Artikel Quo Vadis EU Oder: Offenbarung der Eitelkeiten

Quo Vadis EU
Oder: Offenbarung der Eitelkeiten

Paris/Brüssel/Flensburg 18.09.2010
www.internet-Magazin-les-art.eu Rubrik: Europa aktuell
Redaktionsbeitrag "les Art"

Nach der Afrikaschlacht mit dem deutschen Feldmarschall Erwin Rommel
und der Niederlage des deutschen Afrikacorps sagte Churchill in der
richtigen Erkenntnis des Wandels des Krieges und des deutschen
Vormarsches dem Sinne nach:
„das ist nicht der Anfang vom Ende, es nicht einmal der Beginn des Anfangs des Ende, es ist aber das Ende vom Anfang“

Dieser Satz, schwer verdaulich, kann jedoch in der Offenbarung des
Themas an der Grundsätzlichkeit der innereuropäischen Ordnung in Sachen
Roma in Frankreich, übertragen werden. Denn was hier sich hervortut, ist
in der Tat das Ende vom Anfang des Endes. Anders ausgedrückt heißt es,
das Ende ist noch nicht erreicht, aber jeder Weg beginnt mit dem ersten
Schritt. Und dieser erste Schritt in Richtung Ende der EU, ist
eingeleitet. Eingeleitet aus einer Richtung, die bis heute Niemand
erwartet hat, da das offensichtliche Gefährdungsthema bis her in der
Währungsfrage gesucht wurde.
Was die Spatzen lange von den Dächern pfeifen, ist nun an einem völligen
Nebenthema, sichtbar geworden. Die Nationalstaaten lenkten die EU und
gestalteten Sie an der Bevölkerung ohne demokratische Kontrolle und
Vorgabe nach Ihren Gutdünken vorbei. Eben solange die Erkenntnis trägt,
aus wirtschaftlichen wie finanzpolitischen, technischen wie
Erhaltungsgründen wird die EU forciert, weiterentwickelt und genutzt. So
gut, wie es eben Jeder versteht, sie für sich zu nutzen.
So ist der jahrelange Streit um EU-Kompetenzen, Pöstchen und Einflüsse
jetzt so offensichtlich geworden, daß es hier im Nebenthema Roma nun um
die Grundsätzlichkeit der Machtverteilung mit der EU gekommen ist, die
in Ton und Ausdruck, doch sehr an alte Tage des Auslebens unschönen
Nationalismusses des vergangenen Jahrhunderts erinnert, der eben genau
aus ähnlichen Gründen, Kriege vermochte auszulösen.

Die harschen Worte der EU-Kommissarin Viviane Reding, der nun der
Kragen geplatzt ist aufgrund der Umstände, das sie sich von Frankreichs
Politikerführung vorgeführt vorkam und nun auf Einhaltung der
EU-Verträge auf Freizügigkeit und der EU-Menschrechte pochte, zeigt auch
deutlich, die Misslage von Erleben der EU-Bevölkerungen im Verhältnis
der EU-Bürokratie zum Nationalstaat, liegt eben nicht an Europa, sondern
am Wechselspiel nationaler EU-Einrichtungen und Ihrer Mitglieder, die
sich im Wettstreit um Ihre Kompetenz zum Nationalstaat, orientieren. Und
genau an dieser Stelle, wo eben keine wirtschaftlich, finanziellen wie
sonstigen Vorteilswettbewerbe stattfinden, sondern es schlicht um die
Strapazierung von EU-Rechten der Bevölkerungen geht, macht Frankreich
dicht. Dicht in dem Sinne, daß es vorsätzlich aus nationalem Eigennutz,
sich gegen die Roma-Invasoren schützt, die aufgrund der Verfolgung und
Minderwertigkeitsbehandlung im eigenen Land, nun aus Tradition der
Geschichte, wo Frankreich schon immer ein Anlaufpunkt für Verfolgte und
Immigration war, eben deshalb wie aus klimatischen Gründen und der damit
verbundenen Lebensqualität, dorthin begaben.
Das ist natürlich ein Problem. Nicht nur für Frankreich. Denn die Roma
sind eine ethnische Sondergruppe in Europa, die anders als die Juden,
jedoch in der Wirkung ähnlich, über Jahrhunderte Ausgrenzung erfuhren
und eigentlich nur wenig integrationsfähig sind. Und wenn diese Clans
und Gruppen in „Rudeln“ auftreten, führt es halt zu Problemen. Egal wo
man steht und ob es zeitgemäß ist. Es führt zu sozialen Spannungen und
Verwerfungen in ihrem Umfeld, da diese Gruppen sich meist auf zwei
Ebenen finanzieren. Einmal durch „Betteln und ähnlichen, damit
verbundenen Verhaltensweisen“ und zusätzlich unter Ausnutzung der
Sozialkassen der jeweiligen Länder. Diese meist selbst gewählte
Ausgrenzung von gewachsenen Strukturen der einheimischen Bevölkerungen
und der selbst gewählten, aus eigener Tradition geführten Ausgrenzung
eigener Lebensgestaltung und anderer Vorstellungswelten sonstiger
Nationen gegenüber, jedoch in deren jeweiligen Mitte lebend, führt
zwangsläufig zu Reibungen.

