SPD fordert Volksabstimmung über Atompolitik
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SPD-Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann hält Merkels Atompolitik für "energie- und industriepolitisch grundfalsch".
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Kommentare zu SPD fordert Volksabstimmung über Atompolitik
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Liebe SPD. Ihr kommt 21 Jahre zu spät! 1990 hätte eine Volksabstimmung über Deutschland und die Verfassung stattfinden müssen. Nun ist für Euch das Kind in den Brunnen gefallen, denn ihr steckt im Staatsstreich mit drin. Und das ist nun eine Frage des Strafgesetzbuches und der damit verbundenen Frage des Hochverrats nach STGB 80 bis 85. Viel Spaß mit der SPD und Eurer Zukunft!