SPD-Familienexpertin will schnell Internet-Sperren
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In einem Punkt ist sich die designierte SPD-Familienministerin Manuela Schwesig mit Amtsinhaberin Ursula von der Leyen einig: Das Gesetz gegen Kinderpornografie im Netz müsse schnell kommen - in der Familienpolitik sieht sie aber eine Mogelpackung bei der Union. Mecklenburg-Vorpommerns Sozialministerin Manuela Schwesig (SPD)hat kritisiert, dass da
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Kommentare zu SPD-Familienexpertin will schnell Internet-Sperren
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naja, war doch klar. Den Nutzen sieht jeder Politiker egal aus welcher Partei sofort. Eine Möglichkeit die Grundrechte der Bürger für Kritik am System der Regierungsminderheit zu unterbinden.
Schöne Sache, sag nur als Stichwort "Piratenpartei.de".
Wer nicht wählt, wählt immer die falschen. Aber vieleicht kriegen wir mit dieser noch kleinen Gruppierung endlich mal die richtigen Stimmen und das fachliche Wissen zur Sache in den Bundestag, um auch ohne Einschnitte in die Grundrechte der Bürger Verbrechen im Internet z.B. an Kindern rechtlich sicher zu unterbinden.
An der Wurzel muß dieses Übel bekämpft werden, nicht mit Zensurmaßnahmen, die nur den normalen nicht kriminellen Bürger einschränken.
MfG
Dr.T.Klokow