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Maurer fordert Westerwelle zum Rücktritt auf

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Maurer fordert Westerwelle zum Rücktritt auf

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Linksfraktionsvize Ulrich Maurer hat FDP-Chef Guido Westerwelle in der «Hartz IV»-Debatte wegen Volksverhetzung zum Rücktritt als Außenminister aufgefordert.

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48 Kommentare

Kommentare zu Maurer fordert Westerwelle zum Rücktritt auf

 

lunapiena41lunapiena41am 16.02.10


na ja dann...wo ist das Problem.

zero1000zero1000am 16.02.10


luna - natürlich kannst Du mit H4 leben, ohne auch!

Alter_SackAlter_Sackam 16.02.10


Ohne Fallschirm, dafür mit Rucksack voll Parteispenden!

lunapiena41lunapiena41am 16.02.10


Man kann also mit den jetzigen Hartz4 Sätzen nicht leben?

Wenn man damit stirbt, warum haben wir dann noch so viele davon so ca 6,5io? Liegt es daran dass die Leute zuerst ihre versteckten Ersparnisse aufgebrauchen?

Hartz4 muß grundsätzlich in dieser Form weg. Hartz4 ist Verfassungswidrig nicht der Satz. Das Urteil des Verfassungsgerichts sagt uns ja das etwa geändert werden muß. Schauen wir mal wie. Vielleicht sind unsere Politiker in erster Linie unsere so kluge, wortkarge Kanzlerin endlich fähig mit Kopf zu handeln und zu agieren... schauen wir mal.

RenePrueferRenePrueferam 16.02.10


Du meinst ohne Fallschirm? Aber erst noch ein paar Jahre unter dem Merkel, denn das ist die Höchststrafe!

Alter_SackAlter_Sackam 16.02.10


Vielleicht sollte er's mit dem Fallschirmspringen mal versuchen. Ich sag' jetzt nicht, dass er dabei den Möllemann machen soll. Nein, ich sag's nicht!!! Was er so seit vorigem Jahr September treibt ist auf alle Fälle, ob affen- oder eselsartig, verwirrend.

zero1000zero1000am 16.02.10


luna - da irrst Du aber gewaltig! Warum solen die H-Sätze nicht erhöht werden, auf ein Maß, bei dem man leben kann?

lunapiena41lunapiena41am 16.02.10


so ist es zero

aber genauso alt, wie die Tatsache die WW benutzt um zu sagen, unternehmt endlich etwas, ist das Gejammer der ach so armen Hartz4 Empfänger. Anstatt tatsächlich etwas zu tun, wird gejammert bist der Arzt kommt. Ist der dann da, hat man erneut Grund zum jammern, den der bevorzugt ja Arbeitende die es sich leisten können. usw.

Das ganze Getöse hilft nix, das hilft nur, rann an den Speck und das gilt auch für Merkeline. Wenn sie jetzt mit ihrer Taktik vorfährt, Mund zu, Augen zu und durch, wird sich das nicht nur an der FDP rächen.

Das man an den Hartz4 Sätzen nicht fummeln darf ist ok. Das gilt aber sowohl nach unten als auch nach oben. Alles andere wäre ein weiterer Verrat, sowohl in die eine als auch in die andere Richtung.

zero1000zero1000am 16.02.10


Ich möchte doch zur Ehrenrettung des Esels beitragen. Ein Esel ist nicht dumm, stammt er doch aus der Familie der Pferde. Es sind sogar recht intelligente Tiere.
In einem mag der Vergleich stimmen. Im Gegensatz zum Pferd, das bei Stress dem Fluchtinstinkt frönt, reagiert der Esel mit Stehenbleiben und wird bockig, wenn man ihn Antreiben will durch Schläge oder andere Erziehungsmethoden. So ist er also stur. Das passt!

