Die Armuts-Heuchler - Wie Sozialpolitiker eine Lage dramatisieren.
Tweet
Sehr treffender Kommentar aus dem Tagesspiegel. Zwar bereits von Ende 2009, aber gerade wg. der Hartz IV-Entscheidung tagaktuell.
Auf tagesspiegel.de weiterlesen
66 KommentareÄhnliche Beiträge aus den Themenbereichen: Politische Meinung, Hartz IV , Armut
Kommentare zu Die Armuts-Heuchler - Wie Sozialpolitiker eine Lage dramatisieren.
Um Kommentare zu schreiben musst du eingeloggt sein. Anmelden
Noch kein Profil bei Webnews? Jetzt registrieren
Wenn Herr Henkel von "Armuts-Heuchlern" spricht, dann möchte ich seiner Kaste die gleiche Heuchelei vorwerfen, wenn es darum geht, so zu tun, als wenn deutsche Unternehmer in Deutschland über die Maßen durch den Kostenfaktor Arbeit belastet würden und aus diesem Grunde ihre Produktion lieber ins Ausland verlegen würden. Im europäische Massstab liegt Deutschland z.B. bei den Lohnnebenkosten mitb etwas über 30 % in der unteren Hälfte aller Staaten, der Durchschnitt liegt bei 36 %. Während der Durchschnitt der Bruttolohnsteigerung in der EU in den letzten Jahren bei 22 % lag, war es in Deutschland ganze 11 %. Die Lohnnebenkosten stiegen in der EU um 23 %, in Deutschland um ganze 3 %. Nun frage ich mich, wo wohl die Hauptgründe z.B. dafür liegen, dass es zwischen Hartz IV und deutschen Löhnen kaum noch einen Unterschied gibt? Mit Sicherheit nicht bei den Hartz IV-Empfängern. Und weiter frage ich mich, wo wohl die größten Heuchler sitzen?
Luna - stimmt, ich wäre auch gerne reich :)
Nicht Reichtum ist eine Schande oder unmoralisch, sondern - wie du sagst - die Art und Weise, wie man ihn erlangt hat. Darüber können wir streiten. Ist es in eiem kapitalistischen System überhaupt möglich, Reichtum zu erwerben ohne anderen etwas wegzunehmen? - der Kuchen hat nur 100%, wer sich alleine zweidrittel davon wegnimmt, lässt der übrigen Hochzeitsgesellschaft nur ein Drittel übrig.
Die Frage ist immer nur, was in einer Gesellschaft legitimiert wird.
Bei uns ist es beispielsweise legitim, dass Lebensmittelkonzerne die Gewässer vor Afrika abfischen und der dortigen Bevölkerung die Lebensgrundlage nehmen, um Profit zu machen. Per definitionem ist das freie Marktwirtschaft und kein Diebstahl. Ich lenke die Aufmerksamkeit auf diesen Bereich, um zu verdeutlichen, dass unser allgemeiner Wohlstand - und der Wohlstand Einzelner im Speziellen - letztlich der Ausbeutung Dritter zu verdanken ist. ngengenhat das in der Kolonialzeit, eine Ende ist nicht abzusehen.
Insofern ist auch die Entwicklungshilfe eine Alibi-Geschichte. Es handelt sich nämlich bei derartign Fällen um eine Zwangsenteignung afrikanischer Fischer durch ein kapitalistisches Unternehmen (Zwangsenteignung ist also kein "sozialistisches Privileg"). In Deutschland wäre das erstmal in dieser Form gar nicht zulässig - und wenn, müsste man den Enteigneten eine angemessene Entschädigung zahlen. Die Entwicklungshilfe ist in diesem Sinne nicht angemessen.
Langer Rede kurzer Sinn: Geldvermehrung ist nicht per se unmoralisch, wenn es um faire Geschäfte geht. Aber große Vermögen kann man KEINESFALLS mit fairen Geschäften machen - die kommen IMMER durch Ausbeutung zustande.
