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Bundesverfassungsgericht: Köhler bedauert zunehmende Klagelust

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Bundesverfassungsgericht: Köhler bedauert zunehmende Klagelust

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Bundespräsident Köhler beklagt die Entwicklung, immer mehr politische Fragen in Karlsruhe klären zu lassen. Das höchste Gericht sei kein Ersatz für die Politik ...

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16 Kommentare

Kommentare zu Bundesverfassungsgericht: Köhler bedauert zunehmende Klagelust

 

volkergvolkergam 30.05.10


AS, der lernt das nie und ist im Laufe dieser langen Zeit vom Systhem geistig manipuliert. Das merkt er nicht mehr, nehmen wir ihn wie er ist, lustig !? Oder ? Das Manifest wäre noch ne Möglichkeit oder die www.jahrhundertlüge.de

Boxer42Boxer42am 29.05.10


Allen Gutgläubigen, Schlafenden und erfolgreich Umerzogenen, aber auch "Schwabenteufel1" u. a. Usern zur Kenntnis:
"Die Bezeichnung "Bundesverfassungsgericht" (BVerfG) ist irreführend und dient nur der Verschleierung."
Noch immer nicht zur Kenntnis gelangt??
Bis zum heutigen Tag verfügen bzw. haben wir keine gültige Verfassung, nur ein GG, auch wenn uns die "Marionetten" von fremden Gnaden, >dazu zählt auch der BP< uns stets auftragsgemäß belügen und die Wahrheit verschweigen.
In für uns Deutsche entscheidenden Fragen kann nur auf die "Weimarer Verfassung", diese ist allein gültig, abgehoben werden.
Denn in 1945 hat zwar die Deutsche Wehrmacht bedingungslos kapituliert, nicht aber das "Deutsche Reich", das völkerrechtlich weiterhin Bestand hat, nur derzeit aus den uns aufgezwängten politischen und wirtschaftlichen Gründen, nicht handlungsfähig ist!!!
Dieser Sachstand ist BP H. Köhler bestens bekannt und wenn er wirklich, wie von ihm immer wieder geäußert, er liebe dieses Land und fühle sich verantwortlich für dieses Volk, dann wäre es nunmehr >nach mehr als 65 Jahren Besatzung< unbedingt an der Zeit, endlich der nackten Wahrheit die Ehre zu geben.
Da aber auch dieser Mann im Auftrag fremder Mächte nur als Verwalter tätig sein darf, wird sich an der miesen Lage in der unser Land und Volk steckt, dazu "Michel" weiterhin im Tiefschlaf verharrt, daran in absehbarer Zeit nichts verändern lassen.
Nun sollten auch Gutgläubige endlich begreifen, daß wir noch immer dem "Besatzungs-Statut" unterliegen, in einer BRD GmbH leben, über deren Wohl und Wehe von "ANDEREN", ich nenne hier z. B. "Die Bilderberger", bestimmt wird.
So lange von der Mehrheit des Volkes diese Fakten negiert werden, so lange wird es nur zu unerquicklichen Diskussionen über die real politischen Zustände kommen.
"Wer nunmehr immer noch glaubt in einer "Demokratie" zu leben, der hat leider noch immer nichts begriffen und geht weltfremd durch`s Leben!!"

Schwabenteufel1Schwabenteufel1am 15.05.10


Alter Sack,wenn hier immer nur die halben Artikel drin stehen,dan kannst auch nichts davon lesen

Alter_SackAlter_Sackam 15.05.10


Davon steht aber so nix in dem Artikel.

volkergvolkergam 15.05.10


Schabe,eh Schwabe,Ich zitiere H.Köhler:Diese Entwicklung führe zu einer „Verrechtlichung des Politischen und Politisierung des Rechtlichen, an der uns nicht gelegen sein kann“. Auch manche Bürger beschritten lieber den Klageweg, als für ihre Interessen zu koalieren und zu demonstrieren. „Aus alledem spricht eine gewisse Unlust am demokratischen und parteipolitischen Alltag mit seinen vielen Mühen und am Meinungsstreit, der durch demokratische Mehrheit entschieden wird, und zwar nicht immer durch die eigene.“
Nun sag mal wieso du liest, er meint nur die Politiker ? Hier steht ganz deutlich, dass das Volk, manche Bürger lieber den Klageweg beschreiten. Ja, warum denn ? Sollen sie tatsächlich demonstrieren ? So wie es hier aussieht ist das der Aufruf des Bundespräsidenten zur Demo !!! Woher diese Unlust ? Ja, Herr Köhler weil diese Demokratie eben nicht mehr vorhandenm ist von der sie da reden und die Deutschen weiterhuin die Deppen sind oder denken sie wir glauben ihnen noch !?

Schwabenteufel1Schwabenteufel1am 15.05.10


Wenn ich mir Eure Kommentare hier so durchlese dann hat sich anscheinend keiner von Euch informiert was Köhler gesagt und gemeint hat ! Er hat verlangt das die Politiker Ihre Gesetze und Vorhaben anständig ausarbeiten und auch unter den Parteien richtig diskutieren,statt ständig zum BVG zu rennen.Was bitte ist den daran falsch,wenn er von den Parteien velangt Ihre Arbeit richtig und anständig zu machen,dafür werden die Damen und Herren schließlich gut genug bezahlt

volkergvolkergam 15.05.10


Ich glaube hier ist alles gesagt und nun muß man nur noch Herrn Köhler auf diese Seite ziehen.

