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Sarrazin wehrt sich gegen Ermittlungen wegen Volksverhetzung

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Sarrazin wehrt sich gegen Ermittlungen wegen Volksverhetzung

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Der frühere Berliner Finanzsenator Thilo Sarrazin wehrt sich gegen das seit Wochen andauernde Ermittlungsverfahren wegen Volksverhetzung gegen ihn. Sarrazins Anwältin, Anke Müller-Jacobsen, sagte dem Tagesspiegel (Freitagsausgabe), die Vorwürfe, Sarrazin habe sich mit seiner scharfen Kritik an türkischen und arabischen Migranten in Berlin strafbar

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18 Kommentare

Kommentare zu Sarrazin wehrt sich gegen Ermittlungen wegen Volksverhetzung

 

SilberrueckenSilberrueckenam 14.11.09


Hi webexpert, wenn Sarazin im soziologischen Mittelwert richtige Erkenntnisse formuliert, können sie keine Volksverhetzung sein. Trotzdem würde ich gern wissen, mit welchem § des BGB oder des StGB Du Deine Forderung nach gesetzesentsprechender Form begründest? Freie Meinungsäußerung kannst Du schlecht mit Gesetzeskonformität begründen. Die Tatsache aber, dass er damit wieder die User unseres Forums polarisiert, zeigt doch, dass seine Themen sowohl als auch diskudiert werden und zwar mit Vehemenz.
Von der Sache her hat er in vielen Punkten recht und wem sein Stil nicht gefällt, sorry, braucht ihn nicht zu lesen. Besonders, wenn man keinen sonderlichen Nerv für leichte Satire hat, nicht wahr zerro 1000,kicher.
Du warst auch schon mal heller.

GauseGauseam 14.11.09


"Das ist nicht die erste Entgleisung dieser Göbbelschnauze" - und dennoch hörst Du hin und nimmst ihn ernst *g. So falsch kann er also gar nicht liegen.

GauseGauseam 14.11.09


Ja aber webexpert, mal ehrlich, wie kleinlich und erbärmlich ist es, wegen solchen "Sprüchen" Anzeige zu erstatten. KEIN Mensch hat von sich behaupten, immer korrekt zu sprechen.

Bei solchen Anzeigen denkt man nur an eines, da hat jemand einen Stock ganz gewaltig im Arsch stecken.

Ist das eigenen Leben so beschissen das man andere Anzeigen muss, ist man Arbeitslos und hat nicht besseres zu tun?

"Tatbestandteil der Volksverhetzung" - lächerlich. Wenn ich dich jetzt "Arschloch" nennen würde, würdest Du dann in Tränen ausbrechen und mir die Politei aufhetzen?

So eine Anzeige über Überzogen.

KranichheinerKranichheineram 14.11.09


.....edangelu!!! das ist nicht die tastatur, sondern meine dicken Gichtfinger. und da die ab und zu Schmerzen bereiten bin ich zu faul die fehler zu korregietren. UND deshalb ein hinweis in eigenert saCHE. fEHLER DIE DADURCH GEFUNDEN WERTDEN; DÜPRFT IHR ALLE BEHALTEN: DENN EUCH IST DIE fEHLERFREIHEIT IN DIE wIEE GELEGT WORDEN: ICH GING IN DIE bAUMSCHULE ZUM lEHRER aST UMND SEINER vERTRETERIN fRÄULEIN zWEIGLEIN:

edangeluedangeluam 14.11.09


Hallo Kranichheiner,
die Tastatur Ihres PC scheint kaputt zu sein.
Das Geschreibsel steckt voller Fehler.
Bitte geben Sie sich das nächst Mal etwas Mühe.
Inhaltlich stimme ich mit Ihnen überein.

webexpertwebexpertam 14.11.09


Es genügt nicht, im Kern recht zu haben. Auch die Formulierungsweise als solche muss gesetzesentsprechend sein.

Sarrazin hat soziologisch richtige Mittelwert-Erkenntnisse in Stammtisch-Manier vorgetragen: Gruppen-Klischees, also Subsumierung aller Mitglieder einer Gruppe unter eine einzige Sammelaussage, obgleich die Aussage nur für eine Teilmenge zutrifft.

Bedaure, damit ist der objektive Tatbestandteil der Volksverhetzung meines Erachtens erfüllt.

Das Problem, bei politischen Aussagen Wissenschaft und Wahrheit auch zu Missständen in Einklang zu halten, ist näher behandelt und angewandt auf: LINK

Das ist schwierig, wie dort zu sehen, ist aber rechtliche Pflicht bei Sammelaussagen zu Missständen.