Pedegar
reich zu sein ist für mich ansich keine Schande und kein Reicher braucht sich für seinen Reichtum zu schämen, sofern er sauber an ihn gekommen ist.
Das Kapital aus D verschwindet kann ich verstehen wenn auch nicht akzeptieren. Ich weiß nicht, ob ich in der momentanen Situation bereit wäre mein Kapital in D zu investieren. Ich zweifle im Moment sehr daran.
Zero - ich gebe dir Recht. Das lässt sich nicht durchsetzen. Deshalb schaue ich auch mit gemischten Gefühlen in die Zukunft: einerseits pessimistisch, was den Sozialstaat angeht, andererseits hoffnungsfroh in der langfristigen Perspektive, denn unerträgliche Entwicklungen haben in der Geschichte immer wieder zur Reformation des Systems geführt - langfristig gesehen im Positiven, wenn auch mit immer wiederkehrenden verheerenden Rückschlägen (3. Reich...).
Ich halte es mit Joseph Schumpeter, einem eigentlich konservativen Volkswirtschaftler (in seiner Bedeutung durchaus mit Maynard Keynes gleichzusetzen).
In seinem 1942 erschienen Spätwerk "Kapitalismus, Sozialismus, Demokratie" fragt er: "Kann der Kapitalismus überleben?" und kommt zur klaren Einsicht "Nein, er kann nicht!"
Interesant ist in dem Zusammenhang, dass er Marx darin widerspricht, dass der Kapitalismus zur Verelendung und letztlich zum Aufstand des Proletariats kommen wird, sondern er analysiert, dass der apitalismus letztlich an seinen eigenen Erfolgen zugrunde gehen und quasi unbemerkt in einen gesellschaftlich akzeptierten und gerechten Sozialsmus münden wird.
Insofern ist laut Schumpeter der Sozialsmus das natürliche Kind des Kapitalismus. Interessanter Ansatz wie ich finde und unbedingt Wert, sich näher damit zu befassen.
Pedegar - ich habe Dich schon verstanden - ich liebe Provokationen. Für mich birgt die Anwenudung des GG14(3) einen Wahnsinnssprengstoff! Das lässt sich nie und nimmer durchsetzen - weil hier der Willkür Tür und Tor geöffnet sind und nur noch Klientelpolitik betrieben werden wird. Mit Merkel und den beiden Steinis könnte ich mir das vorstellen! WW wird sich selbst entleiben, Seehofer kampflos an Söder abgeben, der nach Ingolstadt fährt und sich schnell noch einen AUDI holt. Mit den Linken geht das auch, bei den Grünen bin ich mich mir nicht mehr so grün.
Im übrigen nicht nur die Römer hatten die Vermögenssteuer, auch die ollen Griechen haben ihren Vornehmen unter die scharlachrote Chlamydai/Chlamys gegriffen.
[Teil 3]
Sorry, hab ich vergessen: nur zur Volltändigkeit sollte gesagt werden, dass grundsätzlich das Instrument der Enteignung im Grundgesetz festgeschriebenist.
"Art. 14
(3) Eine Enteignung ist nur zum Wohle der Allgemeinheit zulässig. Sie darf nur durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes erfolgen, das Art und Ausmaß der Entschädigung regelt. Die Entschädigung ist unter gerechter Abwägung der Interessen der Allgemeinheit und der Beteiligten zu bestimmen. Wegen der Höhe der Entschädigung steht im Streitfalle der Rechtsweg vor den ordentlichen Gerichten offen."
Und hier geht es ja wohl um eine Abwägung, was "zum Wohle des Volkes" geschehen könnte.
[Teil 2]
Ich kann auch nicht verstee, warum gerade große Teile desMittelstandes sich so schwer damit tun, den Reichen Solidariät abzuverlangen, denn letztlich ist der Mittelstand am meisten betroffen von der Schonung der Reichen. Das Geld, das dort gehortet wird, nimmt sich der Staat zum Ausgleich vom Mittelstand - in der Unterschicht ist wenig zu holen. Trotzdem lesen wir auch hier immer wieder, dass große Privatvermögen nicht angetastet werden dürfen, weil es sich um ehrlich verdientes Geld handle. Aber auch mein ehrlich verdientes Geld muss ich teilweise wieder hergeben und der Gemeinschaft zur Verfügung stellen. Nichts anderes erwarte ich auch von den Reichen - natürlich in einem angemessenen Umfang!
