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Schäuble will Grundgesetz ändern

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Schäuble will Grundgesetz ändern

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Nach der missglückten GSG9-Befreiungsaktion vor Somalia, will Innenminister Schäuble die Bundeswehr verstärkt im Kampf gegen Piraten einsetzen. Dafür müsste jedoch das Grundgesetz geändert werden.

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35 Kommentare

Kommentare zu Schäuble will Grundgesetz ändern

 

volkergvolkergam 04.04.10


Es ist Angst , die sich da breit macht , berechtigte Angst!!! Sollen sie sich so bewegen wie es von ihnen verlangt wird oder sie sollen gehen, dahin, wo wir sie nie mehr erreichen !!! Doch sie brauchen keine Angst haben, sie werden vor ORDENTLICHE GERICHTE gestellt die Recht sprechen, nicht die Machtgier und den Lobbyismus vetreten !!!

El_SalvasEl_Salvasam 12.05.09


Ist das eigentlich ein Reflex beim Schäuble der kommt damit ja jeden Monat. Das Ding ist, für eine Auslandseinsatz der Bundeswehr muss keiner das GG ändern. Das darf die schon heute. Was will der Schäuble damit ? Vielleicht sollten wir ihm ein Stück Land geben (so etwa die Grundfläche eines Rollstuhls ) und dafür ein Grundgesetz, das darf er dann jeden Tag so verändern wie es ihm passt da kann er sich dann auch selber abhören und bekämpfen.

SchwabenteufelSchwabenteufelam 12.05.09


Boxer,träum weiter,mehr kannst eh nicht...... Leg Dich in Deine Mupfel....und die Sonne zieht über Dich hinweg,und der Mond zieht über Dich hinweg......

Boxer42Boxer42am 12.05.09


@ Schwabe...

Wen willst Du denn auch hier wieder mit Deinen dummen Sprüchen und Aussagen beeindrucken???
Du bist und bleibst ein Depp, bei dem leider die Umerziehung geklappt hat und der zwischen Lüge, Betrug, Korruption etc. und der "WAHRHEIT" nicht unterscheiden kann!!!
Weshalb ist denn dieser Spacken dauernd daran das GG zu Lasten des Volkes zu verändern und in wessen Auftrag geschieht das Ganze?
Stelle Dich doch den Fakten und nackten Tatsachen in dieser BRD-GmbH und unterlasse Deine dummen Anwürfe.
Im Gegensatz zu Dir gehe ich stets mit offenen Augen und Ohren durch die Welt, bin nicht PISA-geschädigt und hänge auch keinen Verschwörungstheorien nach.
"Also Schwabe... , Hirn einschalten, falls überhaupt vorhanden!!!"

SilberrueckenSilberrueckenam 11.05.09


Ein Nachsatz sei noch gestattet.Ein Minister, der seine Truppen an einem Krieg teilnehmen lässt, ist für mich ein Kriegsminister, egal wie er in der Kabnettsliste geführt wird.

SilberrueckenSilberrueckenam 11.05.09


Hallo Schwabi und all die anderen superklugen Demokraten. 1. Habe ich meine persönliche Meinung zu diesem Artikel geschrieben. 2. Habe ich in keinem Satz darauf verwiesen, dass sie deutsche Zivilisten "abknallen" würden. Schwabi putze Dir mal Deine politischen Kontaktlinsen. 3. Sind die BW-Soldaten fü Dich ganz normale Menschen!! Ich akzeptiere Deine Denkweise, aber entschuldige, für mich sind Soldaten, die freiwillig für ein gutes Honorar in den Krieg ziehen keine normalen Menschen mehr. Normalos sind für mich die, die jeden Tag auf Arbeit gehen oder sich um eine derartige bemühen. Übrigens sind es alles Freiwillige und ich bedauere keinen, der nicht wieder oder nur teilweise zurückkommt. Ihr könnt doch Eueren Heldenklau beklatschen und bewundern. Seid ja selbst weit vom Schuss entfernt. Übrigens Schwabi, Politiker können fast alles, auch den Marschbefehl für Rückkehrer aus Afghanistan geben. Außerdem haben diese Leute einen Eid geschworen und Befehl ist Befehl, oder wie???

B.N.D.B.N.D.am 11.05.09


Blausee hat den Nagel auf den Kopf getroffen.Schiffe die unter fremder Flagge fahren,sollten sich um den eigenen Schutz bemühen.Die sparen Steuern,beschäftigen nur Arbeiter aus billig Lohnländer.Warum sollten dafür unsere
Steuergelder vergeudet werden???

