Welches Gesetz schützt uns vor den Gesetzen?

Mach ich. Hab schon mal reingeklickt, aber es tatsächlich wieder vergessen. Danke für den Tipp.

Phandu, nimm dir mal das Grundgesetz und schau dir den Artikel 23 an. Dieser war mal der Geltungsbereich des Grundgesetzes. Er ist weg. Ein Gesetz ohne Geltungsbereich gilt nicht, so sagt es das Gesetz. Nun stehet dort ein anderer Text. Normalerweise, so wie es das Gesetz verlangt, müßte da hinter 23 aufgeheoben stehen. Man nennt das in der Fachsprache Überblendung, die im GG verboten ist. Nun lies dir Art. 144 durch und du siehst was der Art. 23 mal ausgedrückt hat. Das ist nur ein rechtswidriges Beispiel von den GG - Vergewaltigern. Lies die Jahrhundertlüge und du weist alles.

Ich bin kein Jurist und kann deshalb nicht qualifiziert mitreden. Ich weiß nur eines: Gerecht geht es in diesem Lande nicht zu. Und dass langsam aber sicher unser Grundgesetz ausgehöhlt wird, dass sieht man schon an: Reichtum verpflichtet. Wir haben Reichenschutzprogramme, also das Gegenteil...usw...

Phantadu , das ist fast richtig. Nur ist das Schlimme daran, dass es für das deutsche Volk unendlicher Schaden ist. Man entmündigt uns indem man uns verurteilt weil wir gegen Gesetze wehren, die rechtswidrig sind.
Es ist nicht die Komplitiertheit, es ist die Einfachheit in dem sie einfach bestehende Gesetze ingnorieren.Das Zitiergebot ist z. Bsp. im Grundgesetz Art. 19 verankert und so es dann noch gilt, was nicht anzunehemen ist, verstößt die Regierung gegen Grundrechte. Das ist meiner Meinung nach Hochverrat und deshalb gibt es wohl auch schon Anzeigen gegen diese Regierung.( Schweiz Magazin vom 24. Oktober 2009)

Interessant. Nun, ich glaube ja, dass da in der Politik vor allem Juristen am Werke sind, die ihren Berufsstand füttern und durch absurde Kompliziertheit rechtfertigen wollen...

Phantadu , das nennt man Normenklarheit, die strenge Anforderungen an den Gesetzgeber stellt, die er nur selten erfüllt.(Die tarifliche Einkommenssteuer beträgt (228,74 x z + 2397) x z + 989, wobei z eine Zehntausendstel des 12.739 EURO übersteigenden Teils des bis auf einen vollen EURO Betrag abgerundeten zu versteuernden Einkommens ist.)Kannst du das nachvollziehen ??? Nein und alle anderen auch nicht. Somit ist das Einkommenssteuergesetz wegen der Verletzung der >Normenklarheit< Null und nichtig. Aber, genau, sie verlangen weiter Einkommenssteuer. Genau so ist es Mit der Umsatzsteuer, sie ist ebenfalls nicht,seit 2002, weil sie gegen das Zitiergebeot verstoßen hat. Aber,genau, sie verlangen sie weiter. Das sind Tatsachen und Beweise dafür, dass dieser Staat rechtswidrig handelt und sein Volk offenkundig betrügt. Da hilft nur noch Art.20(4) GG.

Also ich bin längst überfordert. Nie weiß ich, ob nicht schon wieder plötzlich was verboten ist, was früher legal war. Aber wir haben ja die Informationspflicht. Das ist eh der Oberhammer, denn eigentlich kennt sich niemand mehr aus.

Der Art. 20 (4) des Grundgesetzes FÜR die OMF-BRD, soweit noch vorhanden.