Wenn wir nur die 10 reichsten Deutschen mit ihren Privatvermögen zusammenfassen, macht das einen Umfang von 100 Millarden (in Worten: einhundert!) aus. Alle Milliardäre und Mutlimillionäre in Deutschland würden eine (private) Summe aufbringen, die den bundesdeutschen Staatshaushalt überflügelt. Man könnte sagen: diese Leute könnten die Bundesrepublik kaufen. Manche sagen: sie haben es bereits getan!
@zero
[Teil 1]
Ich habs zwar schon mehrfach gesagt, wiederhole das aber nochmal: die "Zwangsenteinung" war natürlich eine Provokation.
Spitzensteuersatz ist ein gutes Stichwort - der war ja auch in CDU-Zeiten schon deutlich höher als heute. Eine Anhebung kann also kaum als "sozialistisches Werk" angesehen werden.
Aber viel interessanter ist die Vermögenssteuer - wie du richtig sagst, existiert das Vemögenssteuergesetz ja noch, es wurde lediglich ausgesetzt, weil das Bundesverfassungsgericht den Gesetzgeber mit der Novellierung beauftragt hat - was dieser bis heute versäumt hat. Ich halte sehr viel davon, Privatvermögen wieder zu versteuern - im Gegensatz zu Betriebsvermögen. Das könnte nämlich 2 Effekte haben:
1. Stoff für den Fiskus
2. große Privatvermögen werden wieder in Betriebsvermögen umgewandelt, um der Vermögenssteuer zu entgehen. Damit wäre das Geld wieder im Wirtschaftskreislauf.
Mich ärgert, dass beim Stichwort "Vermögenssteuer" alle Zeter und Mordio rufen, nur weil das Thema von den Linken wieder aufgebracht wurde. Wenn ich richtig informiert bin, wurde die Vermögenssteuer seinerzeit aber von Adenauer - seines Zeichens ein "ausgewiesener Linksextremer"^^ - eingeführt. Da sollte man in der Lage sein, sachlich drüber zu diskutieren und nicht gleich zu blockieren, weil die Linken das auch wollen.
Vielleicht macht man sich auch mal klar, wie unspektakulär das Thema Vermögenssteuer in anderen Ländern gehandhabt wird:
in der Schweiz, Luxemburg, Österreich, Norwegen, Island, Schweden, Frankreich, Finnland etceterapepe wird Vermögenssteuer selbstverständlich erhoben. Schon im alten Rom kannte man eine Vermögenssteuer (die waren keine Sozialisten, aber sie müssen natürlich auch nicht in allen Bereichen zum Vorbild dienen - ich erwähne es nur, weil ich zeigen will, dass die Diskussion daum zu Unrecht hysterisch geführt wird).
luna - ich habe reagiert auf Deine Umarmung von knutschi!
Pedegar - das ist ein äußerst schwieriges Thema! Wo willst Du die Grenze für Privatvermögen setzen, ab dem es der Allgemeinheit zur Verfügung gestellt werden sollte? Allein mit GG14 (2) ist eine "Enteignung" nicht zu begründen.
Eines allerdings sollte schnellstens geändert werden, da habe ich Dich sicher richtig verstanden: Erhöhung des Spitzensteuersatzes. Progressiv gestaffelte Vermögenssteuer. Das Vermögenssteuergesetz existiert ja noch. Man hätte es 1995 nur ändern müssen, anstatt die V-St. abzuschaffen. Denn die Steuer als solche ist vom BVG nicht kritisiert worden. Das Problem ist ähnlich wie bei HartzIV-Empfängern. Es wird sehr schnell der Generalverdacht ausgesprochen: Hier Faule, dort, der das Füllhorn zu Hause hängen hat, man muss nur reinblasen, schon plumpst Manna raus.