Jetzt mal zu WW. Suizidiert er vor sich hin - oder ist es in der Opposition gewonnene Taktik, auch wenn er einen Tsunami auslöst? Würde die Generaldebatte JETZT stattfinden, hätte er keine schlechten Karten, denn schon melden sich Stimmen, die ihm Recht geben. Auch hier jedoch hat er sich in Merkel verrechnet. Sie sagt freundlich ja, machen wir, nur das hat Zeit. Und die Zeit spielt gegen ihn. Wenn der Brand nur noch raucht, kann er nur noch husten, die anderen werden ihm die Luft abdrehen. Hier zeigt sich auch wieder, wie wenig WW von Politik versteht und vor allem von seiner geliebten Koalitionspartnerin.
Ich glaube nicht, dass er das alles bewusst tut oder aus Arroganz, er hat immer noch den jahrelang angezüchteten Oppositionstrieb in sich und noch nicht begriffen, dass er in Regierungsverantwortung steht. Im Moment macht er den Möllemann - nur kann er nicht Fallschirmspringen.

NeleinloveNeleinloveam 16.02.10


es sollte reglementiert heißen mit "g"

Alter_SackAlter_Sackam 16.02.10


Ich denke, mit diesen Ausführungen wird die Sache ziemlich gut auf den Punkt gebracht:
LINK
Auch wenn es anscheinend Leute gibt, die immer noch nicht begriffen haben, wie sich ein Esel selbst demontiert und die sein Gehetze für die Neuerfindung der Wahrheit halten. Herr Westerwelle ist ein selbstherrlicher, selbstverliebter, eitler Dummschwätzer, der seit seine Partei in dieser Koalition Regierungsverantwortung übernommen hat permanent beweist, dass diese FDP in keiner Weise überhaupt regierungsfähig ist. Ein großer Teil derjenigen, die dieser Partei im vorigen Jahr ihre Stimme gaben, scheint diesen Fakt schon realisiert zu haben. Um davon abzulenken, versucht sich Herr Westerwelle in Zynismus, Diffamierung und Populismus und begreift im wahrsten Sinne des Wortes wie ein ESEL nicht, dass er damit das genaue Gegenteil erreicht. So eine Gestalt ist Vizekanzler, ist Aussenminister!!! Es ist ein einziges Trauerspiel. Es wäre eigentlich wünschenswert, dass es zu einer Debatte im Bundestag kommt. Denn auch dieser Wunsch des Westerwelle ist fast selbstmörderisch, weil anzunehmen ist, dass er dann durch den Wolf gedreht wird. Obwohl ihm von allen Seiten, außer von der der Hirnlosenfraktion,schon jetzt Kritik entgegenschlägt, begreift er nicht mal diese Möglichkeit und merkt in seiner bodenlosen Arroganz nicht, was ihm dann blühen könnte. Weiter so, Guideon, ohne dich kann's nur besser werden!

NeleinloveNeleinloveam 16.02.10


Dresden wurde von den Britten mit ihrem gefürchteten Flächenbombardement geflogen u. von den aus der USA. Es wurde nachweislich weißer Phosphor abgeworfen, meine Verwandten haben gesehen, wie die Leute in die Elbe sprangen u. weiterverbrannten. Es gab auch Tiefflieger, die heute verleugnet werden. Während Dresden dem Erdboden gleich gemacht wurde ohne Frage wer oder was wird heute von Verkehrsknotenpunkten u. wichtigen Betrieben gesprochen. Die doch aber nicht in der City Dresdens waren. Auch wurde die Umgegend bestialisch bombardiert. Und schon viele Jahre bombardiert. Meiner Mutter fehlen Schuljahre, die sie im Luftschutzkeller verbrachten, von den Ängsten u. Einschlägen nicht zu sprechen. Es waren unsagbar viele Flüchtlinge in Dresden, auch das wird anders reklementiert u. dargestellt. Jeder, der in Dresden u. um Dresden wohnte u. noch lebt, wird es nie aus dem Gedächtnis weichen, was da passierte. Die Christbäume als aufgestellt worden sind. Der Feuerschein der soweit zu sehen war u. der folgende Ascheregen. Warum versucht man zu beschönigen, dass das genauso ein Verbrechen an wehrlosen Menschen, wie der ganze andere Krieg war. Mein Großvater war 2 mal im Krieg, erste u. zweiter Weltkrieg. Er hat mir einmal erzählt u. nie wieder, dabei geheult, dass ich als Kind fassungslos dasaß, aber begriffen habe, warum er ein "Roter" wurde u. den Russen geholfen hat, die in Kriegsgefangenschaft waren. Ich bin froh, dass alles zu wissen, denn so weiß ich auch, dass Afghanistan in keinster Weise für mich zu rechtfertigen ist. Wenn man dann noch die Schummeleien u. Erklärungsversuche eines verhältnismäßigen Kriegszustandes hört, wird es mir schlecht.

