Brandenburg nutzt nicht alle Fördermittel der EU
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Brandenburg hat in der von 2000 bis 2006 laufenden Förderperiode über 60 Millionen Euro an eingeplanten Geldern der EU-Fonds bislang nicht genutzt und wird die vorgesehenen Summen auch nicht mehr vollständig ausschöpfen. Auch die im Landeshaushalt vorgesehenen Haushaltsansätze wurden nur unzureichend in Anspruch genommen, fast 50 Millionen weniger wurden ausgegeben als ursprünglich vorgesehen.
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Kommentare zu Brandenburg nutzt nicht alle Fördermittel der EU
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Das Ansinnen ist gut aber die Umsetzung ist mehr als nur dürftig und so ist die EU in der Form aus meiner Sicht zum Scheitern verurteilt.
Die EU ist ein einziger bürokratischer Wasserkopf ohne jegliche Legitimation durch die Völker.
Ein paar Regierungschefs haben sich auf einen Vertrag geeinigt und Regierungschefs können bekanntlich abgewählt werden.
Solange die EU keine Verfassung hat, welche durch die Völker auch legitimiert wurde, ist das alles im Grunde nur Spielerei und jeder wird sehen, was bei dem Spiel Wasserkopf herauskommt, es wird ungefähr genau so viel Geist rauskommen, wie das bei Wasserköpfen üblich ist.
Wer so realitätsfremd ist wie die EU mit ihren Vorschriften, die es auch nicht zu einer Verfassung gebracht und geschafft hat, ist für mich nicht wirklich eine Größe mit der man rechnen muß.
Erst schafft man die Voraussetzungen, so eine gemeinsame Verfassung und dann kommt alles andere.
Aber die ganzen Politiker, welche die Staaten nicht mehr gebrauchen konnten und mußten irgend wohin und so "regieren" die auch.
Es wird etwas in die Masse geworfen und entweder friß oder stirb.
Ich kann mir auch nicht denken, daß andere Staaten unter diesen Voraussetzungen regen Gebrauch von EU Fördermitteln machen.
Wer Vorschriften gemacht hat, wie lang und dick oder krumm eine Gurke sein darf, damit diese zum Verkauf angeboten werden darf, dem ist ja schon mal grundsätzlich nicht zu vertrauen.
Es gibt nämlich Menschen denen ist das schnurzpiepegal, Hauptsache sie haben etwas zu essen.
Was nutzen Fördermittel, wenn das Land oder die Kreise usw. dann 50 % Eigenkapital brauchen, was die alle gar nicht haben, sondern was über "Einsparungen" so "Personaleinsparungen" dann "erwirtschaftet" werden muß.
Besser ist man beantragt kein Fördergeld, dann wird man auch von EU Strafzahlungen nicht bedroht, wenn etwas nicht auf Dauer machbar oder sinnvoll ist.