Man muss auch diffrenzieren zwischen erarbeitetem Vermögen und wie auch immer erworbenem. Ein Unternehmer tut weiß Gott auch Gutes: Schaffen Arbeitsplätze, zahlen Steuern. Hier muss ebenfalls Achtung gezollt werden. Es sollte nicht der Eindruck erweckt werden, jeder der Geld hat ist gleich ein Gauner. Und alle Unternehmer als Abzocker zu stempeln, wie es hier oft geschieht, ist genauso falsch.
Oder wie dugelnet meint behaupten zu können in unergründlichem Schwachsinnsanfall: Nur wenn jemand mehr Fächer studiert hat, hat er schmarotzt, den Staat geplündert und hat abgezockt! Diese Mentalität des Neides gehört ebenso eliminiert!
Vielleicht hören wir mal mit den gegenseitigen Verunglimpfungen auf. Ich bin ebenso wenig ein Linksextremer wie du eine Rechtsextreme ist. Deshalb meine Provokation mit der "rechten Verfechterin". So Schluss jetzt damit! Friede.
Doch, es geht meines Erachtens um 5, 10 oder 20 Milliarden im privaten Eigentum. Begründung: während dieses riesige Privatvermögen stets unangetastet bleibt, als wäre es heilig, nimmt man den kleinen Leuten bei jeder Staats- oder Wirtschaftskrise das wenige Geld aus der Tasche.
Die Superreichen berufen sich dann auf ihre sozialen Leistungen, ihre Spenden. Das mag zwar löblich und hilfreich sein, bringt aber der Gesellschaft keine Entlastung. Es geht um eine gerechte Beteiligung der großen Privatvermögen am Gemeinwohl - nach dem Grundgesetz-Artikel 14 (2): "Eigentum verpflichtet...".
Aber niemand verpflichtet die Superreichen! Keine Vermögenssteuer, niedrige Steuersätze, geduldete Kapitalflucht etc.
Hier sind Milliarden und Abermillarden von Euro dem Gemeinwohl entzogen; aber das Geld ist diesen Leuten ja nicht vom Himmel in den Schoß gefallen, sondern es stammt aus dem Gemeinschaftsvermögen.
Wenn du Geld verbrennst, wirst du bestraft; aber die "Geldvernichtung" in Form von Hortung riesiger Kapitalbeträge ist straffrei und gesellschaftlich sogar honoriert.
Hier klafft eine riesige Unrechtslücke: auf der einen Seite Menschen, die ordentlich und fleißig für 1000,-- Euro im Monat arbeiten - auf der anderen Seite Leute, die von ihren Zinsen so gut leben können, dass ihre ausabfälle noch gut genug für mich und dich sind.
Deshalb sind private Milliardenvermögen per se ungerecht, ungerechtfertigt und unmoralisch.
Ich zitiere einen Linksradikalen: "Eher geht ein Kamel durch ein Nadelöhr als dass ein Reicher in das Himmelreich Gottes eingeht"
Amen
pedegar
rechte Verfechterin??? Sorry ich glaub du erkennst durch deine linke Ader wirklich nichts mehr.
Es geht nicht um 5,10,20 Milliarden Privatvermögen. Es wäre viel wichtiger solche vermögenden Leute zu aktivieren, zu motivieren, dass hier Gelder weiter investiert werden und dadurch Arbeitsplätze geschaffen werden.
Nur Aldi tat und tut es. Bei uns wird in jeder Aldifiliale immer wieder mal jemand gesucht. Die Leute verdienen auch im Vergleich zur restlichen Wirtschaft horrent gut. 20 Std. 1500 Euro brutto. Was soll die Aldigruppe denn noch tun? Sie haben faire Arbeitsplätze geschaffen, Milliarden in D investiert und sollten sich jetzt noch für ihr Vermögen schämen? Zeig mir doch noch ein paar so steinreiche die ähnliches getan haben, für und in Deutschland und für die Menschen im Allgemeinen.
