Merkel mahnt Meinungsfreiheit an
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Bundeskanzlerin Angela Merkel hat bei der Eröffnungsfeier der Frankfurter Buchmesse Meinungsfreiheit angemahnt. In Bezug auf den diesjährigen Ehrengast China sagte sie am Dienstagabend: „Es kann, und ich bin sicher, es wird keine Tabus in den Diskussionen geben.“ Dies sei Kern der Meinungsfreiheit, für die kaum ein Kunstgenre so sehr stehe wie die
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Salbungsvolle Worte von der Frankfurter Buchmesse:
„Wir vertreten die Meinungsfreiheit als unveräußerliches Grundrecht.“
„Wir können dieses Menschenrecht =(Meinungsfreiheit) nicht verrechnen und nicht relativieren“,
und Buchmesse-Direktor Juergen Boos hob das Recht auf freie Meinungsäußerung als eines der wichtigsten Grundrechte hervor.
Wir dagegen erinnern uns noch an die Politiker und die verschiedenen Interessengruppen mit den ihrer Meinung nach "berechtigten" Forderungen nach Internet-Sperren. Was sollte da nicht alles per Stoppschild ausgeblendet werden: "Killer-Spiele", ausländische Glückspielseiten, Musik-Urheberrechte, Forderungen von Sinti und Roma nach Sperrung rechtsextremer Seiten u.s.w.
Wie war das noch: "Wir können dieses Menschenrecht =(Meinungsfreiheit) nicht verrechnen und nicht relativieren"?