Artikel Für die Souveränität des deutschen Volkes: ein Menschenrecht wird eingeford

Für die Souveränität des deutschen Volkes:

Gastbeitrag von Herrn Fischer für www.internet-magazin-les-art.eu

Berlin, 20.02.2010

Einführungskommentar „les Art“, die Redaktion:

Hinter dieser Meldung verbergen sich noch weitere Meldungen, die den Rahmen der Wiedergabe sprengen würden. Die Grund dieser Wiedergabe liegt in dem Nachweis, wie bewegt viele Bürger Deutschlands um die historische Wahrheit um Deutschland sind und es spricht sich immer mehr herum, den Deutschen wird Ihr Urrecht Ihres verbrieften Menschenrechtes auf Selbstbestimmung nach Innen und Außen von einer „Politverwaltungs-Politoligarchie“ verwehrt, der es nur noch um Machterhalt um jeden Preis geht und das „nationale Interesse“ dabei völlig unter die Räder kommen läßt.

Vielmehr sogar zunehmend auch von Gerichten und Behörden wird bestätigt, die BRD ist nicht Rechtsnachfolger des Deutschen Reiches, sondern nach wie vor Provisorium eigener Erklärung und somit eine Besatzungsmacht auf deutschen Territorium im Auftrage der alliierten Siegermächte um die Deutschen nach wie vor „Klein“ zu halten und Europa zu beherrschen.

Nach diesen Fakten steht es jedem Deutschen zu, die „Tyrannen“ der BRD legal zu entsorgen. So die höchstrichterliche Rechtsprechung aus BRD-Tagen, worauf sich auch die Rede von Frau Rita Süßmuth stützt, die zur „wehrhaften Demokratie“ vor dem deutschen Bundestag im Jahre 1996 aufgerufen hat und das Urteil dahingehend wiederholt hat, die Deutschen haben nicht nur ein Widerstandrecht, wird die Demokratie und Freiheit angegriffen, sondern eine Widerstandspflicht.

Dem ist nichts mehr hinzuzufügen. Die Tatsachen sind bekannt und stehen unumstößlich fest. Es muß mit der BRD nicht mehr debattiert werden. Sie ist zu ersetzen und der Verfassungsstaat Deutschland als Heimatstaat Deutschland, ist wieder gültig und sofort herzustellen !

Jeder der sich auf eine „hirnrissige Wenn- und Aber-Diskussion mit Politkern, Richtern oder der Ministerialbürokratie einlässt um vermeintliche Rechtsdinge abzuklopfen, hat verloren und bestätigt ein vermeintliches Bestandsrecht der BRD, so wie neuerdings von sogenannten BVG-Richtern im Tenor zu erkennen ist.

Das ist „geistige Perversion“ und ist nicht zu beachten. Denn lt. GG und BGH, sind Verordnungen und Gesetze, die gegen die Verfassung verstoßen, von vornherein nichtig. Und daran besteht kein Zweifel mehr. Anstelle sind alle Mitarbeiter in Behörden, der Polizei und an den Gerichten aufgefordert, sich sofort dem Volksbundesrath als legale Vertretung Deutschlands, gestützt auf die legale Verfassung von 1871 ohne Monarchie, zu erklären und sich diesem zu unterstellen.

Sie werden aufgefordert, die Ordnung aufrecht zu erhalten, jedoch einen neutralen Rechtsstandpunkt einzunehmen bis zu dem Zeitpunkt der Inthronisierung einer legalen Übergangsregierung und einer neuen Verfassung zur Direktabstimmung, die durch den Volkssouverän, erstellt ist.

Redaktionserklärung „les Art“ „ es lebe das heilige Deutschland!“ Graf Stauffenberg

Preußen war vor 100 Jahren unter den mächtigsten politischen Strukturen Europas und hat als Staat aufgehört zu existieren.

Deutschland war im auslaufenden Jahrtausend die mächtigste wirtschaftliche Struktur Europas und existiert nach der Selbstübergabe an die EU nur noch als Verwaltungsbereich.

Ohne eigene Währung und Gesetz hat Deutschland keine Hoheit über seine Geschicke mehr und hat als Staat ebenfalls aufgehört zu existieren.

Die politische Eigenverantwortung ist damit aus dem Staat ausgewandert und befindet sich heute unter der Kontrolle der ‚Global Governance’. (http://mailstar.net/ziele.htm).

Persönlicher Kommentar zur Einforderung von Friedensvertrag und Souveränität

Initiative für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit - Ein Netzwerk: Nicht Links. Nicht Rechts. Sondern Vorn!

