit seinem Betrieb nicht genug verdient, genauso wie der Geringverdiener, der seinen Lohn mit H4-Leistungen aufstockt. Jeder der in irgendeiner Weise H4-Leistungen bezieht, subventioniert über die indirekten Steuern (Mehrwertsteuer,Ökosteuer, Versicherungssteuer, Tabaksteuer, Alkoholsteuer, Rohölbevorratungssteuer etc.,etc)dem Millionär die Abwrackprämie. Aber er selber soll durch Gesetzesverdrehungen und Wortspielereien von Politikern nicht davon profitieren? Sorry, aber das kann es nicht sein, denn welcher Politiker kommt als nächstes und verdreht die Gesetze wie es ihm gefällt.

GauseGauseam 24.03.09


Was meinst Du? Klär mich auf.

GauseGauseam 24.03.09


Was meinst Du? Klär mich auf.

DemokratesDemokratesam 24.03.09


Viel beschäftigt hast du dich mit der Materie nicht, oder?

GauseGauseam 24.03.09


Mag sein, aber viel Wirbel um nichts.

Lächerlich, haben Arbeitslose sonst nichts zu tun als sich darüber zu beschweren, dass ihnen die Abwrackprämie nicht zu steht obwohl sie dieses Angebot eh nicht nutzen können? Lächerlich, einfach nur lächerlich.

Finden eigentlich ALLE Arbeitslosen dies eine "Frechheit"? Das würde mich interessieren.

DemokratesDemokratesam 24.03.09


Wieso Schonvermögen? Was hat ein Kfz mit dem Schonvermögen zu tun? Ein Kraftfahrzeug, welches Empfängern von Sozialleistungen zusteht, darf den Wert von 7500 Euro nicht überschreiten. Ob Alt oder Gebrauchtwagen ist dabei egal. Und das gehört nicht zum Schonvermögen, welches zB auf dem Sparbuch liegt. Fahrzeuge mit höherem Wert müssen veräussert werden und der Erlös wird als Einkommen angerechnet.

Und für das Schonvermögen gilt: Schonvermögen = pro Lebensjahr 150 Euro jährlich das sind z.B bei 50 Lebensjahren 7500 Euro.

oelemuelleroelemuelleram 24.03.09


Demokrates, durch welche rechnerei willst du so ein hohes Schonvermögen zusammen kriegen?

DemokratesDemokratesam 24.03.09


Nur zur Richtigstellung: 7500Euro

michaelsonntagmichaelsonntagam 24.03.09


Warum muss er das Auto sofort wieder verkaufen, wenn es teuerer als 5500 Euro kostet?

Alter_SackAlter_Sackam 24.03.09


"Hier sind nur Erwachsene und nichts für Dummbatze.." - will er sich jetzt selbst aussperren? Irgendwie klingt sein ganz Gesäusel sowieso recht verwirrt, liegt das am Zittern oer an den Medikamenten dagegen?

ludikurtiludikurtiam 24.03.09


@Gause
das sehe ich auch so. Mit Steuern senken ist es nicht getan. Auch was die Abwrackprämie angeht, hier geht´s doch ums Grundsätzliche. Nach Lesart der gr. Koalition darf sich ein Arbeitsloser demnach kein neues Auto kaufen und schon gar nicht zu vorteilhaften Bedingungen. Damit ist das Prinzip der Gleichbehandlung eklatant verletzt.

JK-InfoJK-Infoam 24.03.09


@Gause
Gehe mal nicht davon aus, dass die Politiker sich von deiner Forderung irgendwie beeindrucken lassen!
Alternative:
Ausstieg aus Deutschland!

GauseGauseam 24.03.09


Verstehe den ganzen Wirbel nicht. Meiner Meinung nach kann sich ein Arbeitsloser eh keinen neuen Wagen leisten.

Viel schlimmer ist, dass die Abwrackprämie um 1 Millarde erhöht werden soll.

Der Bürger soll weiter hohe Steuern zahlen, damit die Konzerne weiter Millarden in den Arsch geblasen bekommen.

Es langt, ich glaub es muss dringend in Deutschland knallen. ICH WILL STEUERN sinken sehen und KEINE SCHEISS AUTOsubventionen damit Überkapazitäten bleiben.

SCHEISS POLITIKER, senkt die Steuern endlich.

oelemuelleroelemuelleram 23.03.09


Wenn unsere Regierenden Hirn hätten würden sie die Abwrackprämie nicht als Einkommen werten. Eine Diskussion darüber ist unnötig. Ich kann mir nicht vorstellen wie sich ein Hartz IV Empfänger ein Neuwagen kaufen kann. Wenn er ihn wirklich hätte müsste er den Wagen sofort verkaufen weil er wohl teuerer als 5500 € wäre.

oelemuelleroelemuelleram 23.03.09


Die, die Selbstständig sind und Hartz IV bekommen, sind die, die von der ARGE in die Selbstständigkeit gezwungen wurden. Die bekommen immer noch nur das Lebensnotwendige, sind aber aus der Statistik.

JK-InfoJK-Infoam 23.03.09


Wann wird für Hartz4-Empfänger eine "Abwrackprämie" gefordert??

( www.insolvenz000.de )

hotchemaohotchemaoam 23.03.09


ja Schatz,
leg dich wieder hin.
Alles wird gut.


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