Bayern plant neues NPD-Verbotsverfahren für 2010

@achtl
Der Spruch ist gut, ich werde ihn mir merken. SL

Alle denken leider nicht so!
Dieses Forum ist Beweis genug!

Ein kluger Mann sagte mal:

Ein Volksvertreter vertritt ebenso wenig die Meinung des Volkes,

wie ein Zitronenfalter keine Zitronen faltet.

Ich hoffe das alle soweit denken

Ich sehe das auch so

Das ist aber nicht zwangsläufig ein Grund, deine Stimme der NPD zu geben oder?
Jedenfalls hoffe ich, dass die Menschen in Deutschland eine andere Alternative finden!

@troller
Gott sei Dank, Dein zweites Statement... . Ich dachte schon, alles gut und schön, was er hinterfragt, aber deshalb wählt er die NPD? Falscher Alarm. Schönen Tag noch. SL

@snake

ich wähle auch Schlämmer.. Einverstanden... :-)

Sorry ich meinte: ICH BIN KEIN NPD Fan.....

Leute aufwachen. Ich bin ein NPD Fan ABER

WER schnibbelt denn an unserer Verfassung herum?
WER verhält sich den seit Jahren verfassungsfeindlich?
WER will Webseiten sperren?
WER macht hier den Bundestrojaner?
WER übermittelt unsere Daten an die Amis wenns sein muss?
WER hat das Bankgeheimnis und das Fernmeldegeheimnis abgeschafft?

Das waren nämlich genau diese Volkszersetzer die nach wie vor ungestraft durch die Lande ziehen. Würde man also von einem Verbot etc sprechen wegen verfassungsfeindlichkeit dann sollte man ALS ERSTES diese ganzen CDU, SPD, FDP und Grüne Typen vor ein Gericht ziehen und sie alle für den Betrug und den Verrat an über 80 Millionen Menschen, verantwortlich machen.

Genau. nur die NPD verbieten und den glorreichen Kommunismus wieder stärken. Schließlich sind unter Stalin, Mao, Minh, Castro, Honnecker, diesem kleinen Giftzwerg aus Nord-Korea und wie sie alle heißen, keine zig-Millionen Menschen ermordet, gefoltert, verschleppt, Kriege angezettelt, Familien auseinandergerissen und Länder geteilt worden. Das war nur bei den Nazis.....

Ich mag die NDP zwar auch nicht,

aber, wer lediglich an seinem Machterhalt arbeitet und nun auch noch versucht kleine Parteien mit Zulauf per Gericht aus dem Rennen zu werfen, ist wahrlich kein Demokrat.

Pfui Bayern, pfui machtbesessene Großparteien.

Gruß Joe

Wenn der Nationalsozialismus wirklich demokratisch wäre, dann hätte es den 2. Weltkrieg nie gegeben.
Das ist meine Meinung. Auch wenn viele Deutsche bei Paraden gejubelt haben, dann könnte es doch sein, dass sie dass nur gemacht haben, um nicht aufzufallen. Deutschland war ja noch kaputt vom 1. Weltkrieg, da hätte wohl jeder vernünftige Mensch, keinen weiteren Krieg angezettelt, oder?

Ich meine, die Hoffnung stirbt bekanntermaßen zuletzt!
Es ist ein erneuter Versuch, den Schein einer Demokratie zu wahren.
Schlimm ist, dass es überhaupt möglich ist, sich wie einige Mitglieder der NPD aufzuführen. Aussagen, wie die Leugnung des Holocaust, die Bedrohung ausländischer Mitbürger, Volksverhetzung, Körperverletzung, Mord - es ist eine lange Liste, welche sich hier beliebig verlängern und ergänzen ließe. Ich gehe davon aus, dass auch bei der nächsten Wahl viele Politikverdrossene ihren Frust damit abtun, die Stimme der NPD zu geben. Das ist völlig verkehrt, aber es gibt wirklich zur Zeit in diesem Land kaum Menschen, die den Titel "Volksvertreter" verdienen. Kaum sitzen diese Menschen nämlich dort oben, dann ist das Volk vergessen und die eigenen Interessen werden rücksichtslos durchgesetzt. Traurig aber wahr!
Die NPD kriegt trotzdem meine Stimme nicht!
Lieber wähle ich Horst Schlämmer, da haben wir vielleicht endlich wieder mal was zu lachen. Und hübscher als Angie ist er auch!
Snake

@freischnauze
Dieses Statement ist schon bemerkenswert surreal - sprich mit der Wirklichkeit unvereinbar.
Dass die NPD, die auf der Grundideologie des Nationalsozialismus (!) aufbaut, rechtmäßiger und - vor allen Dingen - demokratischer als alle andere Parteien sein soll, ist doch jetzt ein Scherz, oder?! Wenn nicht, reicht der betrübliche Einzeiler nicht aus. Da hätte ich gerne mal eine dafür Erklärung gehabt, was Du unter Rechtmäßigkeit und Demokratie verstehst. Und vielleicht von den vier Positiv-Bewertern auch. SL

@SweetLawyer!
ich meinte auch BverfG hatte durch einen anderen beitrag noch das BGH im kopf.

@freischnauze
Und woran, am Ausländer klatschen oder alte Menschen verängstigen?
Schau dir die Bande mal genauer an, zum großen Teil verkrachte Existenzen, feige Maulhelden, die nur im Rudel Stärke zeigen, mit solchen Leuten möchte ich nicht abgebildet sein, noch nichtmal vermummt.

@drummer32
Ich meinte den Verweis von Husky auf den BGH, da er ein falsches Gericht benannt hat, vor dem es mangels Zuständigkeit keine Blamage geben kann. Selbstverständlich ist diese vor dem BVerfG nicht ausgeschlossen, wenn die Fehler die gleichen sind. Gruß, SL.

@SweetLawyer
Das es diese Blamage geben kann ist doch schon bewiesen, oder? Du selbst schreibst doch "Wenn", ich ging davon aus beim ersten Verfahren das kompetente Leute im BVerfG, in Verfassungschutz und in der Regierung sitzen die ernsthaft ein Verbot wollten. Diese eklatanten Fehler scheinen mir eher gewollt als aus Versehen passiert sind. Meine Vermutung ist, das in in unseren höchsten Instanzen der Exekutive und Legislative Vertreter agieren, ich will es vorsichtig ausdrücken, die lieber mal beide Augen schliessen um ein Verfahren aus juristischen Gründen scheitern zu lassen.

Lieber husky1985, eine Blamage vor dem BGH kann es nicht geben! Du meinst doch sicher das BVerfG, oder?! Wenn man das Verfahren gut durchdenkt, keine Verfahrensfehler begeht und vor allen Dingen seine V-Leute bzw. verdeckten Ermittler im Griff hat, dann wird es eine Blamage nicht geben. Vielleicht kommt die NPD in Zukunft auf den Gedanken, sich selbst zu demontieren. Das würde ein kostenträchtiges Verfahren ersparen.