Köhler regt Änderung des Wahlrechts an
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Kommentare zu Köhler regt Änderung des Wahlrechts an
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Da stimme ich doch zu. Der Wähler hat keine Möglichkeit seine Unzufriedenheit mit den Parteien auszudrücken. Seine Nichtwählerstimme wird gleichmäßig unter allen Nieten verteilt.
Eine Alternative gibt es nicht, da sich alle Parteien unter den Rettungsschirm der Machtgierigen zurückgezogen haben.
Her Köhler sollte sich einmal für die größte aller Wählergruppen stark machen, die Nichtwähler.
Zitat:
Die Nationalversammlung habe soziale Gerechtigkeit nicht nur durch Einführung der Schulfreiheit gefördert: «Am meisten tat dafür die Abschaffung der drückenden Adelsvorrechte.»
Abschaffung, das ich nicht lache, das Kind hat doch nur einen anderen Namen bekommen, nämlich: Politikervorrechte!!!
Das Volk braucht in der Tat mehr Mitspracherecht, damit es nicht immer alles fressen muss, was man ihm vorwirft.
Alle 4 Jahre haben wir die Möglichkeit aktiv an unserer Politik etwas zu verändern. Was dabei rauskommt sieht man . Was mich wirklich stört ist die Tatsache daß man als Nichtwähler indirekt dafür sorgt , daß die Parteien selbst aus uns noch Profit ziehen. Für jede Wählerstimme bekommen die Parteien Geld , ist die Wahlbeteiligung aber sehr gering schüttet der deutsche Staat Steuergelder aus damit - ja warum eigentlich ? Damit die Parteien sich noch größere Paläste bauen können als sie eh schon haben ? Man kann über vieles streiten aber das verstehe wer will. Als Nichtwähler möchte man auch ein Zeichen des Protestes setzen , leider ist der Preis sehr hoch. Was bleibt ist sich irgendeine Partei oder Gruppierung zu suchen von der man glaubt , daß diese am wenigsten Schaden anrichten kann - schade eigentlich.
Die Parteien müßten mit dem Geld auskommen das sie sich durch ihre eigenen Wähler erarbeiten - mehr nicht !
Auch ich wäre dabei und würde mehr Mitverantwortung und Einfluß des Wählers auf einschneidende Gestze und Verordnungen begrüßen. Die Umsetzung des BGH-Urteils zum Dirktmandat hat den Bayern (CSU) bei der Landtagswahl schmerzlich Erkenntnisse gebracht. Der Verlust von über 10%-Wählerstimmen zugunsten der freien Wähler war Volkes-Antwort auf ein Gerangel innerhalb der CSU. Auf Bundesebene wären viele umstrittene "Reformen" wie Gesundheits-reform, Agenda 2010 und Hartz IV durchgefallen. Wir haben eine Viel-Diktatur mit trägen und machtbessenen Polit-Sternchen die uns vordiktiert werden. Es gibt keinen "Führerschein mit Eignungstest" für Politiker. Ein Mandat auf Bundesebene sichert die Altersversorgung des Betreffenden und die bis dato geheuchelte Bürgernähe ist passé. So bleibt dem interessierten Wähler nur das wechselnde Kreuzchen um seiner Stimmung Ausdruck zu geben und eine Übermacht gilt es wegen fehlender Überzeugungskraft zu verhindern, solange keine Umkehr von alten Zöpfen ersichtlich ist.
Ich bin dabei.
Demokratie kommt von demos, das Volk, von dem jede Gewalt ausgehen soll.
Ein Redakteur vom "Spiegel" (Name ist mir leider entfallen) hat in einer Diskussion im Fernsehen die undemokratischen Wahlen bei der Bundestagswahl angeprangert. Der Wähler wählt mit der Erststimme seinen Bundestagsabgeordneten und mit der Zweitstimme seine Partei. Mit der Wahl dieser Partei kommen Leute in den Bundestag, die man nicht gewählt hat und vielleicht auch garnicht will. Die Rangliste bei der Aufstellung erfolgt in dunklen Kammern und ist gegen jedes demokratische Verständnis.
Während in den USA der Präsidentskandidat Obama von Millionen gewählt wurde, sind beide Kanzlerkandidaten in CDU und SPD von vielleicht 5 bis 6 Leuten auserkoren worden. Nur die beiden können gewählt werden. Eine Wahl zwischen Pest und Cholera.
Bei der Einführung des Euro hat keine demokratische Abstimmung stattgefunden (im Gegensatz zu anderen Staaten) Die Mehrheit der Wahlberechtigten (über 60%) wollten den Euro nicht, jetzt haben wir ihn , den Teuro !
Schon lange fordern Politwissentschaftler, dass das Volk mehr einbezogen wird in relevanten Entscheidungen. Dass nun gerade Herr Köhler mehr Volksentscheidungen einfordert hat seinen Grund. Laut Umfrage hat er die große Mehrheit der deutschen Wähler hinter sich und da käme ihm eine Volkswahl gerade recht.
Die Amtszeit der Abgeordneten müsste meines Erachtens zeitlich begrenzt werden. Dann hätten wir nicht diesen elenden Typ des Berufspolitikers, der nie etwas anderes gelernt hat als Dummschwätzen. Es wäre gut, wenn jeder Politiker von vornherein wüsste, dass er nach einiger Zeit wieder einen anständigen Beruf ausüben muss. Sehen Sie sich mal an, welche Uraltfunktionäre jetzt z.B. die CDU für Bundestag und Europaparlament aufstellt. Eine Zumutung - und bei der SPD wäre auch eine Abwechslung nötig, denn sie bietet zwar angeblich den "neuen Mann", aber gleichzeitig xmal die "alte Frau.." Weg mit den politischen Erbhöfen ! Mehr Demokratie wagen!