Schau mal Trigema an, auch dieses Unternehmen ist ein Vorzeigeunternehmen. Soll er sich etwa für sein Vermögen schämen? Er hat sich sogar ein Schloss gekauft. Aber auch seine Mitarbeiter leben gut und werden fair bezahlt. Was will man noch mehr?
Deine Einstellung gegenüber Reichtum ist einfach toll. Der Neid lässt grüßen.
Pedegar
du schriebst.. es gibt sehr wohl Strassenkinder, die sich mit 14 Jahren prostituieren müssen um zu überleben... vergessen?
Logisch gibt es solche Kücken auf den Straßen. Aber bestimmt nicht weil sie keine Eltern haben, und auf der Straße um Essen betteln müssen.
Das ist der Unterschied zu einem Strassenkind in Brasilien.
KEINER MUSS HIER HUNGERN UND AUF DER STRASSE BETTELN.
In Brasilien leben 6 jährige mit ihren 10 jährigen Geschwistern auf der Strasse, betteln und stehlen und das wirklich aus Hunger und aus dem Überlebenskampf heraus.
Wenn es noch Eltern gibt, können sie ihre Kinder nicht ernähren. Kein Hartz4 keine staatliche Hilfe und genau das ist der Unterschied.
@Luna:
von "prostituieren müssen" war nicht die Rede, sondern davon, dass es das gibt - weil du behauptet hast, e äbe in D keine "Straßenkinder".
Wenn es bei dem Thema nicht um Recht oder Unrecht geht - wie du schreibst - dann sind wir wohl tatsächlich schon so wet, dass Entscheidungen in der Wirtschaft nicht mehr unter rechtlichen Kriterien, sondern nur noch pragmatisch getroffen werden.
Natürlich geht es um Recht oder Unrecht!
Bist du der Meinung, dass 20 Milliarden Privatvermögen noch nicht genug sind? Dieses Geld in privaten Händen ist dem Wirtschaftskreislauf vollständig entzogen (abgesehen vom Wertpapierhandel vielleicht). Gerade du - als rechte Verfechterin neoliberaler Wirtschaftsideen müsstest darüber schockiert sein.
Zero
hier geht es nicht um Recht oder Unrecht, sondern wie meistens um die Art und Weise wie ein linkes Lager unser Leben gestalten möchte.
Sorry bestätigst du in etwa, dass Mädchen mit 14 sich in D prostituieren müssen um zu überleben?
Bist du auch der Meinung dass man die Gebrüder Albrecht ihres Geldes zwangsenteignen muß, weil sie es ja nicht redlich verdient haben, sondern auf dem Rücken der armen Menschen, billige Lebensmittel angeboten haben?
Muß man ihr Geld zwangsenteignen weil sie ja schließlich nicht kompetent genug sind zu entscheiden wer tatsächlich bedürftig ist und dies nur eine Diakonie entscheiden kann?
Wenn du tatsächlich dem alles zustimmst, ja dann Prost auf einen Prosecco.
Kann mich schlecht nach oben bücken.Ich möchte auch keine Altherrenriege-zu senil-.Vitamine war genug da,aber das AA wollte mir den Posten nicht geben.
luna - sag mal, warst Du vor 5 Stunden auf einer Prosecco-Party oder meinst Du "mit" Ernstchen, das Knutschi im Recht ist? Dann frag mal Karlchen!
Ich sage zu diesem Thema nichts mehr, da Pedegar et al. alles gesagt haben!
fällt mir grad noch ein. Wieso zu alt? Schau Geissler und Lafontain an, 80 und knapp 70. Also pack es an. Es ist nie zu spät... :)
TJA
hat dir das nötige Vitamin B gefehlt. Schade Schade...jetzt ist es zu spät... :(
@ lunapiena41 1.zu alt,2.wollte ich ja mal,aber das damalige AA hat es abgelehnt,dabei wollte ich nur Minister werden.
ottiklein
wieso wirst du nicht Politiker oder Manager?
Jeder hat doch die Freiheit das zu tun was er will.