In der DDR wurde öffentlich gesagt, dass die Geschichte gefälscht wurde. Wir wußten woran wir waren u. orientierten uns an den Beispielen oder noch lebender Menschen. Aber wenn die Auflagen der Geschichte der Bundesrepublik lese, dann mag ich das Wort Wahrheitsgehalt gar nicht mehr in Betracht ziehen.

zero1000zero1000am 16.02.10


luna - auch Du schüttest den WW mit dem Bade aus.

Es ist nicht die Art wie er es sagt - die ist sowieso unter aller Kritik - es ist die Tatsachen, die er so verdreht, dass der "dumme Deutsche" genauso daran glaubt wie an: "Mehr Netto vom Brutto!"
Nur ein Beispiel: "Der, der arbeitet muss mehr verdienen als der HIV-Empfänger." Nicht nur, dass diese Aussage so alt ist wie Metusamlem, sie ist obendrein das Hinterhältigste, was gesagt werden kann. Die WW-Methode ist ganz einfach - Reduzierung des Grundbetrages von 359,00 auf 259,00 und schwupps ist es erreicht. Dass an den H-Sätzen nicht nach unten gefummelt werden darf, sollte jedem klar sein. Also - wo sind seine Maßnahmen in Richtung gerechter Bezahlung derjenigen, die arbeiten - dann wäre es wohl auch erreicht - nur eine Frage? Es ist billigste Masche, die Hartzer auszuspielen gegen die, die arbeiten. Das ist der Aufruf zum Sozialkrieg und Klassenkampf! Und das weiß er ganz genau! Denn seine Klientel läuft ihm weg und das sind die wahren Sozialschmarotzer, die Steuerbetrüger etc.. Insofern ist er kein Esel, sondern in die Reihe - kriminell - einzuordnen
Geißler hat allerdings auch die Antike etwas verdreht- Caligula hat keinen Esel, sondern wollte sein Pferd Incitatus zum Consul machen - wobei auch dies in das Fach Anekdote gehört. Allerdings sollten alle Esel beleidigt sein, mit WW verglichen zu werden, denn Esel haben mehr drauf!
Wobei ich diese Aussage ebenfalls für sehr minderwertig halte von einem Expolitiker! Wir hier sind was anderes.

Im übrigen empfehle ich wirklich, den Artikel, den Elchkuh genannt hat, zu lesen.

lunapiena41lunapiena41am 16.02.10


Nicht mehr attraktiv sind inzwischen gewisse Statements gewisser User hier.

lunapiena41lunapiena41am 16.02.10


Es gibt Phänomene in unserer Gesellschaft die es immer schaffen, irgendwelche Äusserungen, Tatsachen, Worte, Feststellungen und solche Dinge die Verbindungen dazu aufweisen auseinander zunehmen.

Bei Aussagen von gewissen Personen, Politikern oder auch anderen Verantwortlichen wird gerne nur das negative rausgefiltert, wenn einem etwas nicht behagt.

Das ist inzwischen leider nachhaltige Tatsache. Auch so kann man Positives zurückdrängen und aufhalten.

Glückwunsch!!!

Alter_SackAlter_Sackam 16.02.10


"Allerdings", gibt er zu bedenken, "war es schon immer fraglich, ob der Lohnabstand insbesondere für den Fall größerer Haushalte mit Kindern überhaupt jemals vernünftig eingehalten worden ist". Im Klartext: Nicht erst seit gestern können Menschen in bestimmten Konstellationen so viel Unterstützung vom Staat beziehen, dass der tägliche Gang zu einer für diese Menschen realistischen Arbeit nicht attraktiv erscheint.
Auch Westerwelles Prognose, wenn das so weitergehe, werde "durch diese Umverteilungspolitik der ganz normale Steuerzahler zum Sozialfall" (ebenfalls im "Bild"-Interview), verneint Schäfer vehement. "Bei einem durchschnittlichen Bruttoverdienst von 3100 Euro kann ich das nicht erkennen", sagt der Arbeitsökonom. Da müsste man schon "sehr exotische Annahmen" treffen, um mit Transferleistungen auch nur in die Nähe dessen zu kommen, was dem Durchschnittsverdiener unter dem Strich übrig bleibt. Wie Hinze erkennt allerdings auch Schäfer, dass die Frage des Lohnabstandes für gering Qualifizierte eine große Rolle spielt. Schäfer hat hochgerechnet: Ein alleinstehender Vollzeiterwerbstätiger mit einem Bruttoarbeitslohn von acht Euro pro Stunde, habe gegenüber dem ALG-II-Bezieher ein zusätzlich verfügbares Einkommen von 1,70 Euro netto die Stunde. Und 1,70 Euro pro Stunde - wer geht dafür schon arbeiten?"