Erklärung zur Nichtexistenz der Bundesrepublik Deutschland als STAAT

Am 23.05.1949 wurde das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland durch Veröffentlichung im BGBL I S. 1ff in Kraft gesetzt. Die Bundesrepublik Deutschland selbst wurde aber erst am 07.09.1949 gegründet. Dazu steht im Kommentar zum Grundgesetz von Dr. jur. Friedrich Giese (erschienen im Verlag KOMMENTATOR G.M.B.H. Frankfurt am Main 1949):

S. 5: "Das Grundgesetz bedeutet und begründet staatsrechtlich den Vorrang vor allen übrigen Gesetzen..."

S. 6: "Es gibt also genau genommen keine Bundesrepublik [Deutschland], sondern nur eine westdeutsche Bundesrepublik in Deutschland."

S. 5: "Aber auch die "Rats"-Bezeichnung des Parlamentarischen Rates war treffend. Er entbehrte der beschließenden Kompetenz, war weder befugt, die bundesstaatliche Verfassung in Kraft zu setzen, noch befugt, den nach diesem Grundgesetz verfaßten Bundesstaat ins Leben treten zu lassen."

S. 4: "Das 'Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland' soll nach Art. 145 mit dem Ablauf des Tages der Verkündung, also am 23.05.1949 um 24 Uhr in Kraft getreten sein. Dies bedarf staatsrechtlicher Klärung. Die Frage, ob das Inkrafttreten einer Verfassung vor dem Inslebentreten des Staates möglich sei, ist zu verneinen. Positives Recht eines Staates kann vielleicht diesen Staat überleben, nicht aber seiner Entstehung vorausgehen."

Natürlich wissen WiR, daß sowohl die Firma OMF-BRdvD als auch der "Bund" kein Staat ist, sondern nur ein Gewerbebetrieb (siehe Artikel 133 Grundgesetz ohne Geltungsbereich) sowie ein Verwaltungsapparat der westlichen Besatzungsmächte zur Aufrechterhaltung von Ruhe und Ordnung gem. der Haager Landkriegsordnung von 1907. Das System OMF-BRdvD war und ist niemals Rechtsnachfolger des de jure existenten Völkerrechtssubjektes Staates Deutsches Reich. Die BRD und seit 18.07.1990 auch die OMF-BRdvD ist die VERWALTUNG des VEREINIGTEN WIRTSCHAFTSGEBIETES. "Die BRD ist nicht als Staat geschaffen worden, sondern als Verwaltung für das Vereinigte Wirtschaftsgebiet, tätig auf der Grundlage von Militärgesetzen und Direktiven der Drei Mächte und dies bis auf den heutigen Tag." (Autarkes Leben, Bereich für öffentliche Bildung 2009). Seit dem 18.07.1990 besteht dieser Verwaltungsapparat der Besatzung nicht mehr, das Grundgesetz ist außer Kraft und somit alle nachfolgenden Bundesverwaltungseinheiten und deren AGB. Das BRD-GVG, die BRD-StPO, die BRD-ZPO und das BRD OWiG haben keinen Geltungsbereich mehr, die Einführungsgesetze sind gelöscht (siehe u.g. 1. + 2. BMJBBG), daher hat die OMF-BRdvD keine Grenzen mehr, in denen diese Gesetze gelten! Nur noch auf Schiffen, Flugzeugen und in Gebäuden, wenn diese dem OMF-BRdvD-Privat-Personal gehören! WiR wissen auch, daß das Bundesverfassungsgericht mangels Umsetzung Artikel 146 Grundgesetz ohne Geltungsbereich ja eigentlich Bundesgrundgesetzgericht oder auch AGB-Gericht "Bund" hätte heißen müssen! Gut informierte Kreise wissen sogar, daß das Grundgesetz vom Deutschen Volke niemals ratifiziert wurde (siehe Genehmigungsschreiben der westlichen Besatzungsmächte vom 12.05.1949), damit sind alle Wahlen in der Firma OMF-BRdvD hoheitsrechtlich gesehen nur Scheinwahlen und betriebsrechtlich gesehen eben nur Betriebs-Wahlen auf Basis freiwilliger AGB und somit freiwilliger Gerichtsbarkeit. Doch dieser freiwilligen Gerichtsbarkeit widersprechen wir hiermit vorsorglich und aus Rechtsschutzgründen natürlicher Personen nach BGB, Buch 1, (1) §§1, 2ff und RuStAG v. 22. Juli 1913. Das System OMF-BRdvD verstößt gegen das Völkerstrafgesetzbuch VStGB §§ 6 u. 7 und die römischen Statuten, wenn es den Europavertrag unterschreibt. Die Gefahr: Der schwebende Kriegszustand bzw. Waffenstillstand ermöglicht das Abgleiten unkontrollierter “Staatsgewalt“ in totalitäre Strukturen gegen das Deutsche Volk !!! Zur Vermeidung von Anarchie, Bürgerkrieg und Chaos muß das deutsche Volk die Judikative von unten nach oben neu aufbauen und legitimieren !!! (OMF-BRdvD = Organisationsform der Modalität einer Fremdherrschaft - Bundesrepublik des vereinten Deutschland = “Anti”-Deutschland = kein souveräner Staat)