Artikel Bürgergeld

Der demografische Wandel, der drohende Kollaps der
Sozialversicherungssysteme, die Massenarbeitslosigkeit und die steigende
Zahl der nicht mehr existenzsichernden Einkommen stellen unsere
Gesellschaft vor große Herausforderungen. Es ist dringend an der Zeit,
Antworten auf diese Probleme zu finden und den Aufbruch zu wagen.

Unser Sozialstaat ist nicht mehr finanzierbar!

Das Solidarische Bürgergeld orientiert sich an den Bedürfnissen der
Menschen. Sie stehen im Mittelpunkt dieses Konzeptes. Egal für welches
Lebensmodell sich die Bürgerinnen und Bürger entscheiden, ob sie
Familienarbeit leisten, sich ehrenamtlich engagieren oder sich in einer
Ausbildung befinden – auf das Solidarische Bürgergeld können sie sich
verlassen.

Es gibt den Menschen Sicherheit. Niemand muss dafür etwas nachweisen.
Niemand wird durch das Solidarische Bürgergeld stigmatisiert. Und es
stellt das heutige Steuer- und Sozialsystem auf vollkommen neue Füße.
Denn die Sozialversicherungsbeiträge und damit die hohen Lohnnebenkosten
fallen vollständig weg. Das wird die Wettbewerbsfähigkeit unserer
Wirtschaft erheblich verbessern.

Ein »Nebeneffekt«: Schwarzarbeit wird unattraktiv. Und der Arbeitsmarkt
wird damit wieder attraktiver. Leistung lohnt sich wieder.

Das Solidarische Bürgergeld ersetzt über 100 Sozialleistungen. Der
gewaltige Verwaltungsapparat, der heute soziale Leistungen gewährt oder
verweigert und allein schon zweistellige Milliardenbeträge kostet, kann
abgebaut werden.

Mehr Leistung lohnt sich mehr. Auch wenn das Solidarische Bürgergeld
einen grundlegenden Systemwechsel hin zu mehr Transparenz, Gerechtigkeit
und Freiheit darstellt, ist es nicht der Eintritt ins Schlaraffenland.
Das Solidarische Bürgergeld sichert lediglich einen Mindeststandard, den
es heute bereits mit der Sozialhilfe gibt.

Und es ist sicher: Das Solidarische Bürgergeld ist kein Sofa auf dem man
sich ausruhen kann, sondern ein Sprungbrett. »Das Solidarische
Bürgergeld ist eine Motivationshilfe zum Mitmachen. Es nimmt jeden
Menschen ernst und stärkt ihn in seiner Eigenverantwortung«, so Dieter
Althaus. Die Menschen wollen und werden ihr Leben selbst in die Hand
nehmen und dabei aber immer die Gewißheit haben, mit dem Solidarischen
Bürgergeld abgesichert zu sein. Das Solidarische Bürgergeld ist die
bedingungslose Hilfe zur Selbsthilfe.

Dieter Althaus schlägt vor, dass alle Bürger entweder ein »großes«
Bürgergeld erhalten – 800 €, oder ein »kleines« Bürgergeld – 400 €. Wer
das »große« Bürgergeld erhält, zahlt auf alle weiteren Einkommen 50 %
Einkommenssteuer – Empfänger des »kleinen« Bürgergeldes zahlen auf
weitere Einkommen 25 %. Bis zu einem Bruttoeinkommen von 1600 € (bei
Alleinstehenden) bekommt also jeder Geld vom Staat, die 50 %
Einkommenssteuerabzug sind hier im Grunde fiktiv.

Anders ausgedrückt: bei 1600 € brutto bleiben 800 € netto plus
Bürgergeld. Erst ab einem Bruttoeinkommen von 1600 € entsteht eine
Steuerschuld, sie beträgt 25 % (plus 400 € »kleines« Bürgergeld). Eine
Arbeitsprüfung gibt es nicht.

Jeder Bürger muss eine Kranken- und Pflegepflichtversicherung
abschließen. Er kann frei wählen, bei welcher Kasse er das macht. Die
Kassen müssen einen Grundtarif anbieten, der nicht teurer als 200 € im
Monat sein darf und der gesetzlich festgelegte Standards garantiert.

Selbstverständlich können die Bürger, wie bisher auch, umfangreichere
Leistungen zusätzlich privat absichern. Selbst wenn alle Bürger nur den
Grundtarif wählen, fließen rund 200 Mrd. € ins System.

Für Kinder bis zum vollendeten 18. Lebensjahr erhalten die Eltern ein
Bürgergeld von 500 €. Nach Abzug der Gesundheitsprämie von 200 € ist das
Bürgergeld für Kinder immer noch doppelt so hoch wie heute.

Das Bürgergeld ist ein garantiertes, bedingungsloses Grundeinkommen. Es
deckt, auch nach Abzug einer Gesundheits- und Pflegeprämie, das
soziokulturelle Existenzminimum ab. Erst ab einem Einkommen von 1.600 €
entsteht, ebenfalls nach Abzug des Bürgergeldes, überhaupt eine
Steuerschuld. Wer mit einem halbierten Bürgergeld in Höhe von 400 €
einverstanden ist, muss sein Einkommen nur zu 25 % versteuern.