Artikel Obermüller (SPD) verantwortlich für Bürgermeisterwahl-Chaos

MdK Eberhard Schröder: Ilsenburgs Noch-Bürgermeister Obermüller (SPD) verantwortlich für Bürgermeisterwahl-Chaos

Als ich im April vorigen Jahres wie viele
Darlingeröder für die Bildung einer Einheitsgemeinde mit Ilsenburg
stimmte, habe ich mir nicht vorstellen können, ja ich habe gar nicht
daran gedacht, dass unsere neue Stadt ab Juli 2009 ohne Bürgermeister
dastehen könnte.

Erfolgte doch die Bürgeranhörung rechtzeitig, um
alles Nötige zu klären.Der Bürgermeister von Ilsenburg versicherte, er
werde alles so organisieren, dass die Geburtsstunde der neuen Stadt mit
dem Start eines neu gewählten Bürgermeisters verbunden wird. Mit seinem
rechtzeitigen Rücktritt wollte er die Voraussetzung dafür schaffen.

Und nun? Auf Vorschlag von Herrn Obermüller
benennt die Ilsenburger SPD schon im Februar einen
Bürgermeisterkandidaten. Wenige Tage später zieht die CDU nach. Herr
Obermüller wird am 24. März von der SPD als Stadtratskandidat
aufgestellt. Damit ist klar, dass seine mögliche Wahl in den Stadtrat
das Bürgermeisteramt ausschließt. Seinen Rücktritt zu Ende Juni erklärt
er dennoch nicht.

Zur Stadtratssitzung am 25. März kündigt er an,
sich bald zu erklären, damit dann am 07.Juni gewählt werden kann. Am 1.
April verkündet der Bürgermeister, sich zum 30.06. in den Ruhestand zu
begeben. Damit könnten am 07. Juni Bürgermeisterwahlen stattfinden.

Dann erfolgt das Dementi verbunden mit der
Information, dass Ilsenburg mindestens ¼ Jahr keinen Bürgermeister
haben wird. Dass dann auch noch das eingesparte Bürgermeistergehalt als
Argument herhalten muss, spricht für sich.

Dabei wäre die Lösung sehr einfach gewesen: Die
Verträge von Ilsenburg mit Darlingerode und Drübeck hätten nur die
gemeinsame Bürgermeisterneuwahl am 07.06. festschreiben müssen. So
verfährt die Stadt Osterburg, die gemeinsam mit 10 eingemeindeten Orten
am 07.06. einen neuen Stadtrat und den neuen Bürgermeister wählt.

Wie einem erfahrenen und erfolgreichen
Bürgermeister eine Reihe solcher Fehler passieren kann, ist mir
unerklärlich. Der Versuch, sich hinter Landesgesetzen zu verstecken,
ist untauglich. Die Verantwortung liegt beim Bürgermeister.

Ich hätte Herrn Obermüller einen seinen Leistungen entsprechenden Abgang gewünscht.

Wie sich so etwas vollziehen kann, zeigt der
Wernigeröder Alt-Oberbürgermeister Ludwig Hoffmann. Er strahlt
Souveränität aus, strebt zur Wahl am 07. Juni auch kein Stadtratsmandat
an und ist dennoch immer für seine Heimatstadt da. 

Eberhard Schröder, Darlingerode, Stellv. Fraktionsvorsitzender im Kreistag Harz