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Hartz-IV-Regelsätze sind verfassungswidrig

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Hartz-IV-Regelsätze sind verfassungswidrig

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Toll
am 09.02.10in Politik via mopo.de

Karlsruhe - Die Hartz-IV-Regelsätze für Kinder und Erwachsene müssen neu berechnet werden. Die bisherige Regelung verstößt gegen die Verfassung.

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14 Kommentare

Kommentare zu Hartz-IV-Regelsätze sind verfassungswidrig

 

karlweberkarlweberam 10.02.10


Mal schön nüchtern bleiben.
Das Bundesverfassungsgericht hat an der Höhe der
Regelsätze nichhts auszusetzen. Damit sind sie mit der
Verfassung vereinbar.
Als unvereinbar beurteilen sie nur die M e t h o d e
der Berechnung. Das war Schlamperei der rotgrünen Regierung,
im speziellen Fall unter der Federführung von Walter
Steinmeier.
Das Urteil zwingt die jetzige Regierung nicht, die Regelsätze zu erhöhen. Damit ist Klarheit geschaffen.

ZusatzZusatzam 09.02.10via Hamburger Morgenpost


@ Opa
Wie wär´s mit den Bankstern? Da könnte der Spruch heißen:
Der Kapitalistenstaat muss sterben, damit Deutschland leben kann.
Also alles Jacke wie Hose.

ZusatzZusatzam 09.02.10via Hamburger Morgenpost


@ Opa
...die uns dann Zusatzbeiträge bescheren. Also alles Jacke wie Hose.

opaopaam 09.02.10via Hamburger Morgenpost


im Anhang!eigenlich müsste es heute heissen : Der sozialstaat muß sterben,damit Deutschland überleben kann!!!

opaopaam 09.02.10via Hamburger Morgenpost


das glaube ich nicht,vor der reform wurden hatrz4er im gusundheiwessen wie privatatienten behandelt,ärzte konnten die teueren sachen verschreiben,weil alles vom steuerzahler bezahlt wurde!!heute sind sie wie wir auch bei einer Krankenkasse versichert!

SusiSusiam 09.02.10via Hamburger Morgenpost


am besten noch gleich eine Steuerreform und eine Gesundheitsprämie damit das Gericht immer was zu tun hat. Wer Regiert uns eigentlich? Die Dummheit auf zwei Pfoten. Wie bescheuert und verlogen ist die Politik? Sie treten auf wie Schlagerstars und sind Dumm wie Stule kennen Sie überhaupt das Grundgesetz oder nur ihren eigenen Vorteil? Was jetzt kommt wird wahrscheinlich noch lächerlicher werden. Das Gericht hat Heute eine Ohrfeige verteilt.

AlexAlexam 09.02.10via Hamburger Morgenpost


Hartz IV ist wie Mauerbau und gehört abschaft, jetzt wird wieder gehetzt, gelogen und alles Gruppen gegeneinander aufgehetzt, welch ein armes Spiel wäre alles so geblieben wie es mal war, wäre es wohl deutlich billiger gewesen, Hartz IV ein Fass ohne Boden die wohl dümmste Reform nach Krieg und Mauerbau

GerdGerdam 09.02.10via Hamburger Morgenpost


kaum wurde das Urteil gesprochen, ist und auf allen FernsehKanälen ist der Dicke aus Neuköln zu sehen, der soll sich erst mal selber vernüftig ernähren, typisch SPD die neue Rechte Partei für Deutschland, nur NeuKöln ist nicht Deutschland es gibt auch andere Menschen und andere Städte

ScharfrichterScharfrichteram 09.02.10via Hamburger Morgenpost


Wieso wird dann mehr gearbeitet?

NiedrigNiedrigam 09.02.10via Hamburger Morgenpost


HartzIV rauf - dann haben auch die Aufstocker was davon, die zu wenig verdienen.
Und wo soll man bitte schön mehr arbeiten, wenn keine Arbeit da ist. Schon mal was von der Krise gehört? Und von den vielen tausenden Arbeitern, die jeden Tag entlassen werden? Und Firmen, die jeden Tag Insolvenz anmelden?

opaopaam 09.02.10via Hamburger Morgenpost


wenn hatz4 erhöht wird müssen auch die löhne steigen,sonst ist es unrecht gegenüber den leuten ,die die sozialleistungen für andere aufbringen aber selbst immer weniger für sich selbt haben!!!also löhne Rauf und hartz4 runter und es wird wieder mehr gearbeitet!!!

opaopaam 09.02.10via Hamburger Morgenpost


wenn hatz4 erhöht wird müssen auch die löhne steigen,sonst ist es unrecht gegenüber den leuten ,die die sozialleistungen für andere aufbringen aber selbst immer weniger für sich selbt haben!!!also löhne Rauf und hartz4 runter und es wird wieder mehr gearbeitet!!!

KupferfischKupferfischam 09.02.10via Hamburger Morgenpost


Und welche Konsequenzen hat es für die Protagonisten, wenn sie nicht, verzögert oder falsch handeln?!

Der wirkliche Verfassungs und Demokratiefeind sitzt in den Parlamenten.

TollTollam 09.02.10via Hamburger Morgenpost


Toll, und was hat das ganze jetzt gebracht? Überlassen es der Regierung um wieviel der Regelsatz erhöht wird. Tolles Urteil, muss man schon sagen.


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