Artikel Europa nein Danke! Gute Gründe nicht wählen zugehen...

Es war schon zu erwarten und so
ist es gekommen:  Die Wahlbeteiligung am
vergangenen Sonntag war katastrophal. Gerade einmal 43 Prozent der Wähler gaben
bei der Europawahl ihre Stimme ab. Wie zu erwarten war, zeigen sich unsere
Politiker stinksauer und bestürzt zugleich über die Unlust ihres Volkes an die
Urnen zu gehen. Jörg Thießen (SPD) nimmt das sogar zum Anlass ein Bußgeld für
Nichtwähler zu fordern. Sein Kollege Hendrik Wüst von der CDU ist nur
enttäuscht. Abgesehen davon, dass eine Wahlpflicht, die für die Umsetzung eines
solch krassen Vorschlags nötig wäre, wohl verfassungsrechtlich eher undenkbar
ist, gibt es gute Gründe die Stimmabgabe zu verweigern.

Es stimmt nämlich sehr wohl, dass
Europa nicht so recht zum Bürger durchdringt. Die EU scheint uns als sehr
abstraktes Gebilde, das irgendwo in Brüssel sitzt und das war es dann auch
schon. Wir hören von Europa, wenn die Iren den Vertrag von Lissabon kippen,
indem sie ihre Zustimmung verweigern. Wir hören, dass Europa hochkomplizierte
Richtlinien erlässt, die unserem Staat vorschreiben Gesetze zu erlassen. Natürlich
sind wir dankbar, wenn wir uns nach dem Tele-Shopping-Kaufrausch binnen 2
Wochen vom Vertrag lösen können. Dieses Recht gewährt uns jedoch § 312b BGB,
mithin deutsches Recht. Wer macht sich da Gedanken darüber, dass genau diese
Regelung aus Europa kommt, auf einer EG-Richtlinie beruht. Das erklärt niemand,
es ist unbekannt und wird als selbstredend hingenommen. Wenn Vorteile der EU
nicht erkennbar sind, findet sie auch niemand gut! Was der Bauer nicht kennt
frisst er nicht, was ich nicht kenne dafür stimme ich nicht….

Unsere Europaparlamentarier, die
wir ja Sonntag nach Brüssel / Straßburg schicken sollten, sind auch eine
Abstrakte Spezies für sich. Ich bin schon einige Jahre politisch aktiv und
selbst ich hätte unsere Kandidaten nicht auf der Straße erkannt. Deshalb war
ich auch recht froh als sie endlich plakatiert wurden. Es wäre schon peinlich
gewesen Herrn Konrad in der Stadt zu begegnen und ihn für einen
Versicherungsvertreter zu halten. Bekannte Europaabgeordnete gibt es nämlich
nicht. Frau Koch-Mehrin sieht zwar ziemlich gut aus, aber das heißt noch lange
nicht, dass der Bürger an sich auch weiß wo sie einzuordnen ist. Darauf kommt
es ja auch nicht an, mich interessiert ja die politische Meinung von Heidi Klum
auch nicht. Bei den seltenen Anlässen, zu denen unsere Parlamentarier einmal
ein breite Öffentlichkeit bekamen war während des Sitzungsgeld-Skandals. Einige
Abgeordnete kassierten Geld und glänzten durch Abwesenheit. Popularität war
ihnen damals gewiss, doch soll ich sie deshalb wählen? Und sowieso: Wen ich
nicht kenne den wähle ich nicht…

Wer schon am Sonntag die Wahl
geschwänzt hat, der muss auch nicht wissen was er nicht gewählt hat. Wer
dagegen brav im Wahllokal war, weiß das trotzdem meist nicht.  Das EU-Parlament: Viele Sitze in stylischem
Blau mit dem Flair von Raumschiff Enterprise. Was ein Parlament so macht ist
eigentlich klar: Gesetze! Das stimmt auch, nur nicht in Europa. Das
Gesetzgebungsorgan der EU ist nämlich der Rat. Heißt wie der in der
Heimatstadt, macht ähnliches, wird nur nicht von uns gewählt. Wieso auch, wir
wählen das Parlament, ist auch was. Das darf schließlich der Kommission
vorschlagen, dass die dem Rat vorschlägt Richtlinien, Verordnungen oder
ähnliches zu erlassen! Bei wesentlichen Entscheidungen des Rates, zum Beispiel
in der Handelspolitik wird es angehört. Eine Mitbestimmung gibt es dabei nicht.
Dafür entscheidet das Parlament über eigene Diäten. Das ist auch schon mal was,
sonst würden sich über 700 Parlamentarier auch langweilen. Bloß soll ich für
dieses Kompetenzfünkchen zur Wahl gehen? Wer nichts zu melden hat, den wähle
ich nicht!

Übrigens, sollte ich wirklich mit
keiner der 33 angetretenen Parteien einverstanden sein, dummerweise aber nicht
rechtzeitig eine eigene gegründet haben, was dann? Ungültig wählen? Bevor ich
irgendeinen Blödsinn wähle, wähle ich gar nicht!

Unabhängig, welche Gründe der
Nichtwähler auch immer hat, es ist schon eine Aussage in der Wahlbeteiligung zu
erblicken. Zum einen differenzieren wir Bürger in diesem Land ziemlich genau,
wo wir uns mit unserer Stimme einmischen und wo nicht. Wir entscheiden selbst,
ob uns eine Sache wichtig erscheint oder nicht. Europa geht an mehr als 50
Prozent der Bundesbürger glatt vorbei. Sicher ist die EU eine tolle Sache. Wir
reisen ohne Grenzen vom Atlantik bis nach Polen, wir zahlen auch im Ausland mit
Euro und wir leben problemlos in unseren Nachbarländern. Das ist eine grandiose
Leistung. Das verdanken wir nicht zuletzt unserem Willen, dem unserer Nachbarn
und unseren Regierungen. Doch vergessen wir nicht, dass Europa kein Staat ist.
Es ist ein Etwas, dass dafür da ist Gemeinsamkeiten zwischen den
Mitgliedsstaaten zu stärken und hervorzuheben. Noch immer setzt das den Willen
der Mitglieder voraus. Hier wird Europa gemacht! Und gerade das beeinflussen
wir nicht mit unserer Stimme vom Sonntag. Gefordert sind die Parteien, die
Abgeordneten und unsere Regierung uns Europa näher zu bringen und zu erklären…
Bis dahin ist es noch ein weiter Weg, doch gerade Europa hat schon längere
beschritten!

Marc Nathmann