RenePrueferRenePrueferam 14.11.09


Das ist nicht die erste Entgleisung dieser Göbbelschnauze. Wenn dieser Idiot doch wenigstens den Mumm hätte seine "Überzeugungen" in aller Öffentlichkeit, zB. auf nem Marktplatz zu erwiedern. Aber diese Pfeife weiß genau was ihm dann blühen würde.

lunapiena41lunapiena41am 14.11.09


und wann hatte er nicht recht?

nuschelnuschelam 13.11.09


Na was machen denn die meisten Richter? Das was sie von oben gesagt bekommen. Noch dazu wenn sie in der gleichen Partei sind.

zero1000zero1000am 13.11.09


nuschel - was hat denn die Regierung damit zu tun?

zero1000zero1000am 13.11.09


Silberrücken - Deine geschichtliche Gesamtschau ist Klasse!! Wobei ich allerdings grüble, wieso Du gerade Alexander den Großen als Ausgangspunkt nimmst - lach.

Abgesehen von der Tatsache, dass Sarasani sich mehr als im Ton vergriffen hat, hat er einzelne Bevölkerungsteile beleidigt und zwar nicht dezidiert sondern pauschaliert!. Ergo wehrt sich ein Teil der Beleidigten. Ob Volksverhetzung hier greift, wage ich zu bezweifeln.
Andererseits - als er Missstände bei HartzIV-Empfängern anprangerte, mit äußerst verqueren Vorstellungen, wurde er hier nicht nur für verrückt erklärt. Auch da hatte er sich in pauschalierender Form geäußert - in der Sache richtig, wie bei den Migranten, in der Aussage unmöglich und diskriminierend!
Und wieder andererseits - auch wenn ich ihn nicht mag - durch seine Polarisierung und ätzende Darstellung werden Themen wenigstens mal angesprochen. Insofern ist - wäre ein Prozess sogar zu begrüßen - denn dann würde es richtig öffentlich.
Sarasani könnte eigentlich auch Pressesprecher von Beni - unserem Papst sein, der polarisiert genauso und ist ebenso "fetteimerophil".

nuschelnuschelam 13.11.09


Traurig wie weit es mit diesem Land gekommen ist. Wenn jemand sich traut die Wahrheit zu sagen muss er mit Strafverfolgung rechnen. Diese Regierung ist eine Schande für Deutschland.

KranichheinerKranichheineram 13.11.09


Gause!!!! das ist nicht nur die dummheit, sondern immer noch das ducken und arschkrichen das lange nach fdem Kriege langsam aufhören müsste. Alle verlangen von uns Leistungen, siehe die Soldaten üpberall, aber wenn es um Probleme in unsetrem Land geht, lassen sicvh unsere dämlichen Politiker immer noch über den Tisch ziehen. Unsewr Geld wollen allke, unsere Hilfe auch, aber unsere Probleme sollen wir NICHT lösen, die sollen wir behalten. deshal HERR Sarazzuin weiter so. auf unms "KLEINEN"Leute hört ja keiner.

GauseGauseam 13.11.09


Lächerlich, alleine diese Ermittlungen zeigen, wie dumm und dämlich wir Deutschen schon geworden sind.

An statt die Probleme, die Sarrazin anspricht, zu diskutieren, wird Strafanzeige gegen den Mann erstattet.

Die Aussagen von Sarrazin zu anderen Themen sind oft überzogen, doch im Kern hatte der Mann zumindest dieses mal recht.

SilberrueckenSilberrueckenam 13.11.09


Recht hast Du, Campos, nur, hoffentlich wird jetzt aus diesem Beitrag nicht wieder ein Exkurs in die Völker- und Religionsgeschichte und wir landen nicht bei Alexander dem Großen, König Salomon und dem ZRJ.

KranichheinerKranichheineram 13.11.09


......jeremyDispencer!!!!! wenn man alles nachplappert und nachschreibt was andere so rtefden und schreiben, dann komm müll raus. Herr Sartrazin hat Recht mit dem was er sagt, wenn er auch vielleicht dier sache etwas zu hart formuliert hat. Und was da Volksverhetzumng sein soll, wenn jemand bei uns seine Meinung äussert weiss ich auch nicht, denn Wahrheit kann keine Volksverhetung sein.

CamposCamposam 13.11.09


Es ist selbstverständlich, daß sich ein Bürger gegen Anschuldigungen wehrt und entsprechend
Stellung nimmt. Sarrazin hält die Vorwürfe für unhaltbar. Auch das ist sein gutes Recht.

jeremyDspencerjeremyDspenceram 13.11.09


Im Fall des Bundesbanksvorstandsmitglied Sarrazin ist zu sagen, dass er einer jener "deutschen hassprediger" ist, die ganz bewusst soziale Randgruppen herausgreifen und sie diffamieren. Sarrazin hetzt nicht nur gegen orientalische Obstverkäufer, sondern gegen Opfer von hartz IV genauso wie gegen die 68er, obwohl er weiß, dass die berliner Justitz 1967 den Täter von benno Ohnesorg geschützt hat. Was wäre in Deutschland gewesen, es hätte keine Hinrichtung des Studenten Benno Ohnesorg durch eine deutschen Polizeibeamten und Stasispitzel namens Benno Ohnesorg gegeben. Noch immer weigert sich die Justiz den gesamten Blog Stasi, Straftaten West und Politik zu bearbeiten.
LINK


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