Frankreich hat genug Probleme mit den Migranten aus ihrer
Kolonialzeit, die in Teilen noch heute besteht, siehe die
außereuropäischen Besitztümer mit ihren Bevölkerungen die so gesehen,
eben dem EU-Rechtsraum zugehörig sind, jedoch im wesentlichen aus den
marokkanischen wie algerischen Hinterlassenschaften, herrühren. Und
genau aus diesen Gründen sträubt sich nun Frankreich gegen diese
unbotmäßíge Einwanderung von ganzen Bevölkerungsteilen aus Rumänien
einer nicht sesshaften Volksgruppe, die eigentlich das EU-Recht nun
missbraucht und in Europa als Wirtschaftsflüchtling auftritt. Denn es
handelt sich nicht um das Recht der freien Niederlassung und Berufswahl,
sondern schlicht um Umsiedlung ganzer Stämme und Sippen, um ein
besseres Leben in der EU zu erreichen. Das jedoch ist nicht der Sinn der
Maastrichtvereinbarungen und der EU-Rechte auf freie Bewegung innerhalb
der EU.

Man stelle sich vor, ganze Volksgruppenteile von Deutschen würden
heute zu tausenden in Teile Polens und ehemals deutsches Terretorium
einfallen, diese „überfallen“ und alte deutsche Teile wieder in Besitz
nehmen aufgrund des EU-Rechtes der Niederlassungsfreiheit, was formal
möglich wäre. Polen würde vor Begeisterung platzen und sofort das
EU-Recht brechen.

Ob Frau Reding dann auch die Menschrechtskeule schwingen würde, wagen wir zu bezweifeln.
Deshalb sind wir irritiert und müssen uns fragen ob in Ton und Sachlage,
am Thema Roma, hier von der EU richtig verfahren wird und die nötige
Sensibilität des Themas ihren Niederschlag findet. Denn an diesem Thema
die gesamte EU in Frage zu stellen und den Fortgang zu gefährden, auch
wenn das heutige Europa mit Sicherheit geändert werden muß,
(..................................)

Aus EU-Nachrichten zum Thema
„Sehr harter Schlagabtausch“

Im Streit wegen Gruppenabschiebungen von Roma in Frankreich ist es
beim EU-Gipfel zu einem Eklat gekommen: Der französische Präsident
Nicolas Sarkozy und EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Durao Barroso
lieferten sich nach Angaben des bulgarischen Regierungschefs Bojko
Borissow am Donnerstag in Brüssel einen „sehr harten Schlagabtausch“.

Ursprünglich sollten auf dem Gipfel die Wogen geglättet werden. Nach
Angaben eines Diplomaten sagte Sarkozy vor allen Staats- und
Regierungschefs: „Die Kommission hat Frankreich verletzt.“ Barroso habe
daraufhin die Rolle der EU-Behörde als Hüterin der EU-Verträge
verteidigt, berichteten Diplomaten weiter.
Keine inhaltliche Debatte

Sarkozy habe versucht, die Debatte auf EU-Justizkommissarin Viviane
Reding zu begrenzen. Die Luxemburgerin hatte die Ausweisung von Roma aus
Frankreich scharf gerügt und rechtliche Schritte angekündigt.
(.......................................)