Artikel Menschenrechtsverletzungen in Deutschland gegen Scientologen

Der neue
Jahresbericht des US-Außenministeriums über die weltweiten
Menschenrechtsverletzungen zeigt sich zunehmend besorgt über die staatliche und
gesellschaftliche Diskriminierung einiger Minderheitengruppen. Neben den
klassischen Unterdrückerstaaten China, Nordkorea und Iran ist auch Deutschland
wieder für seine Diskriminierungspraxis von Religionsminderheiten an den
Pranger gestellt worden.

Hauptkritikpunkte in Deutschland sind die Ausländer- und
Muslimfeindlichkeit und die nicht enden wollende Diskriminierung von
Scientologen. Zu beobachten sei, dass diese durch staatliche Behörden geschürt
wird mit einer damit einhergehenden gesellschaftlichen absichtlichen
Ausgrenzung.

In Ländern mit "traditionell hohem Respekt für Menschenrechte"
seien im vergangenen Jahr vermehrt Fälle von Benachteiligungen
"verwundbarer Minderheiten" registriert worden, schreiben die
Experten. Von religiöser Diskriminierung betroffen seien in Deutschland vor
allem Anhänger von Scientology.

Wiederkehrende Kritikpunkte des US-Außenministerium sind die Weigerung
der deutschen Regierung, Scientology als Religion anzuerkennen (Anmerkung:
trotz der über 50 deutschen Gerichtsentscheidungen, die den
religiös-weltanschaulichen Charakter Scientologys ausdrücklich bestätigen). Der
Einsatz so genannter „Sektenfilter“ zur systematischen Ausgrenzung von
Scientology-Mitgliedern oder auch andere diskriminierende Maßnahmen von
Regierungsseite, wie z.B. Warnungen vor Scientologen auf einer Litfasssäule
(die durch Gerichtsbeschuss entfernt werden mussten), sind mehr als
offensichtliche Menschenrechtsverletzungen.

Ein weiterer Kritikpunkt des US-Außenministerium in ihrem Bericht ist
die vermeintliche Aufklärung über Scientology an Schulen, insbesondere in
Hamburg. Ein weiterer Anstoß zur Besorgnis brachte die Ausweisung zweier
amerikanischer Scientology-Mitglieder durch die Berliner Ausländerbehörde
aufgrund ihrer Religionszugehörigkeit, samt der dazu gehörigen, diffamierenden
und völlig willkürlichen Begründung.

Seit 1993 veröffentlicht die US-Regierung jedes Jahr einen neuen
Menschenrechtsbericht. Das US-Außenministerium untersucht die Lage der
Menschenrechte in 194 Ländern. Diese Menschenrechtsverletzungen werden jedes
Jahr zusammen gefasst und in einem Bericht veröffentlicht.

Man könnte glauben, dass dieser Bericht über die Diskriminierungspraxis
deutscher Behördenvertreter gegen religiöse Minderheiten wie z.B. Scientology
eine Besserung einläuten würde. Dem ist aber nicht so. Die Verwendung von
„Sektenfiltern“, deren Verwendung seit 2005 gerichtlich verboten wurde, ist
mittlerweile rückläufig geworden. Allerdings traten seit dem öffentlichen
Erscheinen einer Hackergruppe namens „Anonymous“ vermehrt körperliche Angriffe,
Sachbeschädigungen, Mord- und Bombendrohungen gegenüber Scientologen auf.

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