GEHO01948GEHO01948am 15.05.10


AUSSERDEM HATT DER KÖHLER; EINEN AN DER" KLATSCHE"
GESAMT DEN PARTEIEN-CSU:CDU-:SPD-FDP-GRÜNE-IN DEN MÜLL DAMIT;

DIE PIRATEN-VOLLDEMOKRTISCH- LINKE-SOZIALE VERANTWORTUNG; KANN KLAPPEN; BLOS; NICHT DIESE GEKAUFTEN PARTEIEN:

JETZ IN NRW; GROßE KOALLITION-; WIRD NACHGEDACHT-- WER SPD-WÄHLT ; WÄHLT RÜTTGERS(BUNDESRAT IST DAMITT OFFEN )
WAS NICHT SEIN SOLLTE: GRUSS OPA

GEHO01948GEHO01948am 15.05.10


Kappiert doch Endlich, Sie scheren sich ein Dreck, ums Volk-
Merkels neue Weltordnung; DER Köhler hatt wohl DEMMENZ:Sie ist , ne Frontfrau des SED REGIMES- STASI" FOLGE IHR BEI FUßE:(DEUTSCHLAND-SOLLTE DDR-HEIßEN!DANK ANGIE(IM-INGIRD)
FDJ GRUPPENLEITERIN- U WEITERE SCHERZE; WIRD VON DER CIA BERATEN-U BERTELSMSNNSTIFTUNG(ILLUMINATI)
Die Merkel haben eine Anzeige wegem HOCHVERRATS:von einen Politikwissenschaftler, ich schleße Mich der Klage ann:
ABWÄHLEN - DIESE OLIGARCHEN-DEUTSCHER BAUART"§TODESSTRAFE UNTERSCHREIBEN-KÖHLER -MERKEL(LISSABON VERTRAG)
DIE PASSAGEN ; BEDEUTEN ÜBERHAUPT NICHT GUTES-DIKTAUR-ARMUT U GÄNGELLUNG:WOLLT IHR SOOOO -LEBEN?????
ABWÄHLEN: FÜR EURE KINDER; U DEREN KINDESKINDER: HÖRT AUF OPA-

NeleinloveNeleinloveam 14.05.10


Keiner wird den leidensvollen Weg einer Klage gehen wollen, die auch teuer sein kann, ohne Grund zu haben. Also Herr Köhler nicht bedauern, sondern den Sachverhalten auf den Grund gehen!

HonnyleinHonnyleinam 14.05.10


Tja lieber Herr Köhler. Seit Jahrzehnten wird das GG immer mehr zu Makulatur. Aus Bürgern werden immer mehr Bürgen.
Angie hat hat einen Eid geschworen,Schaden abwenden ,und den Nutzen mehren zu wollen. Was ist in dieser Richtung denn wirklich passiert,oder sind sie total blind??


Allein mir fehlt der Glaube, das die Karlsruher Hofschranzen
Willens und in der Lage sind grundlegende Änderungen zuzulassen.Mein Vorschlag:Stellen sie noch ein paar zusätzliche Polizeibatttalione auf,damit die trügerische Ruhe noch ein paar Jährchen erhalten bleibt!

volkergvolkergam 14.05.10


Horst Köhler, eine Marionette der OMF-BRD-GmbH ! Zunehmende Klage lust, H.Köhler beruht auf immer auf weiter zunehmenden Demokratieverlust. Wir erinnern an den Art. 20 des GG ! Hier tun die Bürger nur ihre Pflicht, die sie seit ihrem Amtsantritt vernachlässigt haben, Art.146 GG und die daraus resultierenden Pflichten auch für SIE. Es ist kein Wunder, dass die OMF-BRD-Regierung wegen Hochverrat angeklagt ist. Die OMF_BRD ist zum Scheitern verurteilt. Das deutsche Volk hat keine Lust mehr sich mit Lügen und pol. Intriegen ausbeuten zu lassen. Volksentscheide, eine vom Volk erstellte Verfassung und eine Regierung ohne Parteien, nur das kann die freiheitlich demokratische Grundordnung wieder herstellen, die seit Jahrzehnten systhematisch von den Regierungen unterwandert wird. www.jahrhundertlüge.de Proletarier aller Länder vereinigt euch. Karl Marx 1818 - 1883

Boxer42Boxer42am 14.05.10


Selbst dieser BP wird sich hüten gegen die verlogene und dem Volk schadende Politik ins Feld zu ziehen, ist und bleibt doch auch dieser Mann stets von den Mehrheiten abhängig und wer sägt sich denn den Ast ab auf dem er sitzt?

Herr Bundespräsident, bitte überspringen Sie die bisher auch von Ihnen aufgestellten Hürden und sagen wenigstens Sie dem Volk die nackte Wahrheit, zumal Ihnen diese bestens bekannt ist.

"Nur Mut zur Wahrheit, das Volk wird Ihnen dafür danken!!"

RKarowRKarowam 14.05.10


sorry, soll heißen Irak!

RKarowRKarowam 14.05.10


Nicht ändern, besser zurücktreten um die staatliche Legaltität Deutschlands wieder herzustellen. Denn weder haben wir eine Demokratie, noch eine Verfassung, noch ist die BRD ein souveräner Staat durch das deutsche Volk bestimmt, sondern die Weiterführung nach der Haager Landkriegsordnung durch Eigenbesetzung als illegale Fortführung! Siehe Iran, die auch nur ein Grundgesetz haben gemäß Haager Landkriegsordnung! Sind wir jezt Iran?

derThorderThoram 14.05.10


Anscheinend sieht die Bevölkerung aber eine Notwendigkeit das BVG anzurufen, da es sich durch die Politik immer mehr über den Tisch gezogen fühlt.
Herr Köhler, SIE sind der Präsident dieses Landes. Ändern sie es.


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