Artikel Ohrfeige des Bundesverfassungsgerichtes für den kompletten Bundestag !

Hätte ich vor einigen Tagen noch gesagt oder geschrieben, daß Personen die Ralf Stegner, SPD Schleswig-Holstein, oder Frank Walter Steinmeier, SPD - Bundestag, realitätsfremd sind, dann hätte mir sicher ein Parteiausschlußverfahren geblüht. Nun hat es das Bundesverfassungsgericht gesagt und ich "traue mich mal aus der Deckung".

"Keine Rolle Rückwärte" werde es mit der SPD in Sachen Hartz-4 geben, erklärte Ralf Stegner in SChleswig, im Gasthaus Ruhekrug. Was er nicht erklärte : es wird auch mit ihm und der SPD keine Rolle vorwärts geben.

Klar dürfte nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes sein :

- daß die Hartz-4-Sätze, benannt nach einem verurteiltem Straftäter, gerade ausreichen, um einen Menschen am Leben zu erhalten,

- daß die Sätze für Kinder nicht ausreichen und die Kürzung der Erwachsenenbeträge auf "Kinderniveau" einfach eine Willkür darstellt. Zustände also wie in Urwaldländern, in denen sich Diktatoren hinstellen und macnhmal "Futterpakete" an einen Teil der hungernden Bevölkerung verteilen.

Nach meiner Meinung aber reicht es nicht aus, nur zu sagen, daß die Sätze nicht ausreichend sind, nicht richtig berechnet sind. Ich meine : es muss tatsächlich auch gefragt werden dürfen, wie das bezahlt wird. Denn : der Staat der das bezahlt bist Du und ich !

Um es an einem Beispiel zu verdeutlichen :

- Weg mit den überflüssigen Vorschriften der Landesbauordnungen.

- Kein Geld über HSH und andere Banken in der Südsee versenken.

Wer meint, er will seine "Bude" isolieren, der soll relativ einfach an ein billiges Darlehn kommen können.

Das bringt Arbeit im Handwerk. Das sind die Betriebe, die den Staat am Leben erhalten und nicht GM´s.

Das bringt Steuergelder in die Staatskassen !

Das erspart enorme Ausgaben aus den Sozialkassen !

Das spart Energie wie Heizöl, Kohle, Holz, Gas, Strom.

Und jeder der möchte soll sich noch ein Windrad auf sein Dach oder in seinen Garten stellen dürfen, egal ob Innen- oder Aussenbereich, jedenfalls OHNE vorher auf den Knien zur Bauaufsicht rutschen zu müßen.

Ähnliche Programme : für Wohnungsausbau. Egal ob Innen- oder Aussenbereich.

Ahnliche Programme für "Nebenanlagen" : wie Terassen oder Kellerersatzräume.