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Bund und Länder wollen schärfer gegen Hass im Netz vorgehen

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Bund und Länder wollen schärfer gegen Hass im Netz vorgehen

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Im Bundesrat ist das Vorhaben der Bundesregierung, Hass im Internet stärker zu bekämpfen, in der ersten Plenarsitzung nach der Sommerpause am heutigen Freitag auf keine Bedenken gestoßen.

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7 Kommentare

Kommentare zu Bund und Länder wollen schärfer gegen Hass im Netz vorgehen

 

RKarowRKarowam 26.09.10


laubfeger,
der Unterschied der SBZ/DDR-Diktatur zur Spielart der Politverwaltungsdikatur West namens BRD/NGO besteht darin, die Mitteldeutschen wußten woran sie waren und wie ihr Rahmen aussieht. Die Westdeutschen nicht. Dort findet Alles ohne Festlegung unterhalb der Gürtellinie statt und man steht grundsätzlich mit einem Bein vor irgend einem Richter. Es wird sich immer etwas finden, um nun unliebsame Geister zu neutalisieren. So die zunehmende Praxis. Speziell seit 1990. Woran mag das blos liegen? Etwa an der DDR-Bekennden BRD-Kanzlerin? Quo Vaids Deutschland!

nansynansyam 26.09.10


Hass wird hier ja nicht genau definiert und dient nur als Oberbegriff für alle nicht erwünschten Meinungen über andere "Rassen, Hautfarben, Religionen, Abstammungen oder oder Ethnien".
Ein Rundumschlag gegen die Meinungsfreiheit und so allgemein verfasst, dass das Hauptziel wohl in der Vorzensur (Schere im Kopf) besteht. Der Bürger soll sich wohl vor jeder vom gesellschaftlichen mainstreem abweichenden Meinung fragen, ob er nicht diese Äußerung besser unterläßt, da er die Konsequenzen selbst nicht abschätzen kann.
Ein ziemlich mieser Versuch der Regierenden, nur noch erwünschte Meinungen zuzulassen.

zero1000zero1000am 25.09.10


Hast den Blödmann Ulfkotze ja endlich einverleibt und kannst ihn wiedergeben!

laubfegerlaubfegeram 25.09.10


Zustimmung, wollen oder sollen wir die DDR Methoden uns her bei wünschen, die Kontrolle fordern Predigen von früh bis spät die DDR und ihre Maulhaltemethoden sind ein für allemal vor bei?

Stefan Mappus will die gegen Stuttgart 21 sind als KAOTEN herausstellen.

Schon immer waren die nicht der Meinung der Regierungen waren Kaoten!

Alle Regierungen in der Welt fanden immer Provokateure.

Aber „die Gedanken sind Frei“!

HonnyleinHonnyleinam 25.09.10


Die Gedanken sind frei,
sie fliegen vorbei,
wie nächtliche Schatten.
Kein Mensch kann sie wissen
kein Jäger erschiessen.
Es bleibet dabei
die Gedanken sind frei!!

RKarowRKarowam 25.09.10


Ich schöpfe Hoffnung. Bund und Länder wollen sich verabschieden!

HonnyleinHonnyleinam 25.09.10


Was ist Hass? Dinge beim Namen zu nennen, so wie sie sind.
Das Israel ein Verbrecher Staat ist. Das die Politik nur aus lieber netten Menschen besteht,die nur das Gemeinwohl im Auge haben.
Nicht sagen zu dürfen,das die jüdische Finanzmafia die Richtlinien nicht nur der Weltpolik bestimmt.
Das wir hier einen Haufen leistungsunwilliger Migranten durchschleppen müssen,die gar nicht daran denken ihren Arsch zu bewegen?
Last not least. Auf der Steuer CD auf der auch von Zumwinkel drauf war,türkische Geschäftsleute die ihr Geld nach Lichtenstein verschoben haben.Rückzahlung,geschweige
Strafe ,Null. Begründung türkische Eigenheit und Normalität! Alles wird unter den Teppich geschoben.
Da wird eine Schere im Kopf eingepflanzt.


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