Internetzensur: "Zugangserschwerungsgesetz" scheitert an Fristsache

@Alter_Sack

Sinnfreier Beitrag! Offensichtlich bist Du nicht in der Lage, inhaltlich zu diskutieren.

Kinderpornographie muss anders bekämpft werden - nicht durch Sperren, die mit etwas Know-How leicht umgangen werden können.

Diese Sperren können recht schnell (wie jetzt bereits von Politikern vorgeschlagen) auf andere Seiten ausgedehnt werden. Wer bestimmt, welche Seiten dann nicht mehr zu sehen sind?

Zensur pur...

Es könnte durchaus sein, dass die geplante Zugangserschwerung zum Internet am Titel Kinderpornographie "nur" aufgehängt war, und dass damit eine viel umfassendere Kontrolle angestrebt wird, die so benannt im Parlament nicht durchgekommen wäre. Vielleicht hat das jemand erkannt und die "Notbremse" gezogen.

Nachdem die Kanzlerin kurz nach Amtsübernahme 2005 mit der Politik in Deutschland aufgehört hatte und ihren Steckenpferden Klima, EU und Antrittsbesuchen nachging, haben einzelne Minister des deutschen Staates bemächtigt. Bundestrojaner und nicht zuletzt diese blödsinnige, weil den Kern verfehlende Internetzensur der Frau von der Leyen. Genau genommen wird dieses Land seit Jahren nicht regiert, sondern mehr recht als schlecht verwaltet.

Wenn rechtlich etwas an einer Frist scheitert, kann man
den gesamten Rest vergessen. Dagegen helfen Terminvormerkungen.
Sofern diese in Berliner Ministerien bekannt sein sollten.
Es reiht nicht, nur vorzumerken, wann jemand für seinen
Urlaub einen Dienstwagen "braucht".

Die Regierung hat wieder einmal gepennt. Gesetzesentwürfe,
die sich mit der Regelung von Internetdiensten befassen,
müssen der EU-Kommission vorgelegt werden. Das ist zwingendes
EU-Recht, an dem auch Deutschland mitgewirkt hatte. Die
Berliner Regierung kam dieser Pflicht aber erst dann nach,
als das Gesetz bereits beschlossen war. Von rechtsunkundigen
Parlamentariern offenbar. Brüssel hatte schon vorher die
Vorlage des Entwurfes angemahnt. Man war also gewarnt.
Der verspätete Entschluss zur Vorlage in Brüssel ( diese
Verpflichtung gilt auch für Subventionen zugunsten maroder
Autohersteller - auch da hat Brüssel schon vorgewarnt) ist
im übrigen kein Alleingang zu Guttenbergs. Die Vorlage
wird auch von den Ressorts Familie und Inneres mitgetragen.
Selbst das Justizministerium hat sich inzwischen sachkundig gemacht und befürwortet nun diesen Schritt ebenfalls.
Gescheitert ist das Gesetz damit nicht unbedingt,
aber an einer Verzögerung um drei Monate kommt man nicht
mehr vorbei. Was durchaus kein Schaden ist.

Hallo Schmalzlocke!! Natürlich find ich es gut wenn die Stasi Vergangeenheit aufgearbeitet wird. Aber irgendwann muss auch mal Schluss damit sein. Sonst würd ich dir mal empfhelen
bei der Birthler Behörde nachzufragen, ob Erika Merkel bereit ist,Fotos aus ihrer Vergangenheit freizugeben.

Hier vor den Toren der Stadt Lübeck ,gibt es die kleine Stadt Schönberg. Nach der Wende wurde die Stadt 8 Jahre lang von einem CDU Bürgermeister,,regiert" der nichts zustande gebracht hat. Danach kam ein Linker, der früher
auch bei der Stasi war. Seitdem hat sich dort vieles zum Positiven geändert. Dieser Linke kommt bei jeder Wahl auf satte 70 %. Der alte CDU Bürgermeister beklagt sich nun regelmässig darüber,via Lübecker Nachrichten ,das doch kein ehemaliger Stasi Mitarbeiter Bürgermeister sein kann. Sollen wir nun den Linken Bürgermeister wieder absetzen,damit der alte CDU Schlendrian wieder Einzug halten kann??

Geht das Theater mit lockhart jetzt schon wieder los? Hat das letzt Wochenende nicht gerreicht?

Hat das eine was mit dem anderen zu tun,nein.

Stimmt!

@Neleinlove

Schon der erste Satz zeigt ganz deutlich, daß Du an keiner inhaltlichen Diskussion interessiert bist. Dir liegt nur daran, von der Mehrheit gewählte Volksvertreter zu diskreditieren. Es ist übrigens gut, daß man die Stasivergangenheit aufarbeitet. Ja, es ist auch gut, daß man die DDR als schlecht darstellt, denn sie war schlecht!

Es ist Wahlkrampf, da muss man sich auf zukünftige Lügen für das Volk vorbereiten, dabei kann so etwas ja mal passieren, kann aber auch eine gewollte Verzögerung gewesen sein, in der Politik ist man ja vor Überraschungen nie sicher.

" An Fristsache gescheitert " ? - Ein Schelm, der böses dabei denkt .........

Was schreibst du hier fürn Müll bitte sehr? Man arbeitet die Stasivergangenheit auf? Indem man Kinderpornografie aus dem Netz haben will? Greif dir mal bitte an den Kopf, ob schon zu heiss is o.O
Lasst doch mal die Stasigeschichten hier raus, das hat überhaupt nichts mit der derzeitigen Lage zut tun. Immer diese Verschwörungstheoretiker hier...

Neleinlove,
dieses Gesetz ...... welches die ehemaligen DDR-Bürger zur Abgabe ihrer großartigen menschlichen Wertigkeiten gezwungen hat .... ist mir wohl irgendwie entgangen.
Können sie mir da weiterhelfen?

mir ist nicht klar,wieso das gesetz auch der EU vorgelegt werden muss.

Kinder werden mißhandelt, getötet u. bekommen vielfach kein warmes Essen mehr.

Aber Zensurursula hat nur eines im Sinn wie sie Informationssperren im Internet errichten kann. Den Glauben, dass hier die Kinderpornographie beseitigt werden soll habe ich längst verloren.

Man arbeitet die Stasivergangenheit auf u. stellt die DDR als mies hin. Aber diese Leute sitzen nach wie vor auf führenden Posten, ob bei der Polizei oder im Arbeitsamt, sogar in der Regierung.

Es hat sich wahrlich viel verändert, aber kaum was zum guten. Das größte Problem ist nicht mal finanzieller Natur, sondern es sind die menschlichen Wertigkeiten, die auf der Müllhalde gelandet sind.

Vieleicht hat es sein Ministerium ja absichtlich vergessen,weil sie im Moment nun wirklich wichtigeres zu tun haben,und das Gesetz für genauso bescheuert halten wie die meisten Bürger.

und der beliebte Guttenberg ist schuld, das ist ja zu schön um wahr zu sein!

Das wäre sehr sehr lustig :)