Alter_SackAlter_Sackam 16.02.10


Der Artikel einmal in Auszügen:
"Generell muss laut Hinze zwischen den Geringverdienern und den Mittel- bis Besserverdienern unterschieden werden. "Im Bereich der Geringverdiener hierzulande, die zum Beispiel in 400-Euro-Jobs tätig sind, trifft Westerwelles Behauptung eher zu", sagt er. "Dort gibt es tatsächlich Konstellationen, in denen es rein finanziell lukrativer wäre, nicht zu arbeiten und die staatliche Unterstützung zu kassieren."
In den höheren Einkommensbereichen stellt sich die Sache anders da. "Auf der einen Seite sind die Belastungen der arbeitenden Bevölkerung in den vergangenen Jahren kontinuierlich gestiegen", sagt er. "Nicht wenigen Haushalten bleibt inzwischen netto weniger als die Hälfte vom Brutto." Vor allem bei Ledigen mit mittleren und höheren Einkommen, so Hinze, ist die Abgabenbelastung sehr hoch.
Allerdings sind auch die Sozialleistungen im Zuge der Hartz-Reformen teils eingeschränkt worden. In der Gesamtheit, so der Volkswirt, dürfte daher in diesem Bereich die These, dass der Arbeitende "mehr und mehr der Dumme" ist, nicht zutreffen.
Holger Schäfer argumentiert in die gleiche Richtung: Im Zuge der Hartz-IV-Reform habe es höhere Transferleistungen gegeben, so der Referent für Arbeitsökonomie am Institut der deutschen Wirtschaft in Köln. Da aber auch Einmalleistungen gestrichen worden seien, könne man nicht von einer drastischen Erhöhung der Transferleistungen im Schnitt sprechen. "Ich glaube nicht, dass sich in den vergangenen Jahren das Verhältnis von Nominallöhnen und Transferleistungen deutlich zuungunsten der arbeitenden Menschen verändert hat", so Schäfer.

Alter_SackAlter_Sackam 16.02.10


Man hätte den von Elchkuh erwähnten, sehr interessanten Artikel auch wirklich lesen sollen, um sich anschließend darüber zu äußern. Im erwähnten Artikel nehmen Leute vom Fach, keine Maulhelden wie WW, seine Thesen auseinander und bescheinigen dem Herrn, dass er vom Grundsatz her Blödsinn redet. Das ganz ist eine primitive, populistische Kampagne und die Dummen der Nation fallen darauf herein.

lunapiena41lunapiena41am 16.02.10


Sag ich doch,

die Art und Weise macht es. Grundsätzlich hat er aber recht. In unserem Land gibt es Gott sei Dank nicht nur Hartz4 Empfänger, sondern noch viele die ihren Lebensunterhalt verdienen müssen. Was sollen wir denen sagen? Warum sieht jeder und alle immer nur auf Hartz4 Empfänger?

Hier muß die Reform her und zwar ohne wenn und aber. Hartz4 muß komplett in dieser Form weg.

ElchkuhElchkuham 16.02.10


@ lunapiena, Bitte den Artikel "Hat der Guido Westerwelle recht"? In dem "Manager Magazin" vom 15.02 10.
Das sind Ökonomen, ohne Emotionen. Davon gibts bei denen einige (FDP), aber Guido ist ohne Gleichen. Er schadet der Wirtschaft und der Reputation unseres Landes, seit seinem ersten Auftritt im Ausland permanent und ohne Pause.


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