Opposition fordert Offenlegung von Atom-Vertrag.

x 34
 
 
Opposition fordert Offenlegung von Atom-Vertrag.

Beitrag melden


Nach SPD und Grünen fordert nun auch die Linke die sofortige Veröffentlichung der geheimen Vereinbarung der Regierung mit der Atomindustrie. Dies sei ein "Anschlag auf die Demokratie", sagte Linke-Fraktionschef Gregor Gysi am Donnerstag in Berlin.Sollten dem Bundestag nicht alle Absprachen und Dokumente vorgelegt werden, werde es eine Klage vor

Auf nwzonline.de weiterlesen

3 Kommentare

Ähnliche Beiträge aus den Themenbereichen: SPD, Politische Meinung, newsletter, Klage, Bundestag, atomausstieg

 

Kommentare zu Opposition fordert Offenlegung von Atom-Vertrag.

 

Schwabenteufel1Schwabenteufel1am 14.09.10


Find ich gut daß Gregor verlangt diesen Atomvertrag offenzulegen,fände es allerdings auch gut,wenn Gregor endlich seine Stasivergangenheit offenlegen würde

RenePrueferRenePrueferam 09.09.10


Die Linken wieder! Wieso soll der Bürger erfahren, wie die "Kanzlerin" der Atomwirtschaft die Füße abgeschleckt hat. Geht es dem dummen Bürger etwas an? In einem demokratischen Land ja, aber in Deutschland doch nicht. Hier hat der Steuerzahler die Lagerkosten des Atommülls zu tragen und gefälligst die Schnauze zu halten.

RKarowRKarowam 09.09.10


Ich bin überrast. Ich höre von geheimen Verträgen der Bundesregierung mit der Atomwirtschaft? Ein Vorgang, der eigentlich als politisches Auftragsgebilde einer Demokratie nicht statthaft erscheint. Denn die Atomwirtschaft steht nicht im Status eines exterritorialen Gebietes oder fremden Staatswesens, mit dem hier und da einmal Geheimverträge notwendig sein können. Was sagt uns also dieses Verfahren? Die BRD ist kein Staat, sondern eine Politverwaltungsdiktatur und gestaltet mit Ihrem "Personal" nach Gutdünken und Zweckdienlichkeit, Verträge. Und da kann es denn schon einmal Geheimverträge geben. Wie eben jede Firma eben auch Arbeitsverträge mit den einzelnen Personalmitgliedern einer Unternehmung Einzelverträge abschließt und nicht dem sonstigen Personal zur Diskussion stellt.
Noch Fragen?
Jeden Tag stehen Dinge in der Zeitung, die belegen, die BRD ist kein Staat, sondern eine Verwaltungseinheit ohne staatliche Legitimation und entspringt einem Statsstreich von 1990!
siehe auch LINK


Um Kommentare zu schreiben musst du eingeloggt sein. Anmelden

Noch kein Profil bei Webnews? Jetzt registrieren