B.N.D.B.N.D.am 11.05.09


Ich glaube ach das der Silberrücken leicht übertrieben hat.

duglenetduglenetam 11.05.09


DIE GIBT ES SCHON SEIT ALIBABA ODER DIE SANSIBAR GESCHICHT.

NUR DA MAN JETZT NICHT MEHR DEN BUSH HAT MIT SEINEN BIN LADEN VIDEOS, WIRD EBEN DAS AKTUELL GEMACHT, ALLES UNTER DEN VORWAND NATUERLICH 'SICHERHEIT FUER DEUTSCHLAND'.

SEIT DEM 9/11 HAT DER TEUFEL DIE KINDER STALINS UND HITLER WIEDER AKTIVIERT. SO VERRUECKT WAR NOCH KEINE 'DEMOKRATIE' IN DER GESCHICHTE ZURUECK BIS HITLER WIE SEIT DEM 9/11 UND WO IST SUPER STAR BIN LADEN? IN SOMALIA..


DIE LUEGEN UND LUEGEN UND LUEGEN UND WISSEN GAR NICHT MEHR WAS SIE NOCH ERFINDEN MUESSEN UM IHRE MACHT FUER EWIG UND IMMER ODER FUER DAS 4. REICH ZU SICHERN@!

FUER MICH HABEN DIE ALLE EINEN HAU ODER SIND GANOVEN! NEHME ABER EHER AN FASCHISTOIDE GANOVEN!

KORRUPTION UEBER KORRUPTION UND SCMIERSACHEN , BANKEN AUSLOESSEN USW.

DAS ALLES SEIT KOHL UND IN DEUTSCHLAND GIBT ES NOCH IMMER GENUG DEPPEN DIE 'UNSERE ANGIE' SCHAFFT DAS SCHON WEINEN...

EIN HAUFEN VON IDIOTEN ! NICHT WAR SCHWABENTEUFEL?

duglenetduglenetam 11.05.09


DIE GIBT ES SCHON SEIT ALIBABA ODER DIE SANSIBAR GESCHICHT. NUR DA AMN JETZT NICHT MEHR DEN BUSH HAT MIT SEINEN BIN LADEN VIDEOS, WIRD EBEN DAS AKTUELL GEMACHT, ALLES UNTER DEN VORWAND NATUERLICH 'SICHERHEIT FUER DEUTSCHLAND'.
SEIT DEM 9/11 HAT DER TEUFEL DIE KINDER STALINS UND HITLER WIEDER AKTIVIERT. SO VERRUECKT WAR NOCH KEINE 'DEMOKRATIE' IN DER GESCHICHTE ZURUECK BIS HITLER WIE SEIT DEM 9/11 UND WO IST SUPER STAR BIN LADEN? IN SOMALIA..
DIE LUEGEN UND LUEGEN UND LUEGEN UND WISSEN GAR NICHT MEHRW AS SIE NOCH ERFINDEN MUESSEN UM IHRE MACHT FUER EWIG UND IMMER FUER DAS 4. REICH ZU SICHERN@!

FUER MICH HABEN DIE ALLE EINEN HAU ODER SIND GANOVEN! NEHME ABER EHER AN FASCHISTOIDE GANOVEN!
KORRUPTION UBER KORRUPTION UND SCMIERSACHEN , BANKEN AUSLOESSEN USW. DAS ALLES EIT KOHL UND IN DEUTSCHLAND GIBT ES NOCH IMMER GENUG DEPPEN DIE 'UNSERE ANGIE' SCHAFFT DAS SCHON WEINEN...
EIN HAUFEN VON IDIOTEN ! NICHT WAR SCHWABENTEUFEL?

duglenetduglenetam 11.05.09


DEN SOLLTE MAN ECHT MAL IN EINEN LANDESKRAKENHAUS UNTERSUCHEN LASSEN UND DIE MERKEL GLEICH MIT, VIELLEICHT ERFAHREN WIR DANN WIE SIE WIRKLICH HEISST UND WER SIE WIRKLICH IST........

duglenetduglenetam 11.05.09


Nicht nur 'der' sondern die FORDERUNG das GG schon wieder zu anedern kam von der Merkel!
DAS GRUNDGESETZ IST UNANTASTBAR! ABER DAS HAT DIE CDU UND MERKELS REGIERUNG SEIT KOHL SCHON VERGESSEN UND HOHLEN ES IMMER UND IMMER MEHR AUS...
WIE DIE NAZI DAMALS..

SchwabenteufelSchwabenteufelam 10.05.09


Blablablablabla....................... Alberner Verschwörungsknallfrosch

Boxer42Boxer42am 10.05.09


Absicherung der Macht für...!!

