Artikel LINKE-Kandidatin Evelyn Edler und Oberharzer LINKE kritisieren: CDU/SPD

LINKE-Kandidatin Evelyn Edler und Oberharzer LINKE kritisieren: CDU/SPD-Landesregierung vernachlässigt den Oberharz

Harzkreis/Oberharz. Ganz im Zeichen der aktuellen Debatte über die finanzielle Situation der Oberharzstadt und der allgemein vorherrschenden Unzufriedenheit über die Ergebnisse der Gebietsreform stand das jüngste Treffen der Oberharzer LINKEN in Elbingerode.

LINKE-Stadtfraktionschef Volker Hedderich (parteilos), LINKE-Stadträtin Christel Liebetruth und die LINKE-Landtagskandidatin Evelyn Edler sparten nicht mit deutlicher Kritik, wonach man im Ergebnis der letzten vier Jahre feststellen müsse, dass die CDU/SPD-Landesregierung den Oberharz vernachlässige.

Landtagskandidatin Edler vor den gut zwanzig Teilnehmern: "Die Oberharzer Gemeinden wurden mit Versprechungen in eine Gebietsreform gelockt, die nicht eingehalten wurden. Magdeburg hat es zugelassen, dass Orte mit ordentlichen Steuereinnahmen abwandern konnten. Im Ergebnis stehe der Oberharz nach der Reform bekanntlich mit vier statt mit zwei Millionen Euro strukturellem Haushaltsdefizit da!" Auch der Entwurf zum neuen Landesentwicklungsplan lasse für den Harz noch zu viele Fragen offen.

Hinzu kämen noch die katastrophalen Pläne des Bundes. Kaum eine andere Region sei laut der Analyse des Paritätischen Sozialverbandes so von den von der Bundesregierung geplanten Sozialkürzungen betroffen wie der Oberharz, gab Edler zu bedenken. Landes- und Bundesregierung seien dabei, die Zukunft der 13.000 Oberharzer zu verspielen. Und das spürten die Menschen jeden Tag deutlicher.

Mit Blick auf ihre CDU-Mitbewerberin zeigte sich Edler gespannt, wie Angela Gorr den Oberharzern die Kürzung der Landesfinanzzuweisungen erklären will. Seit dem Beschluss, der mit Gorrs Stimme gefasst wurde, schweige sich die CDU-Abgeordnete in der Öffentlichkeit über ihr JA zu den Kürzungen aus!

Lieber lasse sie sich bei Ministerbesuchen hier vor Ort in der Hoffnung ablichten, die Oberharzer würden vergessen, dass sie ihren Anteil an den ruinierten kommunalen Haushalten trage, so Evelyn Edler abschließend. Mehr dazu auf www.dielinke-harz.de.


FOTO-UNTERTITEL:

Fordern von der Landesregierung mehr Unterstützung für den Oberharz: Stadträtin Christel Liebetruth, Landtagskandidatin Evelyn Edler und Fraktionschef Volker Hedderich (von links).