Artikel Kommunalpolitiker verabschieden Erklärung zur Stärkung der Kommunen

Wernigerode und Oberharz mit Evelyn Edler, Wilfried Pöhlert und Volker Hedderich vertreten:

Kommunalpolitiker verabschieden Erklärung zur Stärkung der Kommunen

Wernigerode/Magdeburg. Kommunale Amts- und Mandatsträger aus ganz Sachsen-Anhalt folgten am 4. September der Einladung der LINKEN-Landtagsfraktion und trafen sich zu einem Kommunalpolitischen Ratschlag im Magdeburger Landtag. 

Dazu erklären Evelyn Edler (Bewerberin für die LINKE-Direktkandidatur im Landtagswahlkreis Wernigerode), Wilfried Pöhlert (Stadtrat Wernigerode) und Volker Hedderich (Fraktionsvorsitzender Oberharzstadt), die für die Harzstädte Wernigerode und Oberharz am Brocken an der Konferenz teilnahmen.

Gemeinsam mit Wulf Gallert, Landtagsfraktionsvorsitzender und Spitzenkandidat für die Landtagswahl, diskutierten Bürgermeister und Abgeordnete aus Kreistagen, Stadt- und Ortschaftsräten über die aktuellen Rahmenbedingungen für linke Kommunalpolitik unter den Bedingungen der vollzogenen Gemeindegebietsreform und den Folgen der Wirtschafts- und Finanzkrise.

Wie die Harzer Kommunalpolitiker weiter mitteilen, stehen für DIE LINKE im Land, wie auch in Wernigerode und dem Oberharz die Sicherung der Öffentlichen Daseinsvorsorge, die Durchsetzung von Bildungsgerechtigkeit und die Schaffung existenzsichernder Arbeitsplätze im Mittelpunkt ihres ehrenamtlichen Engagements.

Spitzenkandidat Wulf Gallert unterstrich vor allem den letzten Punkt und forderte dazu auf, an den Erfahrungen der Mindestlohnkampagne anzuknüpfen. Auch in den Kommunen sei es möglich, gegen Niedriglöhne und Lohndumping anzugehen, etwa bei der Vergabe kommunaler Aufträge. Hier gelte es, an den Erwartungen der Menschen anzuknüpfen, für die existenzsichernde Arbeitsplätze von zentraler Bedeutung seien.

Im Ergebnis der Konferenz verabschiedeten die Teilnehmer eine "Magdeburger Erklärung", die konkrete Forderungen zur Stärkung der Kommunen und zur Sicherung gleichwertiger Lebensverhältnisse überall in Sachsen-Anhalt an die Landes- und Bundespolitik aufstellt, so u.a. zur auskömmlichen Finanzierung der Kommunen über den kommunalen Finanzausgleich und zur Stärkung kommunaler Wirtschaftsunternehmen, so die Konferenzteilnehmer Edler, Pöhlert und Hedderich abschließend. Die Magdeburger Erklärung gibt es für Interessierte auf www.dielinke-harz.de.


FOTO-UNTERTITEL:
Für Wernigerode und die Oberharzstadt beim Kommunalpolitischen Ratschlag im Landtag: Wilfried Pöhlert (Stadtrat Wernigerode), Evelyn Edler (Bewerberin für die LINKE-Direktkandidatur im Landtagswahlkreis Wernigerode) und Volker Hedderich (Fraktionsvorsitzender Oberharzstadt).