Dieser Spacken verfolgt schon lange ganz andere Ziele.
Die "Marionetten" in Bonn/Berlin bemerken, daß sich im Volk Unruhe und Widerstand gegen die seit Jahrzehnten gänzlich verlogene Politik breit macht.
Das eigene Volk hat für diese Brut keine Bedeutung, denn diese "Politik-Clowns" sind nur fremden Interessen verpflichtet.
Auf einen kurzen Nenner gebracht bedeutet dies:
"In dieser BRD-GmbH darf nichts geschehen, was die Macht und den Einfluß "Anderer" die hier das Sagen haben, beeinträchtigen könnte!!"
Von einer Demokratie und einem souveränen Land sind wir sehr weit entfernt und deshalb glaubt diese Clique, das GG in ihrem Sinn verändern und ihren Absichten ungestraft anpassen zu können.
"Michel", erwache aus deinem Tiefschlaf!!
Diese "Marionetten" und ihre Helfershelfer gehören in den Orkus der Geschichte, aber ohne jegliche Altersversorgung.
"Die Einforderung des Selbstbestimmungsrechtes für unser Volk ist angezeigt, und wenn nicht anders möglich, dann ist selbst "politischer Generalstreik" erlaubt, der zudem durch Art. 20 GG straffrei gestellt ist."
!!! Packen wir`s endlich an !!!

SchwabenteufelSchwabenteufelam 10.05.09


Silberrücken,erstens,wenn Du Dich etwas damit beschäftigt hättest warum dieser Einsatz schiefgelaufen ist,dann würdest Du hier nicht so einen Schwachsinn zusammenschreiben. Zweitens,woher nimmst Du Dir eigentlich das Recht hier die BW Soldaten zu beleidigen,das tust Du nämlich in dem Du behauptest, sie würden bei einem Einsatz im Inneren auf Ihre eigenen Landsleute lossgehen oder Sie sogar abknallen. Woher willst Du das denn wissen Du Oberschlaumaier,oder sollte ich besser Demagoge zu Dir sagen,das würde besser passen ! Das sind ganz normale Bürger wie Du und ich,die kann kein Politiker aufs eigene Volk losschicken,die würden dabei nämlich nicht mitmachen. Also heb Dir Deine Hetzereien für ein anderes Thema auf

ottikleinottikleinam 10.05.09


Der will ja nur soweit ändern,das die BW auch in Deutschland eingesetzt werden darf,gegen das eigene Volk.

cesar01cesar01am 10.05.09


Bin da der gleichen Meinung wie du. Tag für Tag wird die Schlinge um unseren Hals enger. Sprich Demokratie wird nur noch ganz,ganz klein geschrieben. Werde also doch so langsam meine Koffer packen und Deutschland den Rücken kehren. Eigentlich wollte ich ja doch hierbleiben aber nun nicht mehr.

husky1985husky1985am 10.05.09


irgendwie hast du recht,aber einen kriegsminister haben wir doch nicht.

SilberrueckenSilberrueckenam 10.05.09


Ich schließe mich den Meinungen über Geistesgestörtheit unseres BIM voll an. Der Mann ist unfähig, seine ihm unterstehende GSG9 eizusetzen, will aber über GG-Änderungen die BW einsetzen. Spinnt der denn? Diese militärische Macht untersteht laut GG dem deutschen Kriegsminister und nur der kann den Einsatz anordnen. Oder lebt Hr. Schäuble in einer anderen Welt? Wer zu tief fährt, verliert oft den Überblick über die reale Welt. Einsatz der BW im Inneren, prima, dann werden die Spezialkräfte KSK und die Feldjägereinheiten aus Afghanistan abgezogen um im eigenen Land für Ordnung zu sorgen. Das Schießen lernen sie ja dort schon. Stelle mir die braungebrannten Glatzen in SPWs auf unseren Straßen vor!! Spätestens dann werde ich mit Familie die deutsche Staatsbürgerschaft ablegen. Einmal 12 Jahre Nazismus reichen wohl oder ?

cesar01cesar01am 10.05.09


Mich wundert es nicht das es soviele Piraten in Somalia gibt. Erst nimmt der Westen ihen die Lebensgrundlage, sprich europäische Fischerboote fischen den Somalierne auch noch die letzten Fische weg. Dann gibt man den Afrikanischen Markt keine Chance sich zu etablieren, sprich subventionierte Lebensmittel und andere Produkte der Eu überschwemmen den Afrikanischen Markt. Sie haben keine Chance auf einen grünen Zweig zu kommen. Nur das wird sehr gern in den Mainstreammedien verschwiegen. Letztendlich sind die westliche Staaten mitverantwortlich das Piraten andere Schiffe kapern. Da sollte man mal drüber diskutieren.


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